Änderungsantrag - 2021/AN/1859-02 (ÄA)

Beschlussvorschlag:

Der Antrag wird wie folgt ersetzt:

 

1. der Hafen Schnatermann wird auf Grundlage des in der Informationsvorlage 2020/IV/1797 dargelegten Provisoriums 2 zeitnah ertüchtigt.

 

2. Die Grundhafte Sanierung des gesamten Hafens Schnatermann wird weiter geplant. Vor einer Umsetzung ist die Möglichkeit der Generierung von Fördermitteln zu prüfen.

 

3. Die Mittel zur Instandsetzung des Hafens Schnatermann sind im Rahmen einer außerplanmäßigen Bewilligung im Haushalt 2021 bereitzustellen.

 

Sachverhalt:

 

Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt: 83

 

Produkt: 54802      Bezeichnung:

 

ggf. Investitionsmaßnahme Nr.:   Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr	Konto / Bezeichnung	Ergebnishaushalt		Finanzhaushalt
		Erträge	Auf- wendungen	Ein-zahlungen	Aus-zahlungen

 

 

Die finanziellen Mittel sind Bestandteil der zuletzt beschlossenen Haushaltssatzung.

 

Weitere mit der Beschlussvorlage mittelbar in Zusammenhang stehende Kosten:

 

liegen nicht vor.

 

x

werden nachfolgend angegeben

 

 

 

400T € (wie in der IV 1797 dargestellt). Die Deckungsquelle ergibt sich aus den angegebenen Teilhaushalt 83. Das Amt 83 bereitet seinerseits eine außerplanmäßige Bewilligung in Höhe von 500T€ vor im hoheitlichen Bereich 54802. Die Finanzierung ist somit sichergestellt.

 

 

gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell

Fraktionsvorsitzender