Antrag - 2014/AN/5368
Grunddaten
- Betreff:
-
Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.)
Wahl einer Senatorin/ eines Senators für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport verbunden mit der Funktion der 2. Stellvertretung des Oberbürgermeisters
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 20.08.2014
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.03.2014
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05.03.2014 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft wählt eine Senatorin/einen Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport verbunden mit der Funktion der 2. Stellvertretung des Oberbürgermeisters.
Zu dieser Wahl liegt der Wahlvorschlag Nr. 2014/AN/5368-01 (ÄA) vor.
Frau Kröger beantragt geheime Abstimmung zum Wahlvorschlag.
Die Präsidentin erläutert das Wahlverfahren bei geheimer Abstimmung. Gewählt ist, wer mindestens 27 Dafürstimmen erhält. Wird diese Mehrheit nicht erreicht, so wird über dieselben Personen erneut abgestimmt.
Durch den Wahlausschuss werden die Stimmzettel verteilt.
- Pause zur Wahlhandlung und Auszählung der Stimmen -
Die geheime Abstimmung zum Wahlvorschlag Nr. 2014/AN/5368-01 (ÄA)
von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) zur Wahl von Steffen Bockhahn
zum Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport verbunden mit der Funktion der 2. Stellvertretung des Oberbürgermeisters hat Folgendes ergeben:
Gesetzliche Stimmenzahl: | 53 |
Ausgegebene Stimmzettel: | 46 |
Abgegebene Stimmzettel: | 45 |
Ungültige Stimmen: | 0 |
Dafürstimmen: | 25 |
Gegenstimmen: | 16 |
Enthaltungen: | 4 |
Damit hat Herr Steffen Bockhahn - Wahlvorschlag Nr. 2014/AN/5368-01 (ÄA) - die erforderliche Mehrheit von mehr als die Hälfte der Stimmen aller Mitglieder der Bürgerschaft nicht erhalten.
Es wird über denselben Bewerber erneut abgestimmt.
2. Wahlgang
Durch den Wahlausschuss werden die Stimmzettel verteilt.
- Pause zur Wahlhandlung und Auszählung der Stimmen -
Die geheime Abstimmung zum Wahlvorschlag Nr. 2014/AN/5368-01 (ÄA)
von Eva-Maria Kröger (für die Fraktion DIE LINKE.) zur Wahl Steffen Bockhahn
zum Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport verbunden mit der Funktion der 2. Stellvertretung des Oberbürgermeisters hat Folgendes ergeben:
Gesetzliche Stimmenzahl: | 53 |
Ausgegebene Stimmzettel: | 46 |
Abgegebene Stimmzettel: | 45 |
Ungültige Stimmen: | 0 |
Dafürstimmen: | 28 |
Gegenstimmen: | 15 |
Enthaltungen: | 2 |
Damit hat Herr Steffen Bockhahn - Wahlvorschlag Nr. 2014/AN/5368-01 (ÄA) - die erforderliche Mehrheit von mehr als die Hälfte der Stimmen aller Mitglieder der Bürgerschaft erhalten.
Herr Steffen Bockhahn wurde als Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport verbunden mit der Funktion der 2. Stellvertretung des Oberbürgermeisters gewählt.
Herr Bockhahn erklärt, dass er die Wahl annimmt.
Beschluss Nr. 2014/AN/5368:
Die Bürgerschaft wählt
Steffen Bockhahn
zum Senator für Jugend, Soziales, Gesundheit, Schule und Sport verbunden mit der Funktion der 2. Stellvertretung des Oberbürgermeisters.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
|
Dafür: | 28 |
Dagegen: | 15 |
Enthaltungen | 2 |