Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0077/05-KA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
		0077/05-KA
Kleine Anfrage		Datum
		18.04.2005
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Antje Brose (PDS-Fraktion) Neuer Markt 1 18055 Rostock		18.04.2005
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez. Methling
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	04.05.2005 16:00	II, gez. Schröder
Gegenstand		beteiligt
Rechtsextremistische Ausschreitungen und Straftaten 2004 in Rostock

1.    Welche Informationen liegen dem Oberbürgermeister über Veranstaltungen rechtsextremistischer bzw. rechtsextremer Bündnisse, Vereine, Zusammenschlüsse und Parteien vor, die 2004 in Rostock angemeldet und welche durchgeführt wurden ? (kategorisiert nach Art: Veranstaltung, Demonstration, Infostand, Sonstiges)

 

Kategorie	Datum	Ort	Thema	Angemel- dete Personen-zahl	Tatsächliche Personen- zahl	AnmelderIn

 

2.    Ist dem Oberbürgermeister bekannt, ob es im Zusammenhang mit den o. g. Veranstaltungen zu Straftaten kam? Wenn ja, bei welchen, wie viele und welcher Art waren diese? Wie viele Tatverdächtige wurden festgestellt? Wie viele Personen wurden vorläufig festgenommen? Wie viele Haftbefehle wurden erlassen?

 

Veranstaltung mit Datum	Anzahl Straftatenwelcher Art	Tatver- dächtige	vorläufige Festnahmen	Haftbefehle

 

3.    Liegen dem Oberbürgermeister Informationen über Fälle tatsächlicher und zu vermutender rechtsextremer und fremdenfeindlicher Straftaten in Rostock im Jahre 2004 vor? Wenn ja, wie viele Tatverdächtige wurden festgestellt? Wie viele Personen wurden vorläufig festgenommen? Wie viele Haftbefehle wurden erlassen?

 

Anzahl Straftaten, welcher Art	Tatverdächtige	vorläufige Festnahmen	Haftbefehle

 

4.    Welche Möglichkeiten gibt es die Mitglieder der Bürgerschaft über rechte Veranstaltungen im Vorfeld – ähnlich wie den Oberbürgermeister – zu informieren?

 

 

 

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Antje Brose