ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 1046/05-BV
1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 01.02.2006

Vorlageart:: Ergänzung Beschlussvorlage

Federführend:

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	Beschluss	NA
● Erledigt		Bürgerschaft
	01.02.2006	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)		NA

HANSESTADT ROSTOCK

	Nachtrag zur Beschlussvorlage	1046/05-BV	Nummer
			0033/06-EV
Absender			Datum
Oberbürgermeister			20.1.2006
Gegenstand			Genehmigungsvermerk
Nachtrag zur Beschlussvorlage Nr. 1046/05-BV 1. Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2006 mit Haushaltsplan und Anlagen			Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag

1. Die Haushaltssatzung der Hansestadt Rostock für das Haushaltsjahr 2006 mit
Haushaltsplan und Anlagen ist entsprechend der Änderungsliste (Anlage) zu korrigieren.

2. Die strategische Planung 2006 bis 2009 für die Teilbudgets der Ämter (Bestandteil des
Haushaltsplanentwurfes 2006, Band III) wird zur Kenntnis genommen.

Begründung

Die Begründung der Änderungen von Haushaltsansätzen sind aus der Änderungsliste zum Entwurf des Haushalts- und Stellenplanes zu entnehmen.

Roland Methling

Anlagen

Anlage 1 - Änderung zur Haushaltssatzung 2006

Anlage 2 Änderung zum Haushaltsplanentwurf 2006

Anlage 3 - Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock

Anlage 4 - Wirtschaftsplan der HWBR

Anlage 5 Wirtschaftsplan der HERO

Anlage 6 Finanzplan Teil A der RSAG

* Anlagen liegen teilweise nur in Papierform vor

Anlage 1

Änderung zum Haushaltsplanentwurf 2006

1.1. Änderung der Haushaltssatzung

§ 2

Es werden festgesetzt:

- in EUR -

		von	auf
1.	Der Gesamtbetrag für Kredite für Investitionen und Investitions- fördermaßnahmen auf	18.264.200	22.192.000
	davon für Zwecke der Umschuldung	18.264.200	18.264.200
2.	Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf	6.284.400	6.284.400
3.	Der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	299.307.000	249.788.600

§ 5

Für den Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Kommunale Objektbewirtschaftung und –entwicklung der Hansestadt Rostock“ werden festgesetzt:

		von	auf
1.	im Erfolgsplan
	die Erträge auf	16.513.900	16.664.000
	die Aufwendungen auf	16.485.200	16.635.300
	der Jahresgewinn auf	28.700	28.700
	der Jahresverlust auf	0	0

2.	im Vermögensplan
	die Einnahmen auf	17.134.100	17.134.100
	die Ausgaben auf	17.134.100	17.134.100

3.	der Gesamtumfang der Kredite für Investitionen und
	Investitionsmaßnahmen auf	3.671.000	3.230.000

	der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigung auf	0	0

	der Höchstbetrag der Kassenkredite auf	1.000.000	1.000.000

	Die Veränderung des Erfolgsplanes erfolgt auf der Grundlage der beabsichtigten Vereinbarung zur Bewertung von Immobilien der Hansestadt Rostock durch den Eigenbetrieb. Im 1. Entwurf des Wirtschaftsplanes 2006 des Eigenbetriebes wurde nicht berücksichtigt, dass die Kreditgenehmigung 2005 bis zum Ende des auf das Haushaltsjahr folgenden Jahres, das heißt bis zum 31.12.2006, seine Gültigkeit behält. Diese Regelung wurde nun mit dieser Änderung berücksichtigt. Die Kreditneuaufnahme wird für die Sanierung des Verwaltungsgebäudes St. Georg Str. 109 und für die Umsetzung der Ankaufverpflichtung im GVZ II. Vereinbarung mit dem Ministerium Ernährung, Landwirtschaft, Forsten und Fischerei benötigt.

Anlage 2

1.2 Verwaltungshaushalt

- in EUR -

Nr.	Haushalts- stelle		Bezeichnung		Planentwurf2006		Einnahmen mehr (+)	Ausgaben mehr (+)			neuer Ansatz Haushalt	Finanzplan
							weniger(-)	weniger(-)			2006
												2007	2008		2009
1.	7913.1116		Spülfeldentgelte		350.000		- 168.200	-			177.600	200.000	200.000		200.000
	7913.1590		Mehrwertsteuer		56.000		- 27.600	-			28.400	32.000	32.000		32.000
	7913.1603		Mehrwertsteuer-Erstattung		200.000		- 50.000	-			150.000	120.000	120.000		120.000
	7913.5491		Spülfeldbewirtschaftung		1.499.200		-	- 299.200			1.200.000	1.000.000	1.000.000		1.000.000
	7913.6412		Umsatzsteuer-Zahllast		50.000		-	- 27.600			22.400	40.000	40.000		40.000
	7913.6413		Abzugsfähige Vorsteuer		235.200		-	- 45.200			190.000	160.000	160.000		160.000
	7913.6550		Sachverständigen -u. ä. Kosten		35.000		-	+ 60.000			95.000	80.000	80.000		80.000
			Gesamt				- 245.800	- 312.000
	Auf Grund von Schadensfällen auf den Spülfeldern wurde festgestellt, dass die Mudde aus der Warnowquerung Ursache für Anwachsdegressionen ist. Durch den hohen Salzgehalt der Mudde aus der Warnowquerung müssen noch zusätzliche Untersuchungen (z.B. Lysimeterversuche, Handlungsempfehlungen und Kleinparzellenversuche) in Auftrag gegeben werden, um die weiteren Vorgehensweisen zu klären. Die Beräumung des Polders S1, die 2006 geplant war, kann frühestens 2007 erfolgen.
2.		3410.7179	Zuschüsse an sonstige Verbände und Vereine	-		-			-	-				-		-
		Der Sperrvermerk „ Die Freigabe der Mittel für den Pumpe e.V. erfolgt nach Vorliegen der Abstimmungsergebnisse zu den Stadtteilbegegnungszentren“ wird entfernt.
3.		4700. 71791007	Zuschüsse für die Betreuung und Beratung von Behinderten		87.300		-	+ 600			87.900	87.900	87.900			87.900
		3410.7170	Zuschüsse an übrige Bereiche		44.600		-	- 600			44.000	44.000	44.000			44.000
			Gesamt					0
		Die institutionelle Förderung für den Träger Blinden-/Sehbehindertenverband wird künftig nur noch durch das Sozialamt ausgereicht.

Nr.	Haushalts-	Bezeichnung	Planentwurf	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
	stelle		2006	mehr (+)	mehr (+)	Haushalt
				weniger(-)	weniger(-)	2006	2007	2008	2009
4.	01.0600.5200	Arbeitsgeräte – und Maschinen	534.500		+ 500	535.000	535.500	535.500	535.500
	01.0310.5200	Arbeitsgeräte – und Maschinen	3.900		- 200	3.700	3.700	3.700	3.700
	01.1300.5200	Arbeitsgeräte – und Maschinen	114.000		- 100	113.900	113.900	113.900	113.900
	01.3520.5206	Wartung Hard- und Software	10.300		- 100	10.200	10.200	10.200	10.200
	01.4070.5200	Arbeitsgeräte – und Maschinen	3.000		- 100	2.900	2.900	2.900	2.900
		Gesamt			0
	Für die Finanzierung der Updates des neuen Online Mahnverfahrens (ADVOMahn-Programm) werden die finanziellen Mittel umverteilt.
5.	01.0302.5200	Arbeitsgeräte und Maschinen	0		+ 300	300	100	100	100
	01.0302.5204	Wartung von Kopiertechnik	0		+ 5.000	5.000	5.000	5.000	5.000
	01.0302.5300	Mieten und Pachten	0		+ 37.200	37.200	37.200	37.200	37.200
	01.0302.5420	Reinigungsaufwendungen	0		+ 3.600	3.600	3.600	3.600	3.600
	01.0302.5620	Aus- und Fortbildung,	1.000		+ 9.000	10.000	10.000	10.000	10.000
	01.0302.5720	Medizinischer Sachbedarf	0		+ 100	100	0	0	0
	01.0302.6501	Bürobedarf	100		+ 3.400	3.500	3.500	3.500	3.500
	01.0302.6502	Vordrucke	3.500		- 3.400	100	100	100	100
	01.0302.6510	Bücher und Zeitschriften	600		+ 400	1.000	1.000	1.000	1.000
	01.0302.6520	Portogebühren	100		+ 200	300	300	300	300
	01.0302.6521	Fernmeldegebühren	100		+ 1.900	2.000	2.000	2.000	2.000
	01.0302.6540	Reise- und Fahrkosten	1.000		+ 1.000	2.000	2.000	2.000	2.000
	01.0302.6500	Sachverständigenkosten	0		+ 47.500	47.500	66.900	50.200	16.800
	01.0302.6770	Erstattung an übrige Bereiche	0		+180.000	180.000	180.000	0	0
	01.3222.5300	Mieten und Pachten	94.400		- 37.200	57.200	57.200	57.200	57.200
	01.0300.6550	Sachverständigenkosten	14.800		- 9.000	5.800	5.800	5.800	5.800
	01.0301.6550	Sachverständigenkosten	285.000		- 60.000	225.000	225.000	225.000	225.000
		Gesamt			+180.000
	Für das Projekt Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen (NKHR) sind mit dem Haushaltsplan die notwendigen Sachkosten bereitzustellen.

