Anfrage der Fraktion - 0089/07-AF
Grunddaten
- Betreff:
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Umsetzung der Maßnahme 2006/6/10 Volkstheater Rostock aus dem Haushaltssicherungskonzept 2006 - 2009
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 04.07.2007
- Vorlageart:
- Anfrage der Fraktion
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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04.07.2007
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Nummer |
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Bürgerschaft |
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Datum |
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Absender |
Wird von der Verwaltung
ausgefüllt Datum |
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Prof. Dr. Norbert Ulfig (für die
FDP-Fraktion) Neuer Markt
1 18055 Rostock |
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Adressat |
Genehmigungsvermerk |
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Gremium |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Umsetzung
der Maßnahme 2006/6/10 Volkstheater Rostock aus dem
Haushaltssicherungskonzept 2006 - 2009 |
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Mit der Maßnahme 2006/6/10 im Haushaltssicherungskonzept 2006 – 2009 hat die Bürgerschaft am 01.02.2006 beschlossen, den OB zu beauftragen, umgehend die notwendigen Schritte für eine Überführung des Regiebetriebes Volkstheater Rostock in eine GmbH einzuleiten.
1. Welche dieser notwendigen Schritte konnten bis heute eingeleitet werden? Welche weiteren notwendigen Schritte sind noch einzuleiten? Aus welchen Gründen verzögert sich die Überführung in eine GmbH?
2. In wieweit wurden die Rahmenbedingungen zur Bildung einer gGmbH geprüft?
In der besagten Maßnahme beschloss die Bürgerschaft zudem, den OB zu beauftragen, für zwei Varianten die künstlerischen und finanziellen Auswirkungen über einen Fünf-Jahreszeitraum darzustellen.
3. Aus welchem Grund steht diese Darstellung der künstlerischen und finanziellen Auswirkungen der beiden Varianten noch aus?
4. Welche Anstrengungen werden seitens der Stadtverwaltung unternommen, diesen Beschluss zu erfüllen?
Parallel
wurde der Oberbürgermeister beauftragt, für eine umfassende Prüfung beider
Varianten den notwendigen externen Sachverstand zu ermitteln und die Konzeption, die Zeitplanung
für die Umstrukturierung des Volkstheaters
Rostock, die Beauftragung von Externen unverzüglich zu erstellen und der
Beschlussfassung durch den Hauptausschuss zu zuleiten.
5. Wie weit ist die Ermittlung des notwendigen
externen Sachverstandes fortgeschritten?
6. Wann wird die Konzeption, die Zeitplanung und
die Beauftragung von Externen in einer Beschussfassung dem Hauptausschuss
vorgelegt?
7. Warum wurde trotz der offensichtlichen
Verzögerung der Hauptausschuss bzw. die Bürgerschaft noch nicht über die
Verzögerungsursachen bzw. etwaiger Zwischenergebnisse informiert?
8. Was ist der aktuelle Stand bei der Umsetzung
eines Haustarifvertrages, gemäß Maßnahme 2006/6/10.2?
Prof. Dr. Norbert Ulfig
Vorsitzender
