Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft - 0195/04-KA

HANSESTADT ROSTOCK		Nummer
		0195/04-KA
Kleine Anfrage		Datum
		17.11.2004
Absender		Wird von der Verwaltung ausgefüllt Datum
Johann-Georg Jaeger (Fraktion Bündnis 90) Neuer Markt  1 18050 Rostock		17.11.2004
Adressat		Genehmigungsvermerk
Oberbürgermeister		I, gez.i.V. Schillen
Gremium	Sitzungstermin	federführend
Bürgerschaft	01.12.2004 16:00	IV, gez. Schillen
Gegenstand		beteiligt
Entwicklung der Schulstandorte

Das Schulsanierungsprogramm hat für unsere Fraktion in der mittelfristigen Finanzplanung der nächsten Jahre politische Priorität. Da die Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Einfluss auf die Planungen der Schulsanierungen haben, bitten wir um Beantwortung folgender Fragen:

 

1. Für welche Zeiträume wird aktuell über den bestätigten Schulentwicklungsplan hinaus der Bestand der Schulstandorte untersucht? Welche statistischen Zahlen bzw. welche de­mographische Variante werden bei den aktuellen Überlegungen zum Haushaltsplan 2005 zugrunde gelegt?

 

2. Welche Änderungen der Erlasslage seitens des Ministeriums gibt es seit dem Beschluss der Bürgerschaft, die unmittelbar oder mittelbar Einfluss auf die Schulentwicklungsplanung haben?

Bitte um Angabe der Erlassnummer und kurze inhaltliche Hintergründe.

 

3. Wann wird eine Überarbeitung des Schulentwicklungsplanes den Eltern und SchülerIn­nen bzw. der Bürgerschaft zur Kenntnis gegeben?

 

4. Für welche Schulen ist in den nächsten fünf Jahren eine Nachnutzung oder der Abriss vorgesehen? Ist die Nachnutzung bzw. der Abriss jeweils inhaltlich und finanziell ge­sichert?

 

5. Welchen sanierten Standorte müssen voraussichtlich anders nachgenutzt werden als mit dem SEP beschlossen? An welchen Standorten gibt es vor 2012 voraussichtlich Entschei­dungsbedarf?

 

 

 

 

Johann-Georg Jaeger

stellv. Fraktionsvorsitzender