Nr.	Haushalts-	Bezeichnung	Planentwurf	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
	stelle		2006	mehr (+)	mehr (+)	Haushalt
				weniger(-)	weniger(-)	2006	2007	2008	2009
6.	0010.4100	Besoldung Beamte	89.600		- 49.200	40.400	40.400	40.400	40.400
	0010.4140	Entgelte für Beschäftigte	734.700		- 35.600	699.100	709.600	720.200	731.000
	0010.4341	Beiträge Versorgungskasse für Beschäftigte	25.000		- 600	24.400	24.400	24.500	24.500
	0010.4440	SV-Beiträge Beschäftigte	154.300		- 7.500	146.800	149.000	151.200	153.500
	0231.4100	Rechtsamt-Besoldung	130.600		+ 49.200	179.800	179.800	179.800	179.800
	0231.4140	Rechtsamt – Entgelte für Beschäftigte	205.900		+ 92.300	298.200	302.700	307.200	311.800
	0231.4341	Rechtsamt-Beiträge Versorgungskasse	7.000		+ 3.100	10.100	10.100	10.200	10.200
	0231.4440	Rechtsamt – SV Beiträge	43.200		+ 19.400	62.600	62.600	62.700	62.700
	6000.4140	Bauamt –Entgelte für Beschäftigte	2.223.200		- 56.700	2.166.500	2.189.200	2.207.700	2.230.000
	6000.4341	Bauamt – Beiträge Versorgungskasse	75.600		- 2.500	73.100	73.900	75.000	75.800
	6000.4440	Bauamt – SV Beiträge	466.900		- 11.900	455.000	459.700	463.600	468.300
		Gesamt			0
	0300.4140	Stadtkämmerei – Entgelte für Beschäftigte	404.400		+ 39.100	443.500	443.500	443.500	443.500
	0300.4341	Stadtkämmerei Beiträge Versorgungskasse	13.800		+ 5.700	19.500	19.500	19.500	19.500
	0300.4440	Stadtkämmerei –SV-Beiträge	84.900		+ 8.200	93.100	93.100	93.100	93.100
	6121.4140	Amt 62- Entgelte für Beschäftigte	3.589.200		- 39.100	3.550.100	3.550.100	3.550.100	3.550.100
	6121.4341	Amt 62 Beiträge Versorgungskasse	122.000		- 5.700	116.300	116.300	116.300	116.300
	6121.4440	Amt 62–SV-Beiträge	753.700		- 8.200	745.500	745.500	745.500	745.500
		Gesamt			0
	Die Änderungen in den Planansätzen der Unterabschnitte 0010, 0231, 6000, und 6121 resultieren aus der Umsetzung der Organisationsverfügungen 37/2005 – Einrichtung eines Rechtsamtes und 38/2005.- Verlagerung einer Stelle in das Büro des Oberbürgermeisters. Die Mittel für die Einrichtung einer Stelle in der Stadtkämmerei wird durch Streichung einer Stelle im Kataster- Vermessungs- und Liegenschaftsamt gedeckt.

Nr.	Haushalts-stelle	Bezeichnung	Planentwurf 2006	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
				Mehr (+) weniger(-)	Mehr (+) weniger(-)	Haushalt 2006	2007	2008	2009
7.	0302.4140	Entgelte für Beschäftigte	50.300		+ 73.100	123.400	125.200	127.100	129.000
	0302.4341	Beiträge Versorgungskasse	1.700		+ 3.100	4.800	5.500	5.600	5.700
	0302.4440	SV-Beiträge	10.600		+ 15.400	26.000	26.300	26.700	27.100
	0200.4140	Hauptamt- Entgelte für Beschäftigte	1.801.500		- 31.500	1.770.000	1.796.600	1.779.900	1.773.400
	0200.4341	Hauptamt- Beiträge Versorgungskasse	61.300		- 1.300	60.000	60.300	60.700	61.000
	0200.4440	Hauptamt – SV –Beiträge	378.400		- 6.700	371.700	377.300	373.800	372.400
	1300.4140	BRA-Entgelte für Beschäftigte	680.100		- 41.600	638.500	556.500	564.800	574.700
	1300.4341	BRA-Beiträge Versorgungskasse	23.100		- 1.800	21.300	20.100	20.400	20.700
	1300.4440	BRA – SV - Beiträge	142.800		- 8.700	134.100	116.900	118.600	120.700
		Gesamt			0
	Mit der Organisationsverfügung 34/2005 – Kommunale Doppik wird die Projektgruppe NKHR befristet bis 2009 eingerichtet. Die Mittel werden durch Umsetzung von Stellen aus dem Hauptamt und dem Brandschutz- und Rettungsamt bereitgestellt.
8.	0800.4140	Personalräte-Entgelte für Beschäftigte	172.900		- 31.100	141.000	143.100	145.200	147.400
	1300.4100	Personalrat Amt 37 Besoldung	7.494.700		+ 31.100	7.525.800	7.441.100	7.497.100	7.363.600
		Gesamt			0
	Die Veränderungen in den Ansätzen der Unterabschnitte 0800 und 1300 resultieren aus der Umsetzung der Organisationsverfügung 41/2005 - Stellenplanveränderungen infolge der Personalratswahl. Auf Grund der Personalhoheit des Brandschutz- und Rettungsamtes (Amt 37) wurde gemäß § 2 Abs. 2 der Stellenplanverordnung eine Stelle aus dem Hauptamt in das Amt 37 verlagert.

