Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0083/07-AM
Grunddaten
- Betreff:
-
Kosten und Kostenübernahme für G8-Maßnahmen
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 09.05.2007
- Vorlageart:
- Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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09.05.2007
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Nummer |
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Bürgerschaft |
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Datum |
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Absender |
Wird von der Verwaltung
ausgefüllt Datum |
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Steffen Bockhahn (Fraktion Die Linke.PDS) Neuer Markt 1
18055
Rostock |
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Adressat |
Genehmigungsvermerk |
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Gremium |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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für G8-Maßnahmen |
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Zur Vorbereitung und Durchführung
des G8-Gipfels und den Leistungen, die dazu von der Hansestadt Rostock erbracht
werden, bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie erfolgt die Zahlung
bzw. Abrechnung der Maßnahmen, die gemäß
Verwaltungsvereinbarung durch das Land zu finanzierenen sind?
Geht die Hansestadt Rostock
für diese Maßnahmen in Vorkasse?
Wenn ja, wie hoch ist die
Belastung für den Kassenkredit?
2. Welche notwendigen
Maßnahmen, die im Zusammenhang mit dem G8-Gipfel stehen, werden nicht vom Land
finanziert? Wie hoch werden voraussichtlich die Kosten für diese Maßnahmen
sein?
(bitte Einzelmaßnahmen
aufschlüsseln)
3. Wie werden unter Maßgabe
der vorläufigen Haushaltsführung alle Maßnahmen, die im Zusammenhang mit dem
G8-Gipfel stehen, zur Zahlung gebracht?
4. Gibt es Maßnahmen, die
nach Auffassung der Hansestadt Rostock vom Land zu finanzieren sind, aber nicht
durch die Verwaltungsvereinbarung abgedeckt werden?
Steffen Bockhahn