Antrag - 0605/06-A

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

Bürgerschaft

0605/06-A

 

Antrag

Datum

 

 

Absender

Datum

 Fraktionsvorsitzende für die Fraktionen CDU und Bündnis 90

Neuer Markt   1

 18055 Rostock

29.9.2006

Gremium

Sitzungstermin

Genehmigungsvermerk

Bürgerschaft

11.10.2006 16:00

gez. Eschenburg

Präsidentin

Beratungsfolge

Sitzungstermin

 

 

 

 

Gegenstand

 

1. Aufhebung des Hauptausschussbeschlusses Nr. 0795/06-BV vom 19.09.2006

2. Neuausschreibung des Verkaufs des Warnowschiffes

 

 

 

Beschlussvorschlag

1. Der Beschluss des Hauptausschusses Nr. 0795/06-BV vom 19.09.2006 wird aufgehoben.

 

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Verkauf des Warnowschiffes erneut öffentlich auszuschreiben.

Der detaillierte Ausschreibungstext ist der Bürgerschaft in der nächsten Bürgerschaftssitzung zur Abstimmung vorzulegen.

 

3. Bis zu einer abschließenden Beschlussfassung der Bürgerschaft wird den Vereinen "Jugendschiff e.V." und "Hütte e.V." eine Nutzungs- und Zweckbindungsverlängerung mit den bis zum 30.09.2006 gültigen Konditionen erteilt.

 

 

 

finanzielle Auswirkungen

 

 

Begründung

 

Um zu einer für alle Beteiligten nachvollziehbaren und rechtsicheren Entscheidung zum Verkauf des Warnowschiffes zu kommen, sehen wir nur den Weg einer Neuausschreibung des Verkaufs.

Die Ausschreibungsbedingungen sollen im Vorfeld zwischen dem Oberbürgermeister und der Bürgerschaft geklärt werden, wobei sowohl die Erfordernisse der Haushaltssicherung als auch soziale Belange Beachtung finden müssen.

 

 

 

 

 

 

………………………..                                   ……………………………..               

gez. André Specht                             gez. Johann-Georg Jaeger               

CDU-Fraktion                                     Fraktion Bündnis 90                          

 

 

Loading...

Beschlüsse

Erweitern

11.10.2006 - Bürgerschaft