Ergänzung Beschlussvorlage - 1142/05-EV

HANSESTADT ROSTOCK
30.	Erg. zur Beschlussvorlage	0738/05-BV	Nummer
			1142/05-EV
Absender			Datum
Steffen Wandschneider, Vorsitzender Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung Neuer Markt 1, 18050 Rostock			14.12.2005
Gegenstand			Genehmigungsvermerk
Haushaltssicherungskonzept der Hansestadt Rostock 2006 bis 2009			Liesel Eschenburg

 

Beschlussvorschlag

Im Maßnahmebereich 6   Reduzierung des sächlichen Verwaltungs- und Betriebsaufwands   soll die   Ziff. 2006/6/03  Zusammenführung der Bewirtschaftung der Papierkörbe...                           Mögliche Einsparung:                                               50,0 TEUR   herausgenommen werden, da sie in der vorgesehenen Form nicht realisierbar ist.

 

Begründung

Zurzeit erfolgt die Bewirtschaftung der Papierkörbe nicht nur in verschiedenen Ämtern (Umweltamt und Grünamt) sondern auch nach unterschiedler Handhabung und Abrechnung.

 

Grünamt:        Geschäftsbesorgung durch die Stadtentsorgung Rostock (während der Saison),
                        Erledigung durch eigene Kräfte (außerhalb der Saison) im Zusammenhang mit
                        Winterdienstleistungen u. a.

Umweltamt:    Geschäftsbesorgung ausschließlich und ganzjährig durch die Stadtentsorgung
                        Rostock GmbH (SR)

 

Beim Umweltamt ist die Erfüllung der Aufgabe über eine Zielvereinbarung mit der SR bis einschließlich 2007 vertraglich gebunden. Erst ab diesem Zeitpunkt ist eine Änderung möglich.

 

Weiterhin ist das benannte Einsparvolumen von 50,0 TEUR nicht nachvollziehbar. Aus Gründen der Haushaltklarheit ist daher der Punkt zu streichen.

 

Zu einem späteren Zeitpunkt kann eine Zusammenführung als Prüfauftrag vorgesehen werden.

 

Die Änderungsvorlage fand das einstimmige Votum in der Sitzung des Ausschusses für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung am 17. November 2005.

 

 

 

Steffen Wandschneider