Beschlussvorlage - 0599/06-BV

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Beratungsfolge

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HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

DER OBERBÜRGERMEISTER

0599/06-BV

 

Beschlussvorlage

Amt

 

37

Beschlussvorschriften

Datum

Satzung der Hansestadt Rostock über die Errichtung und Unterhaltung einer Wasserwehr,

§ 5 Abs. 6 Hauptsatzung der Hansestadt Rostock

 

08.06.2006

Gremium

Sitzungstermin

Genehmigungsvermerk

Hauptausschuss

20.06.2006 17:00

I, gez. Methling

 

Beratungsfolge

Sitzungstermin

federführend

 

 

VI, gez. Grüttner

 

Gegenstand

beteiligt

Verpflichtung von Bürgerinnen und Bürgern als ehrenamtliche Mitglieder in der Wasserwehr der Hansestadt Rostock

 

 

 

 

bereits gefaßte Beschlüsse

zu ändernde Beschlüsse

aufzuhebende Beschlüsse

keine

 

 

 

Beschlussvorschlag

Die nachfolgend namentlich augeführten Bürgerinnen und Bürger der Hansestadt Rostock werden auf Grund ihrer Bereitschaftserklärung zur Mitarbeit in der Wasserwehr der Hansestadt Rostock zu Mitgliedern der Wasserwehr bestellt:

Bankonier, Andreas

Güldenpenning, Uwe

Schuster, Heidemarie

Webersin, Axel

 

 

 

finanzielle Auswirkungen

Entschädigung gemäß § 94 Abs. 3 LWaG (Lohnfortzahlung bei Arbeitsausfall)

 

Begründung

Gemäß § 4 Abs. 2 der Satzung der Hansestadt Rostock über die Errichtung und Unterhaltung einer Wasserwehr bestellt der Hauptausschuss die Mitglieder der Wasserwehren. Die Mitglieder werden vom Oberbürgermeister zum Ehrenamt verpflichtet.

 

Der Beschlussvorschlag berührt das Haushaltssicherungskonzept nicht.

 

 

 

 

Roland Methling

 

 

 

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