Dringlichkeitsvorlage - 2011/DV/2193
Grunddaten
- Betreff:
-
Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2011 in der Haushaltsstelle 02.24000111.94000041 für die energieeffiziente Sanierung (Fassade, Fenster) im Rahmen der Maßnahmen des Konjunkturpaketes mit Investitionsschwerpunkt Bildungsinfrastruktur an der Berufsschule Metalltechnik in Höhe von 139.134,08 EUR
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 17.06.2011
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsvorlage
- Federführend:
- Amt für Schule und Sport
- Beteiligt:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018); Eigenbetrieb KOE; Amt für Management und Controlling
- Fed. Senator/in:
- S 3, Dr. Liane Melzer
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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21.06.2011
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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21.06.2011
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Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zur Leistung überplanmäßiger Ausgaben im Vermögenshaushalt 2011 in der Haushaltsstelle: 02.24000111.94000041 Berufsschule Metalltechnik energieeffiziente Sanierung (Fassade, Fenster) in Höhe von 139.134,08 EUR wird erteilt.
Die Deckung der Mehrausgaben erfolgt durch Minderausgaben bei den Haushaltsstellen:
02.21001812.94000007 Grundschule St.-Georg-Schule, St.-Georg-Str. 63 c 3.679,79 EUR, 02.22004501.94000003 RgS H.-Schütz-Schule, Heinrich Schütz-Str. 10 a 47.965,54 EUR, 02.24000509.94000039 Berufliche Schule Bautechnik, Fr.-Triddelfitz-Weg 1d 3.695,97 EUR,
02.5610.9400040 Schulsporthalle Möllner Str. 13.792,78 EUR,
02.8773.98500078 Bildungsinfrastrukturvorhaben KOE 70.000,00 EUR.
Beschlussvorschriften:
§ 51 Abs. 1 Nr. 1 Kommunalverfassung M-V, § 38 (3) Kommunalverfassung M-V
§ 52 Kommunalverfassung M-V,
§ 110 Schulgesetz M-V,
§ 6 Abs. 3 Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
Begründung der Dringlichkeit:
Nach Abschluss der Maßnahmen aus dem Konjunkturpaket II ergeben sich voraussichtlich insgesamt Einsparungen in Höhe von 139.134,08 EUR. Da die Aufnahme neuer Vorhaben nach dem Zukunftsinvestitionsgesetz nicht möglich ist, würden die freien Mittel, wenn sie nicht für andere, bereits laufende, Maßnahmen eingesetzt werden, verfallen.
Um den Bauablauf der Maßnahme Energetische Sanierung der Beruflichen Schule Metalltechnik nicht zu verzögern, ist es zwingend notwendig, die erforderlichen Mittel für die zu erwartenden Mehrausgaben unverzüglich bereit zustellen. Daher kann nicht bis zur nächsten Ausschusssitzung im August 2011 abgewartet werden.
Sachverhalt:
1. Berechnung der Gesamtausgaben
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr 142.222,44 EUR
Bisher genehmigte Haushaltsüberschreitungen 0,00 EUR
Neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt 139.134,08 EUR
Davon:
-Hauhaltsüberschreitung netto -------------
-Haushaltsüberscheitung abzugsfähige Vorsteuer ------------
Summe der voraussichtlichen Gesamtausgabe 281.356,52 EUR
Begründung der vorgesehenen Mehrausgabe
unabweisbar:
Grundlage für die energetische Sanierung der beruflichen Schule Metalltechnik war die HU-Bau aus dem Jahr 2005 zur Modernisierung der Fassade, Fenster, bautechnische Maßnahmen im Kellergeschoss zur Sicherung des Gebäudebestandes. Infolge des Baufortschrittes ergeben sich weitere Maßnahmen im Kellerbereich auf Grund unerwartet hoher Wassereinbrüche, sodass weitere umfangreiche Leistungen zur Gebäudetrockenlegung (Abdichtung der Kelleraußenwand) und für die Auffüllung des Kellerbereiches zur funktionalen Nutzung notwendig sind. Die notwendigen Mehrausgaben sind dementsprechend unabweisbar.
unvorhersehbar:
Die tatsächlich erforderlichen Leistungen im Kellerbereich ergaben sich erst mit der Bauausführung und waren zum Planungszeitraum nicht vorhersehbar.
2. Nachweis der Deckung
Nachweis der Deckung durch Minderausgaben
Haushaltsstelle 02.21001812.94000007 Grundschule St.-Georg-Schule Sanierung Dach/Fassade, Innenräume Esseneinnahme
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr 3.679,79 EUR
Bisher bereitgestellte Mittel durch andere Haushaltsstellen 0,00 EUR
Bisher angeordnete Mittel für o. a. Haushaltsstelle 0,00 EUR
Noch zur Verfügung stehende Mittel für o. g. Haushaltsjahr 3.679,79 EUR
Als Deckungsquelle eingesetzt: 3.679,79 EUR
Begründung der Minderausgabe:
Infolge günstiger Ausschreibungsergebnisse und nach Begleichung der aufmasskonformen Schlussrechnungen konnten Einsparungen verzeichnet werden. Die Maßnahme ist schlussgerechnet und der Verwendungsnachweis liegt vor.
