Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0007/05-KA
Grunddaten
- Betreff:
-
Entwurf des Haushaltsplanes 2005
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 02.03.2005
- Vorlageart:
- Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
---|---|---|---|---|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
|
|
|
26.01.2005
| |||
|
02.03.2005
|
HANSESTADT ROSTOCK
|
Nummer |
|
|
|
|||
Datum |
|||
|
|||
Absender |
Wird von der Verwaltung
ausgefüllt Datum |
||
Annegrit Koburger (PDS-Fraktion) Neuer Markt 1 18055 Rostock |
|||
Adressat |
Genehmigungsvermerk |
||
|
|||
Gremium |
Sitzungstermin |
federführend |
|
|
|||
Gegenstand |
beteiligt |
||
|
Zum Entwurf des
Haushaltsplanes 2005 bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen:
1. Zu HHSt. 2.7940.96500001
Unter
dieser Haushaltstelle sind Planungsleistungen (412.500 Euro) für die
Warnowquerung eingeplant. Um welche Leistungen handelt es sich dabei? An wen
soll das Geld gezahlt werden? In welcher Höhe und wofür wurden
Planungsleistungen im Jahre 2004 abgerechnet und gezahlt?
2. Zu HHSt. 1.0221.6552 Betriebliche Gesundheitsförderung
Für
welche konkreten Vorhaben sind die Mehrkosten in dieser Haushaltsstelle
geplant?
3. Zu HHSt.: 1.0510.5932
Unter
dieser Position sind 10.000 Euro für den Druck des Statistischen Jahrbuchs
eingeplant. In welcher Auflage wird das Statistische Jahrbuch gedruckt? An
welche Personenkreise wird es (kostenfrei/gegen Gebühr) verteilt?
4. Zu HHSt.: 1.0341.6550
In
dieser Haushaltsstelle wurden Ausgaben für diverse Beratungskosten geplant,
u.
a. zur elektronischen Aktenführung und zu steuerlichen Auswirkungen von
Umstrukturierungsmaßnahmen und Gesetzesänderungen.
Auf
welchen internen Sachverstand wurde bisher zu diesen Fragen zurückgegriffen?
Warum soll zukünftig externe Beratung zu diesen Fragen eingekauft werden?
5. Zu Mieten und Pachten
Im
Entwurf des Haushaltsplanes 2005 sind ca. 10 Mio. Euro für Mieten und Pachten
veranschlagt worden (Gruppe 53).
Wie
setzen sich die 10,6 Mio. Euro zusammen (ich bitte um tabellarische Übersicht)?
-
An wen werden die
Mieten und Pachten gezahlt?
-
Um welche
Immobilien und Flächen handelt es sich?
-
Wie ist der
jeweilige qm-Preis?
Wie und durch wen wurde der
qm-Preis für Mieten und Pachten, die an Eigenbetriebe und
Beteiligungsgesellschaften gezahlt werden, festgelegt?
6. Zur Haltung von Fahrzeugen
Für die Haltung von
Fahrzeugen sind für das Jahr 2005 etwas über 1 Mio. Euro veranschlagt worden.
Wie ordnen sich diese Kosten
zu welchen Fahrzeugen zu?
7. Zu Dienstleistungen an Dritte
Wie hoch ist die Gesamtsumme
für die Gruppe 6100?
Wie schlüsseln sich die
Kosten in dieser Gruppe auf (bitte für Beträge über
5 TEUR aufschlüsseln und
nachvollziehbar begründen, warum die Dienstleistung durch Dritte erbracht
werden muss)?
8. Zu Sachverständigen- , Gerichts- u. ä. Kosten
Wie hoch ist die Gesamtsumme
für die Gruppe 6550?
Wie schlüsseln sich die
veranschlagten Kosten dieser Gruppe auf (bitte für Beträge über 5 TEUR
aufschlüsseln und nachvollziehbar begründen, warum extern einzukaufender
Sachverstand nicht intern vorhanden
ist)?
A. Koburger
Fraktionsvorsitzende