Beschlussvorlage - 2013/BV/4432
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss Nr. 2013/BV/4247 - Sechste Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Hansestadt Rostock - Terminverlängerung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 28.03.2013
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Rechtsamt
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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10.04.2013
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Beschlussvorschriften:
§§ 22, 31 KV M-V
bereits gefasste Beschlüsse: 2013/BV/4247 vom 06.03.2013
Sachverhalt:
Die Vorlage der erbetenen Satzungsänderung bedarf zwingend der Abstimmung zwischen den beteiligten Ämtern. Diese konnte vor Ablauf der Tagesordnungsfrist nicht erfolgen. Zudem ist mit dem Antrag Nr. 2013/AN/4420 ein auf Änderung der Hauptsatzung gerichteter Antrag eingereicht. Es erscheint sinnvoll, die Änderungen en bloc zu beschließen, auszufertigen und zu veröffentlichen.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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10,8 kB
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10.04.2013 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die unter Punkt 2 gesetzte Frist wird geändert und auf den 04.09.2013 neu festgesetzt.
Beschluss Nr. 2013/BV/4432:
Die unter Punkt 2 gesetzte Frist wird geändert und auf den 15.05.2013 neu festgesetzt.
Abstimmungsergebnis:
Angenommen | X |
Abgelehnt |
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