Nr.	Haushaltsstelle	Bezeichnung	Planentwurf 2006	Einnahmen	Ausgaben		neuer Ansatz	Finanzplan
				Mehr (+) weniger(-)	Mehr (+) weniger(-)		Haushalt 2006	2007	2008	2009
9.	4070.4111	Jugendamt-Ausgleichsabgabe ZMV	0		+ 81.400		81.400	0	0	0
	46020005.4140	„DT 64“ – Entgelte für Beschäftigte	0		+ 39.600	39.600		0	0	0
	46020005.4341	„DT 64“ – Beiträge Versorgungskasse	0		+ 1.700	1.700		0	0	0
	46020005.4440	„DT 64“ – SV- Beiträge	0		+ 8.300	8.300		0	0	0
	46020007.4140	„Haus 12/Schiene“ – Entgelte für Beschäftigte	0		+ 39.600	39.600		0	0	0
	46020007.4341	„Haus 12/Schiene“ – Beiträge Versorgungskasse	0		+ 1.700	1.700		0	0	0
	46020007.4440	„Haus 12/Schiene“ – SV- Beiträge	0		+ 8.300	8.300		0	0	0
	4512.7179	Zuschüsse an Verbände und Vereine	4.261.400		- 99.200	4.162.200		4.237.100	4.217.700	4.197.100
		Gesamt			+ 81.400
	Mit der Organisationsverfügung 40/2005 – Befristungsänderungen im Amt 51“ wurden die kw - Vermerke für die Stellen der Stadtteil-Begegnungszentren „Haus 12“ - Schiene und „DT 64“ von 07/05 auf 04/06 verändert. Die Mehrausgaben für die Personalkosten „DT 64“ und „Haus 12/Schiene“ werden durch Umverteilung gedeckt. Die ausgewiesenen Mehrausgaben von 81.400 EUR für die Zahlung der Ausgleichsabgabe an die Zusatzversorgungskasse Mecklenburg-Vorpommern werden durch Minderausgaben (Nr. 11) in den Personalausgaben des Sportbereiches abgedeckt.
10.	5660.4140	Sporthallen- Entgelte der Beschäftigten	214.800		- 103.600	111.200		112.100	113.700	115.400
	5660.4341	Sporthallen- Beiträge Versorgungskasse	7.300		- 2.400	4.900		4.900	5.000	5.100
	5660.4440	Sporthallen- SV-Beiträge	45.100		- 21.900	23.200		23.500	23.900	24.200
	5700.4140	Schwimmhalle-Entgelte der Beschäftigten	429.300		+ 33.700	463.000		469.900	476.900	484.000
	5700.4341	Schwimmhalle-Beiträge Versorgungskasse	14.600		+ 5.800	20.400		20.700	21.000	21.300
	5700.4440	Schwimmhalle- SV-Beiträge	90.200		+ 7.000	97.200		98.700	10.100	101.600
		Gesamt			- 81.400
	Die Änderungen in den Planansätzen der Unterabschnitte 5660 und 5700 ergeben sich aus der Überprüfung und Neuberechnung der im Stellenplan 2006 ausgewiesenen Stellen.

Nr.	Haushaltsstelle	Bezeichnung	Planentwurf 2006	Einnahmen		Ausgaben			neuer Ansatz	Finanzplan
				Mehr (+) weniger(-)		Mehr (+) weniger(-)			Haushalt 2006	2007		2008		2009
11.	0201.5300	Mieten und Pachten	917.400			+ 8.300			925.700	925.700		925.700		925.700
	5000.5300	Mieten und Pachten	306.800			-8.300		298.500		298.500		298.500		298.500
		Gesamt				0
	Der Arbeitsmedizinische Dienst zieht aus der Werftstraße aus, der Leerstand wird über den Nutzervertreter (Amt 10) finanziert.
12.	0301.4100	Besoldung – Beamte	37.800			-37.800			0	0		0		0
	0300.4100	Besoldung – Beamte	216.100			+ 37.800		253.900		257.600		260.200		262.800
		Gesamt				0
	Die Änderung ergibt sich aus einer Stellenverlagerung vom Unterabschnitt 0301 Abteilung Investitions- und Beteiligungscontrolling in den Unterabschnitt 0300 Haushalts- und Finanzangelegenheiten.
13.	4070.5300	Mieten und Pachten	540.000		+ 92.600		632.600				632.600		632.600		632.600
	0300.5300	Mieten und Pachten	45.800		+ 2.300		48.100				48.100		48.100		48.100
	0301.5300	Mieten und Pachten	32.500		-2.400		30.100				30.100		30.100		30.100
	0302.5300	Mieten und Pachten	0		+ 13.200		13.200				13.200		13.200		13.200
	7912.5300	Mieten und Pachten	45.200		-10.800		34.400				34.400		34.400		34.400
	0310.5300	Mieten und Pachten	256.400		-22.700		233.700				233.700		233.700		233.700
	0201.5300	Mieten und Pachten	917.400		-72.200		845.200				845.200		845.200		845.200
	4070.5420	Reinigungsaufwendungen	33.000		+ 2.100		35.100				35.100		35.100		35.100
	0301.5420	Reinigungsaufwendungen	1.700		-300		1.400				1.400		1.400		1.400
	0302.5420	Reinigungsaufwendungen	0		+ 700		700				700		700		700
	7912.5420	Reinigungsaufwendungen	3.000		-3.000		0				0		0		0
	0310.5420	Reinigungsaufwendungen	12.100		-900		11.200				11.200		11.200		11.200
	0201.5420	Reinigungsaufwendungen	318.200		+ 2.900		321.100				321.100		321.100		321.100
	0011.5420	Reinigungsaufwendungen	900		-600		300				300		300		225.000
	1140.5420	Reinigungsaufwendungen	40.000		-900		39.100				39.100		39.100		39.100
		Gesamt			0
	Umverteilung von finanziellen Mitteln für Mieten und Reinigungsaufwendungen der Organisationseinheiten die im Verwaltungsgebäude der Hauptpost Büroräume nutzen.

Nr.	Haushaltsstelle	Bezeichnung	Planentwurf 2006	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz		Finanzplan
				Mehr (+) weniger(-)	Mehr (+) weniger(-)	Haushalt 2006		2007	2008	2009
14.	3222.4140	Entgelte Beschäftigte	658.500		-29.100	629.400		629.100	639.200	645.900
	3222.4341	Versorgungskasse- Beiträge für Beschäftigte	22.200		-6.100		16.100	16.300	16.600	17.000
	3222.4440	SV-Beiträge Beschäftigte	148.800		-1.200		147.600	137.100	139.200	140.600
	3222.6100	Dienstleistungen Dritter	14.600		+ 26.000		40.600	41.800	41.800	41.800
	3222.5420	Reinigungsaufwendungen	48.600		+ 10.400		59.000	67.600	67.600	67.600
		Gesamt			0
	Durch das rentenbedingte Ausscheiden und durch Inanspruchnahme der Altersteilzeit zweier Mitarbeiterinnen aus dem Aufsichts- und Kassenbereich des Kulturhistorischen Museums müssen diese Leistungen an Dritte vergeben werden. Die erhöhten Reinigungsaufwendungen sind auf die Vergrößerung der Ausstellungsfläche durch die Erweiterung bzw. Sanierung des Nordwest- und Nordflügels zurückzuführen. Die Deckung der Ausgaben erfolgt aus der Freisetzung von Personalkosten durch unbesetzte Stellen und Teilzeitbeschäftigung im Bereich des Kulturhistorischen Museums. (Bibliothekarin bzw. Museologin)
15.	46020005.5010	Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen	0		1.800		1.800	0	0	0
	46020005.5020	Unterhaltung der technischen Anlagen	0		500		500	0	0	0
	46020005.5200	Arbeitsgeräte und -maschinen	0		600		600	0	0	0
	46020005.5210	Gebäudezubehör	0		500		500	0	0	0
	46020005.5220	Zimmerausstattung	0		1.200		1.200	0	0	0
	46020005.5250	Gebrauchsgegenstände	0		800		800	0	0	0
	46020005.5401.	Grundsteuern	0		100		100	0	0	0
	46020005.5402	Hausgebühren	0		400		400	0	0	0
	46020005.5405	Straßenreinigungs- gebühren	0		100		100	0	0	0
	46020005.5420	Reinigungsaufwendungen	0		4.500		4.500	0	0	0
	46020005.5440	Beleuchtung	0		100		100	0	0	0

Nr.	Haushaltsstelle	Bezeichnung	Planentwurf 2006	Einnahmen		Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
				Mehr (+) weniger(-)		Mehr (+) weniger(-)	Haushalt 2006	2007		2008		2009
	46020005.5450	Wasser	0		1.000		1.000	0	0		0
	46020005.5451	Strom	0		1.000		1.000	0	0		0
	46020005.5452	Gas	0		3.000		3.000	0	0		0
	46020005.5490	Sonstige Bewirtschaftungskosten	0		800		800	0	0		0
	46020005.5711	Wareneinkäufe	0		2.200		2.200	0	0		0
	46020005.5763	Gebrauchs- und Verbrauchsmittel der Kinder und Schüler	0		1.200		1.200	0	0		0
	46020005.5903	Sachausgaben f. kommunale . Kinder- und Jugendprojekte	0		1.000		1.000	0	0		0
	46020005.5905	Sachausgaben für die Freizeitgestaltung	0		1.800		1.800	0	0		0
	46020005.6501	Büromaterial	0		300		300	0	0		0
	46020005.6503	EDV-Material	0		300		300	0	0		0
	46020005.6521	Fernmeldegebühren	0		500		500	0	0		0
	46020005.6630	GEMA-Gebühren	0		200		200	0	0		0
	46020007.5010	Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen	0		3.000		3.000	0	0		0
	46020007.5020	Unterhaltung der technischen Anlagen	0		800		800	0	0		0
	46020007.5200	Arbeitsgeräte und -maschinen	0		700		700	0	0		0
	46020007.5210	Gebäudezubehör	0		200		200	0	0		0
	46020007.5220	Zimmerausstattung	0		1.400		1.400	0	0		0
	46020007.5250	Gebrauchsgegenstände	0		800		800	0	0		0
	46020007.5401	Grundsteuern	0		100		100	0	0		0
	46020007.5402	Hausgebühren	0		1.000		1.000	0	0		0
	46020007.5405	Straßenreinigungs- gebühren	0		100		100	0	0		0
	46020007.5411	Fernwärme	0		6.000		6.000	0	0		0

Nr.	Haushaltsstelle		Bezeichnung	Planentwurf 2006	Einnahmen		Ausgaben	neuer Ansatz		Finanzplan
					Mehr (+) weniger(-)		Mehr (+) weniger(-)	Haushalt 2006		2007		2008		2009
	46020007.5420	Reinigungsaufwendungen		0			7.000	7.000		0	0		0
	46020007.5440	Beleuchtung		0			100	100		0	0		0
	46020007.5450	Wasser		0			1.500	1.500		0	0		0
	46020007.5451	Strom		0			3.000	3.000		0	0		0
	46020007.5490	Sonstige Bewirtschaftungskosten		0			1.300	1.300		0	0		0
	46020007.5711	Wareneinkäufe		0			4.200	4.200		0	0		0
	46020007.5763	Gebrauchs- und Verbrauchsmittel der Kinder und Schüler		0			2.000	2.000		0	0		0
	46020007.5903	Sachausgaben f. kommunale . Kinder- und Jugendprojekte		0			1.000	1.000		0	0		0
	46020007.5905	Sachausgaben für die Freizeitgestaltung		0			2.000	2.000		0	0		0
	46020007.6501	Büromaterial		0			300	300		0	0		0
	46020007.6503	EDV-Material		0			400	400		0	0		0
	46020007.6521	Fernmeldegebühren		0			1.500	1.500		0	0		0
	46020007.6630	GEMA-Gebühren		0			200	200		0	0		0
	4512.5500	Haltung Von Fahrzeugen		0			700	700		0	0		0
	4512.7179	Zuschüsse an Verbände und Vereine		4.261.400			-63.200	4.198.200		4.237.100	4.217.100		4.197.100
		Gesamt					0
	Mit der Organisationsverfügung 40/2005 – Befristungsänderungen im Amt 51“ wurden die kw - Vermerke für die Stellen der Stadtteil-Begegnungszentren „Haus 12“ - Schiene und „DT 64“ von 07/05 auf 04/06 verändert. Die Übergabe in freie Trägerschaft wird somit nicht zu Beginn des Haushaltsjahres 2006 erfolgen, so dass die Sachausgaben entsprechend der Gruppierungsvorschriften geplant werden.
16.	0221.4140	Entgelte - Beschäftigte		990.100		-6.000		984.100	984.100		984.100		984.100
	5800.4161	Entgelte für SV - pflichtige Beschäftigung		0		+ 6.000		6.000	6.000		6.000		6.000
		Gesamt				0
	Umverteilung von finanziellen Mitteln zum Amt für Stadtgrün, Naturschutz und Landschaftspflege für den Abschluss von Verträgen zu geringfügiger Beschäftigung.

Nr.		Haushaltsstelle		Bezeichnung	Planentwurf 2006		Einnahmen		Ausgaben	neuer Ansatz		Finanzplan
							Mehr (+) weniger(-)		Mehr (+) weniger(-)	Haushalt 2006		2007		2008		2009
17.	46430001.4140		Entgelte- Beschäftigte		291.500			-291.500		0	0		0		0
	46430001.4341		Versorgungskasse- Beiträge für Beschäftigte		9.900			-9.900		0	0		0		0
	46430001.4440		SV-Beiträge Beschäftigte		61.200			-61.200		0	0		0		0
	46430001.4443		RV-Beiträge f. Beschäftigte in Altersteilzeit		2.400			-2.400		0	0		0		0
	4070.4140		Entgelte- Beschäftigte		3.210.200			+ 291.500		3.501.700	3.520.800		3.532.200		3.453.200
	4070.4341		Versorgungskasse- Beiträge für Beschäftigte		109.200			+ 9.900		119.100	119.700		120.100		117.500
	4070.4440		Entgelte- Beschäftigte		674.200			+ 61.200		735.400	739.300		741.700		725.200
	4070.4443		RV-Beiträge f. Beschäftigte in Altersteilzeit		12.000			+ 2.400		14.400	10.800		8.800		7.000
			Gesamt					0
	Umverteilung von finanziellen Mitteln auf Grund der Organisationsverfügung 30/2005.
18.	0310.1500		Sonstige Verwaltungs- und Betriebseinnahmen		80.000	-80.000				0	0		0		0
	0310.2611		Beitreibungsgebühren		0	+ 80.000				80.000	80.000		80.000		80.000
			Gesamt			0
	Die Einnahmen resultieren aus Vollstreckungsgebühren und sind sachlich der Haushaltsstelle 0310.2611 Beitreibungsgebühren zuzuordnen.
19.	9110.8081		Zinsausgaben für Kassenkredite		10.100.500			-2.565.500		7.535.000	8.577.000		11.195.600		13.402.200
			Gesamt					-2.565.500
	Auf Grund der zu erwartenden Verbesserung des Jahresergebnisses 2005 wurden die neu aufzunehmenden und laufenden Kassenkredite der HRO neu berechnet undreduziert. Die Zinsausgaben verringern sich demzufolge um 2.565.500 Euro.
20.	9010.0410		Schlüsselzuweisungen		62.647.100	-4.200				62.642.900	62.312.400		62.312.400		62.312.400
	9010.0610		Zuw. FAG § 10 e		4.357.600	-11.400				4.346.200	4.328.800		4.328.800		4.328.400
	9010.0910		FAG nach dem Familien- leistungsausgleich		6.019.500	-228.200				5.791.300	6.019.500		6.019.500		6.019.500
			Gesamt			-243.800
	Die Schlüsselzuweisungen einschließlich der Anteile aus den Vorwegabzügen erfolgen auf der Grundlage des Sechsten Gesetzes zum Finanzausgleichs-gesetz vom 15.12.2005, entsprechend dem Erlass des Innenministeriums des Landes M-V vom 21.12.2005. Diese Haushaltsansätze müssen demzufolge angepasst werden.

