Stellungnahme - 2009/AF/0462-01 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Spielanlagen in der Hansestadt Rostock
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 07.09.2009
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Amt für Stadtgrün, Naturschutz u. Landschaftspflege
- Fed. Senator/in:
- S 4, Holger Matthäus
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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09.09.2009
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Sachverhalt:
Zum strategischen Umgang mit den
in Verwaltung des Amtes für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege
stehenden öffentlichen Kinderspielplätzen verweisen wir zunächst grundsätzlich
auf den Spielplatzbericht vom Mai 2006 (Informationsvorlage Nr.
0021/06-IV zur Sitzung der Bürgerschaft am 10.05.2006). Dieser wurde seinerzeit
im Auftrage der Bürgerschaft erarbeitet, öffentlich und in den Gremien der
Bürgerschaft umfassend diskutiert und bildet seither aus unserer Sicht nach wie
vor eine gültige Arbeitsgrundlage und Richtungsvorgabe bezüglich aller Fragen
zu Kinderspielplätzen.
Bestandteil des
Spielplatzberichtes war auch bereits die Rückbauproblematik.
Auf Anforderung des Jugendhilfeausschusses wurde im August 2007
diese Problematik nochmals speziell herausgearbeitet. Auch diese damalige Informationsvorlage
(Anlage 1) ist nach wie vor argumentativ und inhaltlich Arbeitsgrundlage für
uns.
Dieses vorangestellt sind die
Fragen im Einzelnen wie folgt zu beantworten:
zu 1.
Es gilt im Grundsatz nach wie vor
die Rückbauliste (Anlage 2) aus o. g.
Informationsvorlage vom August 2007. Sie wird laufend aktualisiert, wenn sich
neue Gesichtspunkte ergeben bzw. die Abarbeitung sich wegen fehlender Haushaltsmittel
verzögert.
Pro Rückbaumaßnahme ist durchschnittlich mit Kosten in Höhe von 8.0 TEUR zu rechnen.
zu 2.
Im Budget (Haushaltsplanung 2010
bis 2013) des Amtes für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege sind bis
2013 keine Spielplatzneubauten vorgesehen.
Der bislang letzte echte Neubau
war der KSP „Zochstraße“ aus Sanierungsmitteln der RGS.
Weitere solche Neubauten sind
gegebenenfalls aus Städtebauförderung (z. B. „Schmarler
Landgang“) bzw. der Entwicklung neuer Baugebiete (z. B.
„Kalverad“, „Ehemaliges Marinegelände“ u. a.) möglich, aber nicht aus dem Budget der HRO/Amt
67.
zu 3.
Bereits der o. g.
Spielplatzbericht legt, unter Beachtung der finanziellen Situation der Hansestadt
Rostokc, den Handlungsschwerpunkt nicht auf Neubau (vgl. Pkt. 2)
sondern auf Sanierung vorhandener Spielanlagen.
Im mittelfristigen
HH-Plan-Entwurf (Vermögenshaushalt) sind mit gegenwärtigem Stand (im Rahmen der
Eckwertvorgabe) 2011 30.0 TEUR für die Spielanlagen Wossidlow-Park sowie
2012 und 2013 jeweils 40.0 TEUR für 2 Bauabschnitte der Spielanlage
Reifergraben vorgesehen.
Noch im Jahr 2009 soll die Komplexsanierung des Ballspielplatzes Kurpark Warnemünde erfolgen.
Der Sanierungsbedarf liegt jedoch
wesentlich höher. Deswegen wurden zusätzlich Mehrbedarfe im Vermögenshaushalt
von 50.0 TEUR pro Jahr wenigstens für das „Aufstellen und Austauschen von
Spielgeräten“ beantragt.
In Vertretung
Georg Scholze