Ergänzung Antrag - 0924/08-EA
Grunddaten
- Betreff:
-
Keine Einsparungen im Bereich des Schulwesens
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 28.01.2009
- Vorlageart:
- Ergänzung Antrag
Beratungsfolge
Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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10.12.2008
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28.01.2009
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Nummer |
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Absender |
Datum |
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Prof. Dr.
Norbert Ulfig (für die FDP-Fraktion) Neuer Markt 1 18055 Rostock |
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Gegenstand |
Genehmigungsvermerk |
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Keine Einsparungen im
Bereich des Schulwesens |
Beschlussvorschlag |
Die Bürgerschaft der
Hansestadt Rostock beschließt den Antrag „Keine Einsparungen im Bereich
des Schulwesens" mit folgender Änderung: 1. wird ersetzt durch „die im
Haushaltsplanentwurf 2009 vorgesehenen Einsparungen im Bereich des
Schulwesens zurückzunehmen. Das heißt, die im Haushaltsplanentwurf 2009
bisher nicht berücksichtigten Mehrbedarfe (siehe Anlage) zusätzlich zu
berücksichtigen." |
Begründung
Der Beschlussvorschlag lautet
dann:
Der Oberbürgermeister wird
beauftragt,
1. die im Haushaltsplanentwurf 2009 vorgesehenen
Einsparungen im Bereich des Schulwesens zurückzunehmen. Das heißt, die im
Haushaltsplanentwurf 2009 bisher nicht berücksichtigten Mehrbedarfe (siehe
Anlage) zusätzlich zu berücksichtigen.
2. die
Zuschüsse der Hansestadt Rostock an das Volkstheater Rostock entsprechend
abzusenken. Dabei ist das Einvernehmen mit dem Intendanten anzustreben.
Die Modifikation stellt
sicher, dass die zusätzlichen Mittel dort zur Verfügung stehen, wo sie
gebraucht werden.
gez. Prof. Dr. Norbert Ulfig
Fraktionsvorsitzender
Anlage
- in EUR -
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Zur Haushaltsplanung 2009 angemeldeter Mehrbedarf |
In der Haushaltsplanung berücksichtigter Mehrbedarf |
nicht berücksichtigter Mehrbedarf |
Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen |
162.000 |
0 |
162.000 |
Unterhaltung der technischen Anlagen |
45.000 |
0 |
45.000 |
Unterhaltung von Sportanlagen, Spielplätzen u.ä. |
6.000 |
0 |
6.000 |
Schulausstattungen |
52.800 |
0 |
52.800 |
Wartung Hard- und Software |
6.900 |
0 |
6.900 |
Schulkostenbeiträge |
464.500 |
464.500 |
0 |
Schülerbeförderung |
153.400 |
153.400 |
0 |
Erwerb v. audio-visuellem Material für die Medienstelle |
10.000 |
0 |
10.000 |
Lehr-u. Unterrichts-mittel Medienstelle |
1.100 |
0 |
1.100 |
Insgesamt |
901.700 |
617.900 |
283.800 |
Quelle: 0126/08-SN, Seite 2.