Änderungsantrag - 2020/BV/1826-03 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen der SPD und DIE LINKE.PARTEI
Umsetzung und Verortung aller BUGA-Aufgaben
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 19.01.2021
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Fachbereich Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Gestoppt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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20.01.2021
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Beschlussvorschlag:
Der Beschlussvorschlag wird um folgende Punkte ergänzt:
1. Bis zur Bestellung eines Geschäftsführers in der IGA Park GmbH, der für die Aufgaben rund um die BUGA zuständig ist, obliegt die Verantwortung zur Planung der BUGA der Stadtverwaltung.
2. Der Bürgerschaft wird zeitnah eine Beschlussvorlage vorgelegt, in welcher die an die erweiterten Aufgaben der IGA Park GmbH angepassten Strukturen dargestellt werden. Dies bezieht sich zum einen auf den Aufsichtsrat, der in seinen Kompetenzen soweit gestärkt werden muss, dass einen seinen gewachsenen Funktionen adäquat gerecht werden kann. Zum anderen müssen die Veränderungen der Struktur der Aufgaben innerhalb der sonstigen Organisation der Gesellschaft aufgezeigt werden.
3. Die BUGA-Struktur wird in zwei Abteilungen unterteilt: eine, die für die Maßnahmen bis zum Beginn der BUGA verantwortlich ist und eine andere, die mit der Durchführung der BUGA betraut wird
Finanzielle Auswirkungen:
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x |
liegen nicht vor.
gez. Dr. Steffen Wandschneider-Kastell gez. Eva-Maria Kröger
Fraktionsvorsitzender der SPD Fraktionsvorsitzende DIE LINKE.PARTEI
gez. Uwe Flachsmeyer redaktionell geändert/gestrichen am 19.01.2021 03.1/Wo.
Fraktionsvorsitzender BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN
