Dringlichkeitsantrag - 2010/DA/1291
Grunddaten
- Betreff:
-
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09)
Sanierung der Mühlenstraße in Warnemünde
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Dringlichkeitsantrag
- Federführend:
- Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Bereit
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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07.07.2010
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Bereit
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Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1)
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Vorberatung
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Bereit
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Bereit
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag: - zurückgezogen am 21.01.2011 !
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, zum jetzigen Zeitpunkt keine Neuplanung der Mühlenstraße vorzunehmen, sondern die seitens der Stadtverwaltung erarbeitete Planung in die Abstimmung der Ausschüsse, des Ortsbeirates und der Bürgerschaft zu geben. Erst im Falle einer Ablehnung in den Gremien ist mit einer Neuplanung zu beginnen.
Begründung der Dringlichkeit
Auf der Sitzung des Ortsbeirates
Warnemünde am 06.07.2010 hat Senator Holger Matthäus eine Neuplanung der Straße
angekündigt. Die Neuplanung würde den von Bürgerschaft und Ausschüssen
gefassten Beschlüssen bzw. Voten widersprechen und kann daher nicht ohne
erneutes Votum der Bürgerschaft erfolgen.
Eine Neuplanung verursacht
Zusatzkosten. Das Abwarten einer Entscheidung in der Septembersitzung ist nicht
tragbar.
Begründung des Antrags:
Die Stadtverwaltung hat ein
schlüssiges Konzept für die grundständige Sanierung der Mühlenstraße Warnemünde
vorgelegt. Dieses Konzept sollte umgesetzt werden.
gez.: Dr. Sybille Bachmann
Fraktionsvorsitzende
07.07.2010 - Bürgerschaft - vertagt
- Erweiterung Tagesordnung durch diesen
Dringlichkeitsantrag nicht bestätigt
(siehe TOP 2 – Änderungen der Tagesordnung, Erweiterung der Tagesordnung)