Ergänzung Antrag - 0392/05-EA
Grunddaten
- Betreff:
-
Ortsbeiratssatzung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 04.05.2005
- Vorlageart:
- Ergänzung Antrag
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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19.04.2005
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Erledigt
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Bürgerschaft
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04.05.2005
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Nummer |
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Absender |
Datum |
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Neuer Markt 1 18055 Rostock |
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Gegenstand |
Genehmigungsvermerk |
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Ortsbeiratssatzung |
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Beschlussvorschlag |
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Der Oberbürgermeister
wird beauftragt, die Aufgaben der Ortsbeiräte, laut § 3 Absatz 3 Punkt 3 - 4
der Ortsbeiratssatzung der Hansestadt Rostock, auf ihre Umsetzung zu
überprüfen und eine Beschlussvorlage den entsprechenden Ausschüssen und den
Ortsbeiräten vorzulegen. Bis März 2006 wird
der Bürgerschaft eine überarbeitete Ortsbeiratssatzung in Form einer
Beschlussvorlage vorgelegt. |
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finanzielle
Auswirkungen |
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Begründung
Aus der Stellungnahme
0115/05-SN geht hervor, dass an einer Überarbeitung der Satzung der Ortsbeiräte
gearbeitet wird. In der Stellungnahme wird aber kein genauer Termin für die
Einbringung einer neuen Satzung in Form einer Beschlussvorlage genannt.
Vielmehr steht dort als Termin: „voraussichtlich 2006“. Die
Problematik um die Einbindung der Ortsbeiräte, und der ihnen zustehenden
Rechte, bedarf einer schnellen und für beide Seiten annehmbaren Lösung.
René Lange
19.04.2005 - Hauptausschuss