Antrag - 2019/AN/0444

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, einen Rahmenplan zur Errichtung von weiteren Elektroladesäulen in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock zu erstellen, um eine verbesserte Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge zu ermöglichen. Als erste kurzfristige Maßnahme ist eine Elektroladesäule hinter dem Parkplatz am Rathaus zu errichten.

Der Rahmenplan ist der Bürgerschaft bis zum Ende der ersten Jahreshälfte 2020 zur Beschlussfassung vorzulegen. In dem zu erstellenden Rahmenplan sollen Kosten-strukturen und Möglichkeiten der Mitfinanzierung privater Dritter aufgezeigt werden.

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-        - zurückgezogen am 27.11.2019

 

Begründung:
Der Ausbau der Elektromobilität ist erklärtes Ziel der Bundesregierung und ebenso Bestandteil von Konzeptionen der Rostocker Stadtverwaltung. Eines der Kernprobleme der Umsetzung der E-Mobilität ist die fehlende Ladeinfrastruktur. Die Errichtung einer kommunalen Ladesäule für Elektrofahrzeuge soll das städtische Bestreben zur Umsetzung der E-Mobilität unterstreichen und Vorbildfunktion einnehmen. Darüber hinaus ist mit geeigneten Partnern ein Rahmenplan zu entwickeln

Die Rahmenplan und die Errichtung der E-Ladesäule am Rathaus sind konkrete Umsetzungsschritte zur Erreichung erklärter Klimaschutzziele der Hanse- und Universitätsstadt Rostock.

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Finanzielle Auswirkungen:
Die Beschaffungskosten der Ladesäule am Rathaus kann durch eine private Initiative übernommen werden. Hierzu ist dem Einreicher des Antrages eine Absichtserklärung bekannt. Die Unterhaltungskosten sind mit Beschluss des vorliegenden Antrages in den Haushalt einzustellen bzw. eine Vereinbarung mit den Stadtwerken Rostock AG zu treffen. 

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Beschlüsse

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14.11.2019 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt

Abstimmung über den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung:

 

Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

11

 

 

 

Dagegen:

0

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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20.11.2019 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - vertagt

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

 

 

 

 

Dagegen:

 

 

Angenommen

 

Enthaltungen:

 

 

Abgelehnt

 

 

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21.11.2019 - Finanzausschuss - abgelehnt

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26.11.2019 - Bau- und Planungsausschuss - vertagt