Nr.	Haushaltsstelle	Bezeichnung	Planentwurf 2006		Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz		Finanzplan
					Mehr (+) weniger(-)	Mehr (+) weniger(-)	Haushalt 2006		2007	2008	2009
21.	3410.1400	Mieten und Pachten		65.600	-65.600			0	0	0	0
		Gesamt			-65.600
	Mit Übergabe des Mietobjektes „Zabrik e.V“ / MAU am 09.01.2006 an den KOE erhält der Eigenbetrieb auch die Mieteinnahmen.
22.	4000.1710	Zuweisungen vom Land		17.648.000	+ 2.428.700			20.076.700	20.076.7000	20.076.700	20.076.700
	4820.1910	Leistungsbeteiligung für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende		17.873.100	+ 996.700			18.869.800	18.869.800	18.869.800	18.869.800
	4820.6910	Leistungsbeteiligung für Unterkunft und Heizung an Arbeitssuchende nach § 22 SGB II		61.419.600		+ 3.425.400		64.845.000	64.845.000	64.845.000	64.845.000
	4950.6770	Erstattungen übrige Bereiche SGB XII		72.200		- 67.200		5.000	5.000	5.000	5.000
	4950.6771	Erstattungen übrige Bereiche SGB II		0		+ 67.200		67.200	67.200	67.200	67.200
		Gesamt			+ 3.425.400	+ 3.425.400
	Mit dem Runderlass Nr. 6/2005 vom 02.12.2005 wurden die Zuweisungen nach dem Sozialhilfefinanzierungsgesetz für das Jahr 2006 neu festgelegt. Diese Mehreinnahmen werden zur Deckung der Kosten für Unterkunft und Heizung für Hilfebedürftige nach dem SGB II eingesetzt. Im Jahresdurchschnitt 2005 erhielten 19.650 Bedarfsgemeinschaften entsprechende Leistungen. Berechnungsgrundlage für den Haushaltsplanentwurf 2006 waren nur 18.612 Bedarfsgemeinschaften.
23.	4150.7810	Leistungen außerhalb von Einrichtungen nach dem Grundsicherungsgesetz		4.531.100		+ 1.158.400		5.689.500	5.689.500	5.689.500	5.689.500
	4150.7820	Leistungen innerhalb von Einrichtungen nach dem Grundsicherungsgesetz		1.290.100		+ 225.400		1.515.500	1.515.500	1.515.500	1.515.500
	4148.7301	Bestattungskosten		65.500		+ 14.800		80.300	80.300	80.300	80.300
	4000.1710	Zuweisungen vom Land		17.648.000	+ 1.398.600			19.031.800	19.031.800	19.031.800	19.031.800
		Gesamt			+ 1.398.600	+ 1.398.600
	Mit dem Runderlass Nr. 6/2005 vom 02.12.2005 wurden die Zuweisungen nach dem Sozialhilfefinanzierungsgesetz für das Jahr 2006 neu festgelegt. Diese Mehreinnahmen werden zur Deckung der Leistungen nach dem Grundsicherungsgesetz eingesetzt, da bereits im Jahr 2005 mehr Anspruchsberechtigte Leistungen erhalten haben als mit dem Haushaltsplanentwurf 2006 geplant.

Nr.	Haushaltsstelle	Bezeichnung	Planentwurf 2006	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
				Mehr (+) weniger(-)	Mehr (+) weniger(-)	Haushalt 2006	2007	2008	2009
24.	4101.7300	Laufende Leistungen für Hilfe zum Lebensunterhalt	1.000.000		- 57.500	942.500	942.500	942.500	942.500
	4101.73030006	Darlehen (§ 37 SGB XII)	197.600		- 15.900	181.700	181.700	181.700	181.700
	4101.7322	Krankenversicherungs-beiträge an natürliche Personen	88.400		- 7.800	80.600	80.600	80.600	80.600
	4103.7310	Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte	80.000		- 40.000	40.000	40.000	40.000	40.000
	4103.7311	Erstausstattung Bekleidung	31.700		- 2.200	29.500	29.500	29.500	29.500
	4103.7312	mehrtägige Klassenfahrten	5.200		- 200	5.000	5.000	5.000	5.000
	4111.7315	Pflegegeld § 64 Abs. 1 SGB XII	112.400		- 33.900	78.500	78.500	78.500	78.500
	4112.7315	Pflegegeld § 64 Abs. 2 SGB XII	76.700		- 21.800	54.900	54.900	54.900	54.900
	4113.7315	Pflegegeld § 64 Abs. 3 SGB XII	12.800		- 5.200	7.600	7.600	7.600	7.600
	4114.7316	Sonstige Hilfe zur Pflege	794.700		- 147.700	647.000	647.000	647.000	647.000
	4116.7401	Erstattung Pflegesätze	1.688.000		- 16.300	1.671.700	1.671.700	1.671.700	1.671.700
	4121.7309	Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder außerhalb v. Einrichtungen	811.800		- 4.000	807.800	807.800	807.800	807.800
	4125.7420	Erstattung Pflegesätze an Werkstatt für Behinderte	4.807.900		- 6.500	4.801.400	4.801.400	4.801.400	4.801.400
	4128.74010029	Erstattung Pflegesätze	14.203.000		- 18.700	14.184.300	14.184.300	14.184.300	14.184.300
	4130.7305	Krankenhilfe	500.000		- 2.000	498.000	498.000	498.000	498.000
	4145.7317	Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes	15.200		- 3.000	12.200	12.200	12.200	12.200
	4148.7301	Bestattungskosten	65.500		- 14.800	50.700	50.700	50.700	50.700
	4150.7810	Leistungen außerhalb von Einrichtungen nach dem Grundsicherungsgesetz	4.531.100		- 1.735.800	2.795.300	2.795.300	2.795.300	2.795.300

Nr.	Haushaltsstelle	Bezeichnung	Planentwurf 2006	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
				Mehr (+) weniger(-)	Mehr (+) weniger(-)	Haushalt 2006	2007	2008	2009
	4150.7820	Leistungen innerhalb von Einrichtungen nach dem Grundsicherungsgesetz	1.290.100		- 5.800	1.284.300	1.284.300	1.284.300	1.284.300
	4210.7300	Laufende Leistungen für Hilfe zum Lebensunterhalt	0		+ 57.500	57.500	57.500	57.500	57.500
	4210.7301	Bestattungskosten	0		+ 14.800	14.800	14.800	14.800	14.800
	4210.73030006	Darlehen (§ 37 SGB XII)	0		+ 15.900	15.900	15.900	15.900	15.900
	4210.7305	Krankenhilfe	0		+ 2.000	2.000	2.000	2.000	2.000
	4210.7309	Heilpädagogische Maßnahmen für Kinder außerhalb v. Einrichtungen	0		+ 4.000	4.000	4.000	4.000	4.000
	4210.7310	Erstausstattung für die Wohnung einschließlich Haushaltsgeräte	0		+ 40.000	40.000	40.000	40.000	40.000
	4210.7311	Erstausstattung Bekleidung	0		+ 2.200	2.200	2.200	2.200	2.200
	4210.7312	mehrtägige Klassenfahrten	0		+ 200	200	200	200	200
	4210.7315	Pflegegeld § 64 Abs. 1 SGB XII	0		+ 208.600	208.600	208.600	208.600	208.600
	4210.7317	Hilfe zur Weiterführung des Haushaltes	0		+ 3.000	3.000	3.000	3.000	3.000
	4210.7322	Krankenversicherungsbei-träge an natürl. Personen	0		+ 7.800	7.800	7.800	7.800	7.800
	4210.7401	Erstattung Pflegesätze	0		+ 16.300	16.300	16.300	16.300	16.300
	4210.74010009	Erstattung Pflegesätze	0		+ 18.600	18.600	18.600	18.600	18.600
	4210.7413	Sonstige Eingliederungsbeihilfe	0		+ 100	100	100	100	100
	4210.7420	Erstattung Pflegesätze an Werkstatt für Behinderte	0		+ 6.500	6.500	6.500	6.500	6.500
	4210.7810	Leistungen außerhalb von Einrichtungen nach dem Grundsicherungsgesetz	0		+ 1.735.800	1.735.800	1.735.800	1.735.800	1.735.800

