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Vorlage - 0041/04-KA  

 
 
Betreff: Schullandheim Niex
Status:öffentlichVorlage-Art:Anfrage eines Mitglieds der Bürgerschaft
Federführend:   
Beratungsfolge:
Bürgerschaft
05.05.2004 
Bürgerschaft (Sitzungsort: Sitzungssaal der Bürgerschaft) (offen)  (0041/04-KA)  

Sachverhalt

HANSESTADT ROSTOCK

HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

 

0041/04-KA

 

Kleine Anfrage

Datum

 

15.03.2004

Absender

Wird von der Verwaltung ausgefüllt

Datum

 CDU-Fraktion

Neuer Markt 1

18050 Rostock

16.03.2004

Adressat

Genehmigungsvermerk

Oberbürgermeister

I, gez. Pöker

 

Gremium

Sitzungstermin

federführend

Bürgerschaft

31.03.2004 16:00

IV, gez. Schillen

 

Gegenstand

beteiligt

Schullandheim Niex

 

 

 

Im Zusammenhang zu den aktuellen Diskussionen um das Schullandheim Niex wird der Oberbürgermeister um die Beantwortung der folgenden Fragen gebeten:

 

 

1.      Welche genaue Formulierung haben die Einschränkungen in dem im Schul- und Sportausschuss am 25.02.04 erwähnten Gerichtsentscheid zum Rückforderungsanspruch?


2.      Wurde seitens der Verwaltung bereits die Möglichkeit einer Privatisierung unter Zweckbindung in Erwägung gezogen? Welche Vorteile und welche Risiken sind damit verbunden?


3.      Wie lautet der genaue Wille des Schenkers, den es zu sichern gilt (vgl. Protokoll vom SSA vom 25.02.04, Seite 5)?

 

 

Kay-Uwe Nissen

Fraktionsvorsitzender