Beschlussvorlage - 2013/BV/4490

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

 

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2013 werden gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis VIII) beschlossen.

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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07.05.2013 - Finanzausschuss - vertagt

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2013 werden gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis VIII) beschlossen.

 

 

 

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14.05.2013 - Personalausschuss - vertagt

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15.05.2013 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - ungeändert beschlossen

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21.05.2013 - Bau- und Planungsausschuss - zur Kenntnis gegeben

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21.05.2013 - Ortsbeirat Groß Klein (4) - ungeändert beschlossen

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22.05.2013 - Ortsbeirat Seebad Markgrafenheide, Seebad Hohe Düne, Hinrichshagen, Wiethagen, Torfbrücke (2) - abgelehnt

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23.05.2013 - Liegenschafts- und Vergabeausschuss - ungeändert beschlossen

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23.05.2013 - Ortsbeirat Toitenwinkel (18)

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28.05.2013 - Hauptausschuss - geändert beschlossen

 

Beschlussempfehlung:

 

Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Jahr 2013 werden gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis VIII) beschlossen.

 

 

 

Abstimmung:                                                        Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

2

 

 

 

Dagegen:

1

 

Empfohlen

x

Enthaltungen:

7

 

Nicht empfohlen

 

 

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28.05.2013 - Ortsbeirat Gehlsdorf, Hinrichsdorf, Krummendorf, Nienhagen, Peez, Stuthof, Jürgeshof (19) - abgelehnt

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28.05.2013 - Ortsbeirat Lichtenhagen (3) - abgelehnt

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29.05.2013 - Ausschuss für Wirtschaft und Tourismus - abgelehnt

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04.06.2013 - Jugendhilfeausschuss - ungeändert beschlossen

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04.06.2013 - Ortsbeirat Brinckmansdorf (15)

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04.06.2013 - Ortsbeirat Dierkow-Ost, Dierkow-West (17) - abgelehnt

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04.06.2013 - Ortsbeirat Schmarl (7) - abgelehnt

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05.06.2013 - Ausschuss für Schule, Hochschule und Sport - zur Kenntnis gegeben

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05.06.2013 - Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Migration - vertagt

Beschluss:

Beschlussvorschlag:

 

 

Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2013 werden gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis VIII) beschlossen.

 

 

Abstimmung für Vertagung einschließlich der Nachtragsvorlagen:                                         

 

Dafür:

4

 

 

 

Dagegen:

0

 

Vertagung angenommen

x

Enthaltungen:

3

 

Abgelehnt

 

 

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06.06.2013 - Kulturausschuss - ungeändert beschlossen

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06.06.2013 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen

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06.06.2013 - Ortsbeirat Gartenstadt/ Stadtweide (10) - ungeändert beschlossen

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06.06.2013 - Ortsbeirat Lütten Klein (5) - zur Kenntnis gegeben

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11.06.2013 - Personalausschuss - ungeändert beschlossen

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11.06.2013 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen

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11.06.2013 - Ortsbeirat Reutershagen (8) - zur Kenntnis gegeben

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11.06.2013 - Ortsbeirat Evershagen (6) - zur Kenntnis gegeben

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11.06.2013 - Ortsbeirat Dierkow-Neu (16) - abgelehnt

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11.06.2013 - Ortsbeirat Seebad Warnemünde, Seebad Diedrichshagen (1) - abgelehnt

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12.06.2013 - Ortsbeirat Biestow (13)

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12.06.2013 - Ortsbeirat Kröpeliner-Tor-Vorstadt (11) - ungeändert beschlossen

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13.06.2013 - Ortsbeirat Südstadt (12) - abgelehnt

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18.06.2013 - Ortsbeirat Hansaviertel (9) - ungeändert beschlossen

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19.06.2013 - Bürgerschaft - geändert beschlossen

 

Beschluss:


Die Haushaltssatzungen der Hansestadt Rostock für das Jahr 2013 gemäß Anlage 1 mit Haushaltsplan und Anlagen (Band I bis VIII) werden beschlossen.

 

(Überarbeitungen aufgrund der Änderungen/Ergänzungen werden nach Fertigstellung
der Niederschrift beim Sitzungsdienst als Anlage 10 beigelegt)

 

 

Abstimmungsergebnis:

Angenommen

X

Abgelehnt