Haushaltsstelle 02.8773.98500078 - Bildungsinfrastrukturvorhaben KOE
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr 811.018,00 EUR
Bisher bereitgestellte Mittel durch andere Haushaltsstellen 0,00 EUR
Bisher bereitgestellte Mittel für andere Haushaltsstellen 15.336,61 EUR
Bisher angeordnete Mittel für o. a. Haushaltsstelle 462.527,40 EUR
Noch zur Verfügung stehende Mittel für o. g. Haushaltsjahr 333.153,99 EUR
Als Deckungsquelle eingesetzt: 70.000,00 EUR
Begründung der Minderausgabe:
Die aus dem Bereich Bildungsinfrastruktur für die Sanierung von Kindertagesstätten zur Verfügung stehenden Mittel werden hier auf Grund der erzielten Ausschreibungsergebnisse nicht in vollem Rahmen ausgeschöpft werden. Vor diesem Hintergrund können die freigewordenen Mittel für das Vorhaben Energetische Sanierung der Beruflichen Schule Metalltechnik eingesetzt werden.
Haushaltsstelle 02.22004501.94000003 Regionale Schule Heinrich-Schütz-Schule Sanierung Dach, Fassade, Essenraum
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr 80.061,30 EUR
Bisher bereitgestellte Mittel durch andere Haushaltsstellen 0,00 EUR
Bisher angeordnete Mittel für o. a. Haushaltsstelle 32.095,76 EUR
Noch zur Verfügung stehende Mittel für o. g. Haushaltsjahr 47.965,54 EUR
Als Deckungsquelle eingesetzt: 47.965,54 EUR
Begründung der Minderausgabe:
Infolge günstiger Ausschreibungsergebnisse und nach Begleichung der aufmasskonformen
Schlussrechnungen konnten Einsparungen verzeichnet werden. Die Maßnahme ist schlussgerechnet und der Verwendungsnachweis liegt vor.
Haushaltsstelle 02.24000509.94000039 Berufschule Bautechnik energieeffiziente Sanierung des Altbaus (Fassade/Fenster)
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr 32.484,23 EUR
Bisher bereitgestellte Mittel für andere Haushaltsstellen 0,00 EUR
Bisher angeordnete Mittel für o. a. Haushaltsstelle 28.788,26 EUR
Noch zur Verfügung stehende Mittel für o. g. Haushaltsjahr 3.695,97 EUR
Als Deckungsquelle eingesetzt: 3.695,97 EUR
Begründung der Minderausgabe:
Infolge günstiger Ausschreibungsergebnisse und nach Begleichung der aufmasskonformen Schlussrechnungen konnten Einsparungen verzeichnet werden. Die Maßnahme ist schlussgerechnet und der Verwendungsnachweis liegt vor.
Haushaltsstelle 02.5610.94000040 Sporthalle Möllner Straße energetische Komplexsanierung
Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr 13.792,78 EUR
Bisher bereitgestellte Mittel durch andere Haushaltsstellen 0,00 EUR
Bisher bereitgestellte Mittel für andere Haushaltsstellen 0,00 EUR
Bisher angeordnete Mittel für o. a. Haushaltsstelle 0,00 EUR
Noch zur Verfügung stehende Mittel für o. g. Haushaltsjahr 13.792,78 EUR
Als Deckungsquelle eingesetzt: 13.792,78 EUR
Begründung der Minderausgabe:
Infolge günstiger Ausschreibungsergebnisse und nach Begleichung der aufmasskonformen Schlussrechnungen konnten Einsparungen verzeichnet werden. Die Maßnahme ist schlussgerechnet und der Verwendungsnachweis liegt vor.
Finanzielle Auswirkungen:
im aktuellen Jahr:
Haushaltsstelle | Betrag | VMH | VWH | Anmerkung |
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Ausgaben: |
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02.24000111.94000041 | 139.134,08 | x |
| Berufsschule Metalltechnik energieeffiziente Sanierung (Fassade, Fenster) |
02.21001812.94000007 | - 3.679,79 | x |
| Grundschule St.-Georg-Schule, St.-Georg-Str. 63 c |
02.22004501.94000003 | - 47.965,54 | x |
| RgS H.-Schütz-Schule, Heinrich Schütz-Str. 10 a |
02.24000509.94000039 | - 3.695,97 | x |
| Berufliche Schule Bautechnik, Fr.-Triddelfitz-Weg 1d |
02.5610.9400040 | - 13.792,78 | x |
| Schulsporthalle Möllner Str. |
02.8773.98500078 | - 70.000,00 | x |
| Bildungsinfrastrukturvorhaben KOE |
Verbindung zum aktuellen Haushaltssicherungskonzept:
keine
für 4 Folgejahre: keine
Roland Methling