Antrag - 2016/AN/2060

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

TH 50 Amt für Jugend und Soziales

Investitionszuschuss an den KOE für den Umbau des Gebäudes Rudolf-Diesel-Straße zur Nutzung als Suppenküche

 

Alt: 0 EUR

Neu: 700.000 EUR

 

Deckungsvorschlag:

TH 90 Zentrale Finanzdienstleistungen

6120157514000 Zinsaufwendungen und sonstige Finanzaufwendungen (Minderausgaben)

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Sachverhalt:

Die Bürgerschaft hat im laufenden Jahr beschlossen, den KOE mit dem Umbau eines Gebäudes in der R.-Diesel-Straße zur Suppenküche zu beauftragen. Diese Maßnahme war nicht vorgesehen, so dass andere Projekte verschoben werden mussten. Mit diesem Beschluss soll erreicht werden, dass die ursprünglich geplanten Projekte nun auch umgesetzt werden können.

Zum Deckungsvorschlag: Es werden bis zum Jahresende 1.981 Mio. EUR geringere Zinszahlungen prognostiziert. Einerseits fallen die Zinsen aufgrund der zeitlichen Verschiebung (nach hinten) bei der Neuaufnahme von Krediten geringer aus, als ursprünglich geplant. Des Weiteren sind für Kredite beim Landesförderinstitut ab 01.01.2016 geringere Zinsen nach der Veränderung des gesamten Kapitaldienstes durch eine Zinssatzsenkung (von 1,5 % auf 0,25 %) zu leisten und schließlich partizipiert die Hansestadt Rostock bei Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit (Kassenkredite) an der historisch niedrigen Zinsphase.

 

 

 

Eva-Maria Kröger

Fraktionsvorsitzende

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Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt:

Produkt:                                                                      Bezeichnung:

Investitionsmaßnahme Nr.:                                          Bezeichnung:

 

Haushalts-jahr

Konto / Bezeichnung

Ergebnishaushalt

 

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Auf-

wendungen

Ein-zahlungen

Aus-zahlungen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:

 

Maß.-Nr.

Maßnahme

2012

2013

2014

2015

2016

2017

2018

 

 

 

 

 

 

 

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Prüfaufträge

Nr.

Bezeichnung

 

 

 

 

 

 

 

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Beschlüsse

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14.09.2016 - Betriebsausschuss für den Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung - zurückgezogen

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29.09.2016 - Finanzausschuss - abgelehnt

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12.10.2016 - Bürgerschaft - abgelehnt