Nr.	Haushaltsstelle	Bezeichnung	Planentwurf 2006	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
				Mehr (+) weniger(-)	Mehr (+) weniger(-)	Haushalt 2006	2007	2008	2009
	4210.7820	Leistungen außerhalb von Einrichtungen nach dem Grundsicherungsgesetz	0		+ 5.800	5.800	5.800	5.800	5.800
		Gesamt			0
	Um die Abrechnung der jüdischen Emigranten beim Landesamt für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten zu vereinfachen ist es notwendig den neuen Unterabschnitt 4210 – Leistungen für jüdische Emigranten nach dem SGB XII einzurichten.
25.	4000.5420	Reinigungsaufwendungen	70.500		- 3.300	67.200	67.200	67.200	67.200
	0011.5420	Reinigungsaufwendungen	900		+ 3.300	4.200	4.200	4.200	4.200
		Gesamt			0
	Die Aufwendungen für die Reinigung der Büroräume des Senators für Umwelt, Soziales, Jugend und Gesundheit werden entsprechend der neuen Zuordnung im Unterabschnitt 0011 Senatoren geplant.
26.	9000.0030	Gewerbesteuer nach Ertrag	41.200.000	+300.000		41.500.000	41.600.000	42.100.000	43.000.000
	9000.8100	Gewerbesteuerumlage	3.558.100		+ 25.900	3.584.000	3.592.700	3.635.900	3.713.600
		Gesamt		+ 300.000	+ 25.900
	Auf Grund der sich positiv entwickelnden Einnahmen bei der Gewerbesteuer in Auswertung des vorläufigen Jahresergebnisses 2005 wurde der Planentwurf 2006 überprüft und entsprechend angepasst.
27.	7912.6140	Leistungen aus dem Geschäftsbesorgungs-vertrag mit der GfWT	1.032.000		+ 162.000	1.194.000	1.044.000	1.044.000	894.000
		Gesamt			+ 162.000
	Die in der Budgetplanung eingearbeiteten Mittel im Haushaltsplanentwurf 2006 für die Gesellschaft für Wirtschafts- und Technologieförderung (GfWT) enthalten lediglich den Nettobetrag. Der Wirtschaftsplan enthält eine Leistungsvereinbarung mit der HRO in Höhe von 1.194.000 EUR.

Budgethaushalt

Mit der Organisationsverfügung Nr. 37/2005 wurde die Bildung des Rechtsamtes verfügt. Dementsprechend wird ein Rechtsamt ab dem Haushaltsjahr 2006 als selbständiges Teil- und Bereichsbudget geführt. Die Haushaltsstellen der Unterabschnitte 0231 Rechtsamt und 1111 Schiedsstelle werden aus dem Teilbudget 010010 herausgelöst und in einem neuen Teilbudget 010231 Rechtsamt zusammengefasst.

2. Der Abschluss der Zielvereinbarungen mit ausgewählten kulturellen Einrichtungen entsprechend dem Haushaltssicherungskonzept 2005 -2008 wird mit dem Haushaltsplanentwurf nicht umgesetzt, so dass die in den Teilbudgets

013222 Kulturhistorisches Museum

013223 Kunsthalle

013310 Konservatorium

013501 Volkshochschule

enthaltenen Personalausgaben wieder dem Teilbudget Personalausgaben – Sonderbudget – 014010 zugeordnet werden.

3. Bei der Haushaltsplanung wurden die Unterabschnitte 46020005 Kinder- und Jugendtreff „DT 64“ und 46020007 Stadtteil- und Kulturzentrum „Haus 12“ – Schiene dem Teilbudget 014501 – künftig wegfallende Unterabschnitte zugeordnet. Die Übergabe in freie Trägerschaft wird nicht zu Beginn des Haushaltsjahres 2006 erfolgen, so dass die Haushaltsstellen der Sachausgaben und der Einnahmen der Unterabschnitte dem Teilbudget 014500 Kinder- und Jugendarbeit zugeordnet werden. Die Deckung erfolgt entsprechend Änderungsantrag Veraltungshaushalt Nr. 17.

4. Die Haushaltsstellen für die Personalausgaben der Unterabschnitte 46020005 Kinder- und Jugendtreff „DT 64“ und 46020007 Stadtteil- und Kulturzentrum „Haus 12“ – Schiene werden dem Teilbudget 014010 Personalausgaben entsprechend Stellenplan zugeordnet. Die Deckung erfolgt entsprechend Änderungsantrag Verwaltungshaushalt Nr.10.

1.2. Vermögenshaushalt

- in EUR -

Nr.	Haushalts-	Bezeichnung	Planentwurf	Einnahmen	Ausgaben	neuer Ansatz	Finanzplan
	stelle		2006	mehr (+)	mehr (+)	Haushalt
				weniger(-)	weniger(-)	2006	2007	2008	2009


1.	0302.9354 0001	Verpflichtungsermächtigung für Erwerb Hard- und Software - Neues kommunales Finanzwesen	0	0	+ VE 481.500	VE 481.500	0	0	0
	0302.9354 0001	Erwerb Hard- und Software – Neues kommunales Finanzwesen	181.700	0	0	181.700	481.500	0	0
	9100.3100	Entnahme aus der allgemeinen Rücklage	887.100	0	0	887.100	481.500	26.000	0
	Als Voraussetzung für die Einführung eines neuen kommunalen Haushalts- und Rechnungswesens auf der Grundlage der kommunalen Doppik müssen bereits 2006 Verträge für den Erwerb von entsprechender Hard- und Software geschlossen werden. Für die Auftragsvergabe ist eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 481.500 EUR mit Kassenwirksamkeit 2007 im Haushalt zu veranschlagen. Durch die Veranschlagung dieser Verpflichtungsermächtigung sind das Investitionsprogramm und der Finanzplan entsprechend fortzuschreiben.
2.	0600.93540027	Erwerb Hard- und Software für Einführung WEB –basierter Anwendungs-verfahren	54.100	0	+ 90.000	144.100	0	0	0
	0600.36100001	Zuweisungen vom Land für Haushaltsstelle 0600.93540027	0	+ 90.000	0	90.000	0	0	0
	Zuweisungen vom Land (Zuwendungsbescheid vom 28.11.2005 Projekt-Nr. 02-005) für die Beschaffung eines Daten- und Informationssystem für den Datenaustausch über ein zentrales Meldesystem für den Transport gefährlicher und umweltschädlicher Güter auf See. Die Hansestadt Rostock, mit dem größten Seehafen in Mecklenburg-Vorpommern, hat für die Koordinierung und Umsetzung dieses Projektes die Verantwortung übernommen.
3.	9110.9200	Inanspruchnahme aus Bürgschaften - PSV	0	0	+ 3.927.800	3.927.800	0	0	0
	9110.3770	Einnahmen aus Krediten ohne Umschuldung	0	+ 3.927.800	0	3.927.800	0	0	0
	Die Hansestadt Rostock hat mit Beschluss Nr. 1701/62/1998 und Genehmigung der Rechtsaufsicht die Bürgschaft für den Neubau der Scandlines Arena in Höhe von 4,1 Mio. EUR übernommen. Die KfW hat aufgrund der Insolvenz des PSV entsprechend ihrer Geschäftsbedingungen das Darlehen gekündigt und wird die Hansestadt Rostock als Bürge in Anspruch nehmen. Die Kreditaufnahme ist in die Haushaltssatzung aufzunehmen.

Nr.	Haushalts-	Bezeichnung		Planentwurf		Einnahmen		Ausgaben		neuer Ansatz		Finanzplan
	stelle			2006		mehr (+)		mehr (+)		Haushalt
						weniger(-)		weniger(-)		2006		2007		2008		2009

