Antrag - 2015/AN/0755
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktion der SPD, DIE LINKE., BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Personelle Besetzung der erweiterten Arbeitsgruppe zum IGA-Entwicklungskonzept
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 13.03.2015
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion der SPD
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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25.03.2015
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Beschlussvorschlag:
- Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 06.05.2015 eine Beschlussvorlage zur personellen Besetzung der Erweiterten Arbeitsgruppe vorzulegen. Die Arbeitsgruppe soll sich aus Mitarbeitern der Verwaltung, externen Fachleuten, Vertretern der IGA 2003 GmbH, Bürgerschaftsmitgliedern und Mitgliedern der zuständigen Ortsbeiräte zusammensetzen.
- In dieser Beschlussvorlage sind die konkreten Aufgaben der erweiterten Arbeitsgruppe zu definieren.
- Der Bürgerschaft ist zur Sitzung am 04.11.2015 ein erster Bericht über die Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe vorzulegen.
Begründung:
Die Bürgerschaft hat am 05.03.2014 mit dem Antrag 2013/AN5095 das Entwicklungskonzept für den IGA Park zur Kenntnis genommen und den Oberbürgermeister beauftragt, ein Arbeitsgruppe aus Mitarbeitern der Verwaltung, der IGA GmbH, externen Fachleuten sowie Bürgerschaftsmitgliedern einzusetzen. Es wurde eine interne Arbeitsgruppe der Verwaltung gebildet, die diesem Anliegen nicht gerecht wurde. Die Zusammensetzung der Arbeitsgruppe wird um die Beteiligung der Ortsbeiräte erweitert.
Mit diesem Antrag soll die Forderung noch einmal unterstützt und mit Terminen für die Arbeitsergebnisse konkretisiert werden.
25.03.2015 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 06.05.2015 eine Beschlussvorlage zur personellen Besetzung der Erweiterten Arbeitsgruppe vorzulegen. Die Arbeitsgruppe soll sich aus Mitarbeitern der Verwaltung, externen Fachleuten, Vertretern der IGA Rostock 2003 GmbH, Bürgerschaftsmitgliedern und Mitgliedern der zuständigen Ortsbeiräte zusammensetzen.
2. In dieser Beschlussvorlage sind die konkreten Aufgaben der erweiterten Arbeitsgruppe zu definieren.
3. Der Bürgerschaft ist zur Sitzung am 04.11.2015 ein erster Bericht über die Arbeitsergebnisse der Arbeitsgruppe vorzulegen.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2015/AN/0755-05 (ÄA) (s. TOP 8.5.4) entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2015/AN/0755:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Arbeitsgruppe zur Entwicklung des IGA-Parks entsprechend Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2013/AN/5095 bis zum 15. April 2015 einzuberufen.
Der Arbeitsgruppe wird mit folgenden Personen besetzt:
● der Senator für Finanzen, Verwaltung und Ordnung,
● ein/e Mitarbeiter/in des Finanzverwaltungsamtes,
● ein/e Mitarbeiter/in Zentrale Steuerung,
● ein/e Vertreter/in der RVV GmbH,
● Geschäftsführung IGA GmbH,
● je ein/e Vertreter/in jeder Fraktion,
● je ein/e Vertreter/in der Ortsbeiräte Schmarl und Groß Klein,
● eine/e Vertreter/in des Fachbeirates,
● eine/e Vertreter/in des Betriebsrates der IGA GmbH,
● eine Vertreterin des Aufsichtsrates der IGA GmbH,
● als externen Sachverstand ein/e Vertreterin der ARGE Hager und Partner.
Ein erster Arbeitsbericht ist der Bürgerschaft bis zum 30. September 2015 vorzulegen.