Dringlichkeitsantrag - 0828/06-DA
Grunddaten
- Betreff:
-
Freigabe im Haushalt 2006 geplanter Mittel für die Förderung schulischer und außerschulischer Bildung
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 11.10.2006
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Kulturausschuss
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21.09.2006
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Erledigt
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Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
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27.09.2006
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Erledigt
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Finanzausschuss
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05.10.2006
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Erledigt
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Bürgerschaft
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11.10.2006
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Beschlussvorschlag |
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Die Bürgerschaft
beschließt nach Maßgabe der vorläufigen Haushaltsführung die sofortige
Freigabe der im Haushaltsplan 2006 geplanten finanziellen Mittel zur
Förderung schulischer und außerschulischer Bildung gemäß der vorliegenden
Anträge der Träger und Einrichtungen. |
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finanzielle
Auswirkungen |
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HHst.: 01.3000.7179 Zuschüsse an Verbände und Vereine, Förderung schulischer und außerschulischer Bildung: 95.000 Euro |
Begründung
Die
Angelegenheit ist dringlich, da das Schuljahr 2006/2007 bereits vor 2 Wochen
begonnen hat und in vielen Schulen auf Grund der bisher noch nicht freigebenden
Mittel kein Wahlpflichtunterricht stattfinden kann, der mit verschiedene
Vereinen und Einrichtungen bereits geplant und vereinbart wurde. Je länger die
Freigabe sich verzögert, um so schwieriger wird es für die betroffenen Schulen
dieses gesetzlich vorgeschriebene Pflichtstundenpensum zu realisieren.
………………………………………… gez. Dr. Sybille Bachmann
Fraktion der Linkspartei.PDS Fraktion
Rostocker Bund / AfR
Anmerkung
Sitzungsdienst/Wo.:
* Beratungsfolge auf Wunsch
der einreichenden Fraktionen hinzugefügt
21.09.2006 - Kulturausschuss
27.09.2006 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport
05.10.2006 - Finanzausschuss