ALLRIS - Vorlage

Grunddaten

Betreff:: Verzicht bzw. teilweiser Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kitas in der Hansestadt Rostock

Status:: öffentlich (Vorlage abgeschlossen)

Vorlage freigegeben:: 06.12.2006

Vorlageart:: Antrag

Federführend:

Beratungsfolge

Beratungsfolge
Status	Datum	Gremium	NA
● Erledigt		Bürgerschaft
	11.10.2006	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA
	06.12.2006	Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft)	NA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
Bürgerschaft		0959/06-A
Antrag		Datum
		29.09.2006
Absender		Datum
Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund) Neuer Markt 1 18055 Rostock		29.09.2006
Gremium	Sitzungstermin	Genehmigungsvermerk
Bürgerschaft	11.10.2006 16:00	gez. Eschenburg Präsidentin
Beratungsfolge	Sitzungstermin

Gegenstand
Verzicht bzw. teilweiser Verzicht auf den Elternanteil an der Finanzierung der Kitas in der Hansestadt Rostock

Beschlussvorschlag

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert:

1. die bundesweit akzeptierte Zielstellung einer kostenlosen Kinderbetreuung
in Kitas auf Landes- und Bundesebene entsprechend seiner Möglichkeiten

zu unterstützen

2.         Möglichkeiten für eine zügige komplette oder teilweise Übernahme des
           Elternanteils an der Kita-Betreuung in der Hansestadt Rostock zu prüfen,
           beginnend mit dem Vorschuljahr

3. Voraussetzungen und Finanzierungswege für eine derartige Kostenübernahme
durch die Stadt, das Land oder den Bund abzuklären

4. der Bürgerschaft regelmäßig Zwischenberichte zum Arbeitsstand vorzulegen,
beginnend im Januar 2007.

finanzielle Auswirkungen

werden im Prüfverfahren abgeklärt

Begründung

Bundesweit hat sich bei politischen Entscheidungsträgern die Erkenntnis durchgesetzt, dass die Vorschulerziehung als wichtigste Entwicklungsphase künftig kostenfrei erfolgen sollte. An den entsprechenden Initiativen sollte sich Rostock als Oberzentrum in M-V aktiv beteiligen.

Bereits vor einer einheitlichen landes- oder bundesweiten Regelung sollte Rostock nichts unversucht lassen, Möglichkeiten für eine Lösung zu erkunden. Eine dieser Möglichkeiten könnte vielleicht ein Modellprojekt unter Setzung eines konkreten Schwerpunktes sein, z.B. unter dem Gesichtspunkt der eventuellen Veränderung bei Abwanderungsstruktur und Geburtenrate aufgrund kostenfreier Kita-Betreuung.

Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende

Antrag - 0959/06-A

Grunddaten

Beratungsfolge

Beschlüsse

11.10.2006 - Bürgerschaft

06.12.2006 - Bürgerschaft