ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 09.07.2008

Vorlageart:: Antrag

Federführend:

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bürgerschaft
	09.07.2008	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)		NA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0449/08-A
Antrag		Datum

Absender		Datum
Vorsitzende der Fraktionen von CDU, SPD und Bündnis 90 Neuer Markt 1 18055 Rostock		13.06.2008
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	09.07.2008 16:00	gez. Eschenburg Präsidentin
Beratungsfolge	Sitzungstermin
Hauptausschuss	24.06.2008 17:00
Gegenstand
Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock

Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, folgende Änderungen in der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock zu veranlassen:

1. In § 5 Abs. (5) ist eine Formulierung einzufügen, die sicherstellt, dass in den Rechnungsprüfungsausschuss nur Mitglieder der Bürgerschaft gewählt werden können.

2. In § 8 Abs. (2) Satz 1 soll in der zweiten Satzhälfte die Formulierung "des Oberbürgermeisters weitere zwei Senatorinnen und/oder Senatoren." gestrichen und durch folgende Formulierung ersetzt werden: "des Oberbürgermeisters eine weitere Senatorin oder einen weiteren Senator."

finanzielle Auswirkungen

Begründung

1. Die gängige Praxis soll damit gesichert werden.

2. Entsprechend der Beschlusslage (Oberbürgermeister und drei weitere Senatorinnen/oder Senatoren) ist die Hauptsatzung anzupassen.

gez. Franz Laube gez. Rainer Albrecht gez. Johann-Georg Jaeger

CDU-Fraktion SPD-Fraktion Fraktion Bündnis 90

Antrag - 0449/08-A

Grunddaten

Beratungsfolge

Beschlüsse

09.07.2008 - Bürgerschaft