Beschlussvorlage - 0706/08-BV
Grunddaten
- Betreff:
-
Abschnittsbildung und Kostenspaltung Pablo-Picasso-Straße
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 28.10.2008
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bau- und Planungsausschuss
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30.09.2008
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Erledigt
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Hauptausschuss
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28.10.2008
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HANSESTADT ROSTOCK
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Nummer |
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DER OBERBÜRGERMEISTER |
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Amt |
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Beschlussvorschriften |
Datum |
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§ 7 (3), § 8 (4) des Kommunalabgabengesetzes M-V und § 7 der Satzung
der Hansestadt Rostock über die Erhebung von Beiträgen für den Ausbau von
Straßen, Wegen und Plätzen (Straßenbaubeitragssatzung) |
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Gremium |
Sitzungstermin |
Genehmigungsvermerk |
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Beratungsfolge |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Abschnittsbildung
und Kostenspaltung Pablo-Picasso-Straße |
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bereits
gefaßte Beschlüsse |
zu
ändernde Beschlüsse |
aufzuhebende
Beschlüsse |
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keine |
keine |
keine |
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finanzielle
Auswirkungen |
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Sicherung
von Einnahmen aus Straßenbaubeiträgen für die Hansestadt Rostock |
Begründung
Die Pablo-Picasso-Straße ist
eine selbstständige Erschließungsanlage.
Mit der Realisierung des
Bauprogramms wurde die Teileinrichtung Straßenbeleuchtung in dem Abschnitt
zwischen Einmündungsbereich Weidendamm bis zum rechtwinkligen Abknicken der
Pablo-Picasso-Straße erneuert und verbessert.
Grundlage für die Abrechnung der Anlage ist die Schlussrechnung vom 04.03.2005.
Der Abschnittsbildungs- und Kostenspaltungsbeschluss ist Voraussetzung für die
Beitragserhebung nach Maßgabe der Straßenbaubeitragssatzung der Hansestadt
Rostock zur teilweisen Deckung des gemeindlichen Aufwandes für die Erneuerung
und Verbesserung der genannten Teileinrichtung in diesem Abschnitt.
Roland Methling Anlagen
30.09.2008 - Bau- und Planungsausschuss