Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0289/05-AM
Grunddaten
- Betreff:
-
Rahmenkonzeption Stadtteil- und Begegnungszentren
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 01.02.2006
- Vorlageart:
- Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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01.02.2006
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Nummer |
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Bürgerschaft |
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Datum |
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Absender |
Wird von der Verwaltung
ausgefüllt Datum |
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Jochen Schulte (Fraktion der SPD) Neuer Markt 1 18055 Rostock |
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Adressat |
Genehmigungsvermerk |
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Gremium |
Sitzungstermin |
federführend |
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Gegenstand |
beteiligt |
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Rahmenkonzeption
Stadtteil- und Begegnungszentren |
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Die Bürgerschaft hat auf
Ihrer Sitzung am 01.06.2005 mit der Ergänzung 0535/05 –EV zur
Beschlussvorlage 0501/05 BV eine Terminleiste und inhaltliche Vorgaben für die
Umsetzung des Konzeptes „Stadtteil- und Begegnungszentren in der
Hansestadt Rostock“ als Auftrag für die Verwaltung beschlossen.
Mit dem Antrag 1175/05
übernimmt jetzt der Jugendhilfeausschuss für die Bürgerschaftssitzung am
01.02.2006 stellvertretend für die Verwaltung die teilweise Erfüllung dieses
Auftrages, um eine Beschlusslage der Bürgerschaft als Planungssicherheit für
die Freien Träger der Begegnungszentren zu erreichen.
Da eine qualitativ
unterschiedliche Umgehensweise zwischen Anträgen und Beschlussvorlagen der
Verwaltung, insbesondere in Bezug auf die Abstimmung innerhalb der Verwaltung
z. B. der Kämmerei, dem Liegenschaftsamt oder anderen zu beteiligenden
Fachämtern zu verzeichnen ist, stellen sich folgende Fragen:
- Wird von Seiten des Oberbürgermeisters davon
ausgegangen, dass die o.g. Beschlussfassung der Bürgerschaft mit dem
Antrag des Jugendhilfeausschusses erfüllt ist?
- Wie erfolgte die Beteiligung anderer zuständiger
Fachämter zu diesem Antrag des Jugendhilfeausschusses?
- Wie und bis wann wird der Auftrag aus der
Beschlussfassung zum Antrag 0365/04 A vom 06.10.2004 des „Konzeptes
der Zentren nach Stadtteilen sowie nach gesamtstädtischen Gesichtspunkten,
abgestimmt zwischen den Bereichen Kultur, Jugend und Soziales und dem Liegenschaftsamt
bzw. dem KOE mit finanziellen Auswirkungen im Verwaltungshaushalt für
vier Jahre, aufgeschlüsselt nach Personal, Betriebs- und Sachkosten für
Projektarbeit und ein Sanierungskonzept mit Darlegung der Auswirkungen auf
den Verwaltungshaushalt und dem Vermögenshaushalt“ erfüllt?
Jochen Schulte
Fraktionsvorsitzender
