Beschlussvorlage - 2018/BV/3921
Grunddaten
- Betreff:
-
Änderung des Beschlusses 2017/BV/3452 - Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens der Hanse- und Universitätsstadt Rostock Fördergebiet Schmarl 2018/2019
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 09.08.2018
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Beteiligt:
- Zentrale Steuerung
- Fed. Senator/in:
- S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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21.08.2018
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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23.08.2018
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.09.2018
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Beschlussvorschriften:
§ 22 (3) und § 45 Kommunalverfassung für das Land Mecklenburg-Vorpommern
bereits gefasste Beschlüsse:
2017/BV/3452
Sachverhalt:
In der der Bürgerschaft am 11.04.2018 zur Beschlussfassung (Beschluss Nr. 2017/BV/3452 vorgelegten Haushaltssatzung 2018/2019 besteht ein Darstellungsfehler im § 3 der Verpflichtungsermächtigungen für das Fördergebiet Rostock-Schmarl. Obwohl in der Investitionsübersicht veranschlagt, als auch in der Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen ausgewiesen, hätte für das Jahr 2019 eine Verpflichtungsermächtigung, die Maßnahme „Sanierung Jugendwohnhaus W.-Barents-Str. 27“ betreffend, in Höhe von 450.000 EUR festgesetzt werden müssen. Der Gesamtbetrag der Festsetzung 2019 in Höhe von 9.000 EUR ergibt sich lediglich aus der Maßnahme Freiflächengestaltung Schmarler Landgang.
Die Haushaltssatzung § 3 ändert sich wie folgt:
- in EUR -
Verpflichtungsermächtigungen | 2019 alt | 2019 neu |
Sanierung Jugendwohnhaus W.-Barents-Str. 27“ | 0 | 450.000 |
Freiflächengestaltung Schmarler Landgang | 9.000 | 9.000 |
insgesamt | 9.000 | 459.000 |
Da die Haushaltssatzung des Städtebaulichen Sondervermögens – Fördergebiet Schmarl noch nicht öffentlich bekannt gemacht wurde ist die Heilung durch einen Ergänzungsbeschluss möglich.
Anlagen
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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473,2 kB
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