4.	9010.3610	Zuweisungen vom Land für § 10 e FAG	10.957.900		- 37.500		0		10.920.400		10.863.700		10.863.700		10.863.700
	Mit Erlass des Innenministeriums des Landes Mecklenburg – Vorpommern zum Kommunalen Finanzausgleich 2006 vom 21.12.2005 wurde der Hansestadt Rostock mitgeteilt, dass die Zuweisungen für übergemeindliche Aufgaben nach § 10 e FAG für 2006 nach Änderung des Finanzausgleichgesetzes vom 15.12.2005 auf 10.920.400 EUR festgesetzt wurden.
	23008811. 93590001	Erwerb 1 Konzertflügels für das Innerstädtische Gymnasium	0		0		+ 40.000		40.000		0		0		0
	Im Interesse der Aufrechterhaltung der entstandenen Musikszene des Innerstädtischen Gymnasiums ist die Neuanschaffung eines Flügels für die Aula Wallstr. 1 nach Umsetzung des bisher genutzten Flügels in den Barocksaal erforderlich.
	9100 3100	Entnahme aus der allgemeinen Rücklage	887.100		+ 77.500		0		964.600		481.500		26.000		0
5.	5620 36000005 5620 36100006	Zuweisungen vom Bund Zuweisungen vom Land	182.100 60.700		0 0		0 0		182.100 60.700		0 0		0 0		0 0
	5620 94000005	Sanierung Dach Laufhallenkomplex	607.100		0		0		607.100		0		0		0
	Einrichten eines Zweckbindungsringes bei den genannten Haushaltsstellen zur Sicherung der Finanzierung bei Bereitstellung von Mitteln durch Bund/Land
6.	4512.93590002	Erwerb sonstiger Ausstattungsgegenstände – SBZ Südstadt	0		0		+ 49.500		49.500		0		0		0
	Das Objekt Heizhaus Tychsenstraße wird durch den Kommunalen Eigenbetrieb zum Stadtteil- und Begegnungszentrum umgebaut. Die Ausstattung soll aus Mitteln der Budgetrücklage des Jugendamtes erfolgen.
	5000.93540005	Erwerb von Hard- und Software	0		0		+ 8.000		8.000		0		0		0
	Mit der aktuellen Umrüstung der vorhandenen Computer auf das neue Mailsystem Group Wise und der Installation einer Fachsoftware zur Trinkwasserüberwachung können 7 Computer wegen Veralterung nicht mehr umgerüstet werden. Um die Arbeitsfähigkeit der Mitarbeiter zu gewährleisten müssen diese Computer umgehend ersetzt werden.
	9100.3102	Entnahme aus der allgemeinen Rücklage - budgetierte Einrichtungen	45.000		+ 57.500		0		102.500		32.000		40.000		16.000

Nr.	Haushalts-	Bezeichnung		Planentwurf	Einnahmen			Ausgaben			neuer Ansatz	Finanzplan
	stelle			2006	mehr (+)			mehr (+)			Haushalt
					weniger(-)			weniger(-)			2006	2007			2008	2009

7.	3222.94000001	Sanierung Kloster zum Heiligen Kreuz		400.000	0			+ 100.000		500.000		400.000			400.000	300.000
	3222.36700004	Zuweisungen für Investitionen von übrigen Bereichen		0	+ 100.000			0		100.000		0			0	0
	Die Deutsche Stiftung Denkmalschutz stellte laut Vertrag vom November 2005 für die Sanierung des Klosters zum Heiligen Kreuz zusätzlich Fördermittel für 2006 bereit. Da weitere Fördermittel in Aussicht gestellt wurden, deren Höhe noch nicht bekannt ist, wird das Einrichten eines Zweckbindungsringes für die genannten Haushaltsstellen beantragt.
8.	6300.94600094	Straßenausbau Kopernikus- Straße	0			0	+ 200.000		200.000				0	0		0
	6000.35000002	Umlage für Kopernikus- Straße	0			+ 200.000	0		200.000				0	0		0
	Die Finanzierung des 3.BA Kopernikus Straße soll durch Erhebung von Vorausleistungen entsprechend § 7 Abs. 4 KAG M-V erfolgen.

2. Stellenplanentwurf 2006

Stellenplan Band VI

Im Zeitraum vom 7. Oktober 2005 (Vorlage Entwurf Stellenplan 2006) bis zum Redaktionsschluss am 13. Januar 2006 wurden in Folge personalrechtlicher und laufender Organisationsmaßnahmen Anpassungen im Stellenplanentwurf notwendig. Diese Maßnahmen führten dazu, dass im Stellenplanentwurf an folgenden Positionen Daten zu verändern sind:

bisher

- Stellen im Stellenplan 2006 per 01.01.2006 = 2904 2897

- Stellen im Stellenplan 2006 per 01.01.2007 = 2847 2907

(darin sind 59 Stellen als Ersatzstellen für die ATZ im Planjahr enthalten) 53

Von den 2922 Gesamtstellen per 01.01.2005 sind: 2928

491 Beamtenstellen insgesamt = 16,8 % 490 = 16,7%

davon 200 Beamtenstellen (6,8 %) im allgemeinen Verwaltungsdienst 200 = 6,9%

2038 Angestelltenstellen = 69,8 % 2044 = 69,8%

393 Arbeiterstellen. = 13,4 % 394 = 13,5%

Die Anzahl der Teilzeitstellen reduzierte sich von 297 auf 296 Stellen, die Vollzeitstellen per 01.01.2006 verringerten sich von 2795,19 auf 2792,02.

Die Anzahl der Bewertungsveränderungen erhöhte sich von 62 auf 95.

In den Stellenplanentwurf 2006 wurden im Einzelnen nachfolgend aufgeführte Änderungen bzw. Korrekturen eingearbeitet:

Nr.	OKZ	von	in	Bemerkung

1.	Änderung von kw-Vermerken innerhalb von Organisationseinheiten / Ausbringen zusätzlicher kw-Vermerke
	1060000029	befr. 07/03 04/06		OV 48/2005
	3213000011	kw 05/08	kw 05/06	Abfindungsangebot
	4063587002	kw 12/07		Rücknahme Angebot OB
	4063677001		kw 01/10	entspr. Schulentwicklungsplanung
	4063681012		kw 11/07	Abfindungsangebot
	4220000032	kw 08/09	kw 08/06	vorzeitige Realisierung
	5031000024		kw 04/06	OV 48/2005
	6725000027	kw 09/07	kw 09/10	Korrektur
2.	Streichung von Stellen ohne kw-Vermerk/ vorzeitige kw-Realisierung
	1013000014			sofortige Streichung
	3211000020	kw 12/06	kw 01/06	Freiwerden der Stelle
	4034000903	befr. 09/07-09/10 0,500 für 4034000003		Einrichtung Ersatzstelle erst im Stellenplan 2007 erforderlich
	4035000905	befr. 11/06-11/09 0,500 für 4035000005		Beendigung ATZ an OKZ 4035000005
	4072312005		kw 07/06	Umsetzung Stelleninhaber/in
	5031000933	befr. 08/05-02/08 0,500 für 5031000033		Änderung ATZ an OKZ 5031000033
	5131300003	kw 10/05		realisiert
	5131400005			OV 49/2005
	5140000006	kw 01/06		realisiert

Nr.	OKZ	von	in	Bemerkung

3.	Aufnahme von zusätzlichen Planstellen
	4063674008		4063674008 UA23008302 Schulsekretär/in NVB 0,500	Rücknahme Stellenreduzierung i. F. Schulentwicklungsplanung
	6701000906		6701000906 UA 5800 Sachbearbeiter/in NVB 0,500 befr. 09/06-09/09	Änderungsvertrag ATZ
4.	Verlagerung von Stellen.
	2030000002	2030000002 UA 0301 Sachbearbeiter/in Stadtverwaltungsamtsrätin/-rat	2000000003 UA 0300 Sachbearbeiter/in Stadtverwaltungsamtsrätin/-rat	Verkürzung von Informations- und Entscheidungswegen
	3211000008	3211000008 UA 1100 SB/TUI- Systembetreuer/in	3210000004 UA 1100 SB/TUI-Systembetreuer/in	Verkürzung von Informations- und Entscheidungswegen
	3223060014	3223060014 Sachbearbeiter/in	3223070005 Sachbearbeiter/in	Sicherung der Arbeits-fähigkeit im Ortsamt 7
	3242000002	3242000002 SB/TUI-Betreuer/in	3240000003 SB/TUI-Betreuer/in	OV 44/2005
	3731000007	3731000007 Sachbearbeiter/in	3742000006 Sachbearbeiter/in	Feuerwehrbedarfsplanung
	5031000011	5031000011 UA 4000 Sachbearbeiter/in	5014000022 UA 4000 Sachbearbeiter/in	OV 47/2005
	5120000002	5120000002 UA 4521 Sachbearbeiter/in/TUI-Betreuer/in	5132000013 UA 4070 Sachbearbeiter/in Kita	OV 49/2005
	5132000011	5132000011 UA 4070 Sachbearbeiter/in Kita	1060000090 UA 4050 MA Kundenservice/ Bearbeiter/in	OV 4/2006
	5140300002	5140300002 UA 4070 Sozialarbeiter/in	5121100001 UA 4070 SB/Koord../Unterhalts-recht	OV 49/2005

