Beschlussvorlage - 0901/08-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Überplanmäßige Bewilligung von finanziellen Mitteln auf der Haushaltsstelle 02.6300.94600097 - Aufweitung Knoten Verbindungsweg - in Höhe von 130.000,00 EUR
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 16.12.2008
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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11.12.2008
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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16.12.2008
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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§ 6 (3) Hauptsatzung der Hansestadt Rostock |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Überplanmäßige
Bewilligung von finanziellen Mitteln auf der Haushaltsstelle 02.6300.94600097
- Aufweitung Knoten Verbindungsweg - in Höhe von 130.000,00 EUR |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
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finanzielle
Auswirkungen |
überplanmäßige
Ausgaben auf der Haushaltsstelle: 02.6300.94600097 in Höhe von 130.000,00 EUR Deckung aus der
Haushaltsstelle: 02.6300.36100098 in Höhe von 130.000,00 EUR |
Begründung
Haushaltsstelle |
Haushaltsjahr |
Betrag in EUR |
02.6300.94600097 |
2008 |
130.000,00 |
Bezeichnung der Haushaltsstelle |
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Aufweitung Knoten Verbindungsweg |
1. Berechnung der Gesamtausgaben
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in EUR |
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Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
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80.000,00 |
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bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen |
+ |
0 |
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unechte Deckungsfähigkeit |
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echte Deckungsfähigkeit |
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neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt |
+ |
130.000,00 |
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davon: - Haushaltsüberschreitung netto |
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- Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer |
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Summe der voraussichtlichen
Gesamtausgabe |
= |
210.000,00 |
2.
Begründung der vorgesehenen Mehrausgabe
unabweisbar:
Das innerstädtische Vorhaben
„Aufweitung Knoten Verbindungsweg“ ist eine Maßnahme der Rostocker
Gesellschaft für Stadterneuerung, Stadtentwicklung und Wohnungsbau mbH (RGS).
Die Baumaßnahme ist ein mit GVFG-Fördermitteln zu 65% gefördertes Bauvorhaben.
Baubeginn war am 08.09.2008. Die Auszahlung der Fördermittel erfolgt über die
Hansestadt Rostock, welche diese in voller Höhe an die RGS, als
Sanierungsträger, auszahlt. Die am 23.10.2008 in der Hansestadt Rostock
eingegangenen GVFG-Fördermittel in Höhe von 130 TEUR müssen in voller Höhe an
die RGS weitergeleitet werden.
unvorhersehbar:
Der Zuwendungsbescheid für diese
Maßnahme erfolgte erst am 20.05.2008.Die Höhe der Fördermittel konnte zum
Zeitpunkt der Haushaltsplanung im Juli 2007 für das Haushaltsjahr 2008 noch
nicht bestimmt festgelegt werden.
3. Nachweis der Deckung durch Mehreinnahmen
Haushaltsstelle |
Bezeichnung
der Haushaltsstelle |
02.6300.36100098 |
Zuweisung vom Land für HHST 6300.94600097 |
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in EUR |
Haushaltsansatz |
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0 |
bisher zum Soll gestellte Einnahmen |
./. |
130.000,00 |
Mehreinnahmen |
= |
130.000,00 |
davon bisher bereitgestellt durch: - Zweckbindung |
./. |
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- über-/außerplanmäßige Ausgaben |
./. |
|
zur Verfügung stehende
Mehreinnahmen |
= |
130.000,00 |
als Deckungsquelle eingesetzt |
|
130.000,00 |
Begründung
der Mehreinnahmen
Bei diesen Mehreinnahmen handelt es sich um GVFG-Fördermittel für die
Maßnahme 02.6300.94600097 – Aufweitung Knoten Verbindungsweg. Gemäß
Zuwendungsbescheid vom 20.05.2008 handelt es sich um die 1.Mittelabforderung.
Diese Fördermittel sind am 23.10.2008 in der Stadtkasse eingegangen.
Roland Methling