Änderungsantrag - 2017/BV/2532-01 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

Im Mobilitätsplan Zukunft ist die Maßnahme RV-5 (Anlage1, Liste der Umsetzungsmaßnahmen, Seite 4) „städtebauliche Entwicklung des Stadthafens ohne Ersatzmaßnahmen für den Entfall des Ruhenden Verkehrs" zu streichen. Dafür ist aufzunehmen: „Bei der städtebaulichen Entwicklung des Stadthafens sind die entfallenden Stellplätze zu kompensieren".

 

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Sachverhalt:

Ein ausreichendes Parkraumangebot ist sicherzustellen. Das Parkraumkonzept der HRO ist fortzuschreiben. Entfallen durch Bebauung oder Umgestaltung benötigte öffentliche Stellplätze, sind diese i.d.R. im gleichen Gebiet durch Neubau zu kompensieren. Auf die Maßnahme RV-5 „Ersatzloser Wegfall der Stellplätze im Stadthafen" ist zu verzichten.

 

Die Bevölkerung und die Wirtschaft sind auf ein ausreichendes Parkraumangebot angewiesen. Besonders problematisch stellt sich die Situation in der Innenstadt, angrenzenden Stadtgebieten und Warnemünde dar.

 

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Beschlüsse

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Oct 18, 2017 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - ungeändert beschlossen

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Nov 29, 2017 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - ungeändert beschlossen

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Nov 30, 2017 - Bau- und Planungsausschuss

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Dec 5, 2017 - Bau- und Planungsausschuss - ungeändert beschlossen

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Dec 6, 2017 - Bürgerschaft - abgelehnt