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Vorlage - 0048/04-SN  

 
 
Betreff: Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom März 2003 zur Prüfung einer Verfassungsklage der HRO zur Gemeindefinanzierung
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
0036/04-KA
Federführend:   
Beratungsfolge:

Sachverhalt

HANSESTADT ROSTOCK

HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

DER OBERBÜRGERMEISTER

0048/04-SN

 

Stellungnahme

 

 

03.4

 

Datum

zur Anfrage Nr.  0036/04-KA

d. Frau/Herrn/Fraktion/Ortsbeirates

31.03.2004

Dr. Sybille Bachmann (Fraktion Rostocker Bund),   v. 10.03.2004

Genehmigungsvermerk

 

I, gez. Pöker

 

 

federführend

 

 

 

Gegenstand

beteiligt

Umsetzung des Bürgerschaftsbeschlusses vom März 2003 zur Prüfung einer Verfassungsklage der HRO zur Gemeindefinanzierung

 

 

Verteiler

Sitzungstermin

 

Bürgerschaft

31.03.2004 16:00

 

 

 

Die Prüfung ist abgeschlossen. Danach ist eine Verfassungsklage aussichtslos. Eine detaillierte Begründung unter Darlegung der das Ergebnis der Prüfung tragenden Gründe wird derzeit erarbeitet und per Informationsvorlage der Bürgerschaft vorgelegt.