Antrag - 0527/05-A
Grunddaten
- Betreff:
-
Immobilienkonzept der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 22.06.2005
- Vorlageart:
- Antrag
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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22.06.2005
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finanzielle
Auswirkungen |
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Begründung
Der KOE verwaltet derzeit einen
Großteil der städtischen Grundstücke.
Eine in vielen Fällen dringende
Sanierung und Instandsetzung wird immer wieder verschoben, da nicht klar ist,
welche Grundstücke im Eigentum der HRO verbleiben und von ihr weiter genutzt
werden sollen.
Diese Rechtsunsicherheit insbesondere auch beim KOE ist kurzfristig zu
beseitigen.
Dabei sind zwingend die Fachämter mit einzubeziehen, inwieweit sie auf die
Nutzung der im Eigentum der HRO stehenden Gebäude und Grundstücke angewiesen
sind.
Ein verbindliches Immobilienkonzept liegt bislang nicht vor.
Zwar gibt es verwaltungsinterne Vorschläge, die jedoch mangels Beschlussfassung
nicht als verbindlich angesehen werden können. Bei den bisherigen
verwaltungsinternen Abstimmungen wurden auch die Fachämter nicht einbezogen.
Dies ist nachzuholen.
Frank Giesen