Nr.	OKZ	von	in	Bemerkung

	6711000003	6711000003 Sachbearbeiter/in	6712000010 Sachbearbeiter/in	OV in Vorbereitung
	6724000049	6724000049 Gartenarbeiter/in	6725000032 Gärtner/in	OV 39/2005
5.	Aufnahme/Änderung von Altersteilzeitvereinbarungen
	3726000008		ATZ-BM2 gesp. 50.0 Freiphase 12/06-11/07	Neuabschluss
	4035000005	ATZ-BM2 Freiphase 11/06-10/09 gesp. 50.0 11/06		Ausscheiden Stelleninhaber
	4063216002		ATZ-BM2 gesp. 50.0 Freiphase 01/07-06/09	Umsetzung Stelleninhaber/in
	4063216004	ATZ-BM2 gesp. 50.0 Freiphase 01/07-06/09		Umsetzung Stelleninhaber/in
	4072215003	ATZ-BM2 gesp. 31.25 11/07 Freiphase 11/07-10/10		Umsetzung Stelleninhaber/in
	4072310007	kw 09/09	ATZ-BM2 gesp. 50.0+kw 09/09 Freiphase 11/07-10/10	Umsetzung Stelleninhaber/in
	5031000033	ATZ-BM2 Freiphase 08/05-02/08	ATZ-BM1 kw 02/08 Freiphase 08/05-02/08	Abfindungsangebot
	6231000042		ATZ-BM2 Freiphase 08/10-08/13 gesp. 50.0 08/07-08/10	Neuabschluss
	6631000040		ATZ-BM2 Freiphase 09/09-09/12 gesp. 50.0 09/06-09/09	Neuabschluss
	6701000006	ATZ-BM2 Freiphase 03/07-03/10 gesp. 50.0 03/07	ATZ-BM2 Freiphase 09/06-09/09 gesp. 50.0 09/06	Änderungsvertrag ATZ

Nr.	OKZ	von	in	Bemerkung

6.	Redaktionelle Änderungen/Änderungen der Funktionsbezeichnung, der Vergütungsgruppe bzw. Planarbeitszeit usw.
	0600000002	SB/Schreibkraft	Schreibkraft	Korrektur
	1013000	Sachgebiet Lohn und Gehalt	Sachgebiet Entgelte und Bezüge	Neuregelung TVöD
	1032000009	UA 0300	UA 0600	Korrektur
	1050000007	UA 2000	UA 0200	Korrektur
	2000010002	BAT VIb / E6	BAT Vb / E9	vorl. Neubewertung
	2000010003	BAT IVa / E10	BAT II / E13	vorl. Neubewertung
	2030000	Abteilung Zentrales Controlling	Abteilung Investitions- und Beteiligungscontrolling	Korrektur
	2100000001	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2100000002	UA 0310 SB/Schreibkraft	UA 0341 Vorzimmerkraft	Korrektur OV 25/2005
	2100000004	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2101100022	BAT VII / E5	BAT VIb / E6	Neubewertung
	2101100023	BAT VII / E5	BAT VIb / E6	Neubewertung
	2101100025	BAT VII / E5	BAT VIb / E6	Neubewertung
	2103000001	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2103000002	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2103000003	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2103000004	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2103000005	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2104000001	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2104000002	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2104000003	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2104000004	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2104000005	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2104000006	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2104000007	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2104000008	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2104000009	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005

Nr.	OKZ	von	in	Bemerkung

	2104000010	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2104000011	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2104000012	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2105000001	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2105000002	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2105000003	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2105000004	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2105000005	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2105000006	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	2105000007	UA 0310	UA 0341	Korrektur OV 25/2005
	3221000006		bes. gesp. 03/07 09/09 NVB 75,0 03/07 09/09	Korrektur
	3240000003	BAT IVb / E9 ku Vb	BAT Vc/Vb / E8	ku-Realisierung
	3275000005	BAT VIII/VII / E3	BAT VII / E5	Neubewertung
	3700000008	UA 0800	UA 1300	OV 41/2005
	3721000007	BBO A10	BBO A9mD	vorl. Neubewertung
	3731000007	3731000007 BAT-O Vc/Vb / E8	3742000006 BBO A9mD	Feuerwehrbedarfsplanung
	4000000001	BBO A14	BBO A15	Neubewertung
	4012000002	BAT-O VII/VIb / E5	BAT-O VIb / E6	Neubewertung
	4012000003	BAT-O VII/VIb / E5	BAT-O VIb / E6	Neubewertung
	4063203003	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063209005	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063212003	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063216003	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063245003	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063248003	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063465003	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063587007	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063589005	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur

Nr.	OKZ	von	in	Bemerkung

	4063590005	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063592003	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063593003	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063671007	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063672009	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063672011	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063677003	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063680002	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063681003	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4063681012	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4072205007	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4072215005	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4072312006	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4072314006	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4072316006	Techn. Mitarbeiter/in	Hallenwart	Korrektur
	4401001006	kw 10/08 ATZ-TZM1 2x 0,367 NVB 0,733	kw 10/08 ATZ-TZM1 NVB 0,367	OV 45/2005
	4401002002	NVB 0,500	NVB 0,700 12/05 10/08	OV 45/2005
	5112000001	BAT IVa / E10	BAT IVa/III / E11	Neubewertung
	5120000005	BAT III/II / E12	BAT IVa/III / E11	Neubewertung
	5121100001	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5121200003	BAT IVb / E9	BAT Vb/IVb / E9	Neubewertung
	5121400001	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5131100002	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5131100006	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5131100008	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5131200006	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5131200008	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5131300001	BAT IVa / E10	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5131300008	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung

Nr.	OKZ	von	in	Bemerkung

	5131300009	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5131300010	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5131400002	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5131400007	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5131400009	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5131400010	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5132000001	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5140100002	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5140100003	BAT Vb/IVb / E9	BAT IVb / E9	Neubewertung
	5140200001	BAT IVb / E9	ku BAT Vb/IVb / E9 07/06	Neubewertung
	5140400001	BAT IVa / E10	ku BAT Vb/IVb / E9 07/06	Neubewertung
	5300000011	Suchtkoordinator/in	Koordinator/in Sucht und Psychiatrie	Aufgabenzusammenführung
	5132000011	BAT Vc/Vb / E8	BAT VII/VIb / E5	OV 4/2006
	6642000002	BAT Vb/IVb / E9	BAT Vc/Vb / E8	Neubewertung
	6724000020	BMTG 5/6a / E6	BMTG 4/5a / E5	i. V. m. OV 39/2005
	6725000032	BMTG 3/4a / E4	BMTG 4/5a / E5	OV 39/2005
	7400000004	Sachbearbeiter/in	SB Haushalt	Präzisierung Funktionsbezeichnung

Der Stellenplan konnte aus technischen Gründen nicht in das KSD-Programm eingestellt werden. Die angeführten Änderungen werden in den Stellenplanentwurf eingearbeitet, der nach Beschlussfassung den Mitgliedern der Bürgerschaft übergeben wird.

Stellenplan Band VII

In den Stellenplanentwurf 2006 vom 7. November 2005 wurden bis zum Redaktionsschluss am 13. Januar 2006 sind folgende Änderungen einzuarbeiten:

I. 13 Hanseatische Weiterbildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock GmbH

Das beiliegende Blatt „Stellenplan 2006“ ist einzufügen.

II. 1 Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock

Das Blatt „Stellenplan 2006 des Eigenbetriebes Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock“ ist durch beiliegende Fassung zu ersetzen.

Ergänzung Beschlussvorlage - 0033/06-EV

Grunddaten

Beratungsfolge

Stellenplan Band VI

Stellenplan Band VII

I. 13 Hanseatische Weiterbildungs- und Beschäftigungsgemeinschaft Rostock GmbH

II. 1 Eigenbetrieb Kommunale Objektbewirtschaftung und -entwicklung der Hansestadt Rostock

Beschlüsse

01.02.2006 - Bürgerschaft