Anfrage der Fraktion - 2019/AF/0454

Die Klimaschutzleitstelle wurde bereits 2007 mit Beschluss der Bürgerschaft  ins  Leben gerufen. Von den zwei Stellen steht  z. Zt. nur eine zur Verfügung (die zweite Stelleninhaberin wurde mit Stelle im Umweltamt umgesetzt). Ziel der Klimaschutzleitstelle ist das Aufzeigen möglicher Energieeinsparungen  innerhalb der Stadtverwaltung /in  städtischen Immobilien und deren Umsetzung. Aufgaben sind u.a. Energiemanagement, Vorbereitung und Realisierung von Klimaschutzmaß-

nahmen in der Stadtverwaltung, Organisation  von Aktivitäten im Rahmen des Klimabündnisses, Organisation des Energiesparwettbewerbes an Schulen, des jährlichen Klimaaktionstages, der  diesjährigen Klimaaktionswoche, der Begleitung der Umsetzung des Masterplanes 100 % Klimaschutz, die Geschäftsführung des  Energiebündnisses und des AK EWR im Agenda21-Rat.  Viele kleinteilige Maßnahmen führen z. Zt. nicht zum erwünschten Effekt und mittlerweile steigt der Energiever-

brauch der Stadtverwaltung sogar wieder. Mit dem von der Bürgerschaft beschlossenen Masterplan 100 %  Klimaschutz  sind zahlreiche Zielbausteine für einen erfolgreichen Klimaschutz definiert und durch den Beschluss zum Klimanotstand  ergänzt worden. Dazu bitten wir um die Beantwortung folgender Fragen:

1. Wie definiert die Stadtverwaltung in Anbetracht der anspruchsvollen Beschlüsse zum Klimaschutz eine bedarfsgerechte Ausstattung der Klimaschutzleitstelle  (u.a. Sach- und Personalmittel, organisatorische Struktur und Vernetzung innerhalb der Verwaltung)?
2. Welche Ziele konnte die Klimaschutzleitstelle bisher umsetzen?
3. Welches sind die größten Hindernisse bei der Umsetzung der gesetzten Klimaschutzziele und wie können sie behoben werden?

Wir bedanken uns im Voraus für die Beantwortung unserer Fragen.

Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende