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Vorlage - 0001/09-SN  

 
 
Betreff: Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben bei Eigenbetrieben und kommunalen Unternehmen
Status:öffentlichVorlage-Art:Stellungnahme
  Bezüglich:
0002/09-AM
Federführend:   
Beratungsfolge:

Sachverhalt

HANSESTADT ROSTOCK

HANSESTADT ROSTOCK

Nummer

 

DER OBERBÜRGERMEISTER

0001/09-SN

 

Stellungnahme

Amt

 

11

 

Datum

zur Anfrage Nr.  0002/09-AM

d. Frau/Herrn/Fraktion/Ortsbeirates

19.01.2009

(Rostocker Bund/Freie Wähler)

Genehmigungsvermerk

 

I, gez. Methling

 

 

federführend

 

 

 

Gegenstand

beteiligt

Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben bei Eigenbetrieben und kommunalen Unternehmen

 

 

 

 

 

Verteiler

Sitzungstermin

 

Bürgerschaft

28.01.2009 16:00

 

Zur Entwicklung der Einnahmen und Ausgaben bei den Eigenbetrieben und kommunalen Unternehmen trifft Frau Dr. Bachmann nachfolgende Aussagen verbunden mit den Fragen zu den Ursachen der einzelnen Entwicklungen.

 

Zu den Fragen nimmt die Verwaltung wie folgt Stellung:

 

Im Jahr 2001 waren Ein- und Ausgaben bei Eigenbetrieben sowie kommunalen Unternehmen insgesamt beinahe ausgeglichen (Defizit von 1,4 Mill. Euro), im Folgejahr 2002 verringerten sich jedoch die Einnahmen um zwei Drittel, während die Ausgaben sich fast verdoppelten, so dass es zu einem Gesamtdefizit von rund 21 Mill. Euro kam.

1.      Worin lagen hierfür die Ursachen?

 

Im Jahr 2001 betrug der Gesamtzuschuss an die Eigenbetriebe und kommunalen Unternehmen 25.573.839 EUR. Dagegen betrugen die Einnahmen 6.482.075 EUR. Im Ergebnis wurde ein negatives Ergebnis von insgesamt ./.19.091.764 EUR erzielt. Ursache hierfür ist die Zahlung des Verlustausgleiches an die RVV in Höhe von 13.804.880 EUR.

 

Im Jahr 2002 verminderte sich insgesamt die Zuschusszahlung um 975.781 EUR auf     24.598.839 EUR, hauptsächlich verursacht durch die Reduzierung der Zahlung an die RVV um 3.304.880 EUR auf 10.500.000 EUR und die erhöhte Zuschusszahlung an die Rostocker Messe- und Stadthallengesellschaft mbH um 1.343.931 EUR auf Grund der Übernahme der Bewirtschaftung der HanseMesse.

 

In den Jahren 2003 und 2004 näherten sich die Einnahmen wieder fast an das Jahr 2001 an, während die Ausgaben so hoch wie in 2002 blieben.

2.      Welches waren die Ursachen für die positive Einnahmeentwicklung?

 

Im Jahr 2001 konnten Einnahmen von den Eigenbetrieben und kommunalen Unternehmen in Höhe von 6.482.075 EUR für den städtischen Haushalt erzielt werden. Im Jahr 2003 erhöhten sich diese auf 12.313.000 EUR. Die Einnahmen im Jahr 2004 betrugen 10.020.407 EUR. Ursache für das gegenüber dem Jahr 2001 verbesserte Einnahmeergebnis ist die Rückzahlung von finanziellen Mitteln der RVV auf Grundlage der Vereinbarung zwischen der Hansestadt Rostock und der RVV vom 09.01.2002 über die Gewährung von Gesellschafterzuschüssen zur Abdeckung von RVV-Verlusten.

 

Im § 2 Abs. 4 dieser Vereinbarung  wurde festgelegt, dass, im Falle der Erfüllung der vereinbarten Leistungsvorgaben (Zielvereinbarung zwischen der RVV und der RSAG) und Senkung des Verlustausgleiches des jeweiligen Jahres, die Hansestadt Rostock 70 % der nicht benötigten Mittel von der RVV zurückfordern kann. Hiernach wurden im Jahr 2003 5.795.000 EUR und im Jahr 2004 3.500.000 EUR an den städtischen Haushalt zurückgeführt.

 

Im Jahr 2005 lagen die Einnahmen erstmals mit 4 Mill. Euro über den Ausgaben, durch eine beinahe Verdoppelung.

3.      Wie konnte dieses positive Ergebnis erzielt werden?

 

Im Jahr 2005 wurden von den kommunalen Unternehmen insgesamt 20.894.725 EUR an den städtischen Haushalt zugeführt. Dieses außerordentlich positive Ergebnis konnte erzielt werden, da bei der RVV eine Eigenkapitalauflösung vorgenommen wurde und somit zusätzlich    12.000.000 EUR an die Hansestadt Rostock abgeführt werden konnten.

 

Im Jahr 2006 sanken die Einnahmen jedoch erneut auf ein Drittel, so dass es zu einem Defizit von fast 5 Mill. kam. Ein Gesamtunterschied von 9 Mill. Euro.

4.      Worin liegen hierfür die Ursachen?

 

Die Zuschusszahlungen an die Eigenbetriebe und kommunalen Unternehmen konnten in den letzten 10 Jahren Schritt für Schritt um ca. 12.000.000 EUR reduziert werden. So sanken beispielsweise die Zahlungen von 2005 zu 2006 um 4.687.032 EUR auf 11.973.900 EUR. Einnahmeseitig konnten 2006 keine außerordentlichen Erträge für die Hansestadt Rostock erzielt werde, so dass sich die Höhe der Abführungen gegenüber 2005 auf 6.894.725 EUR reduzierten.

 

 

Die Entwicklung der Zuschusszahlungen 1998 bis 2008 an die Eigenbetriebe und kommunalen Unternehmen und die Entwicklung der Abführungen der städtischen Gesellschaften und Eigenbetriebe sind zur Information als Anlage beigefügt.

 

 

 

 

 

 

Roland Methling

 


Ausgaben

Plan 2008

2007

2006

2005

2004

2003

2002

2001

2000

1999

1998

RVV

0

0

0

0

3.900.000

9.000.000

10.500.000

13.804.880

11.759.713

0

13.590.138

Stadthalle

3.000.000

3.000.000

3.000.000

3.060.000

3.060.000

1.410.000

2.796.000

1.452.069

1.446.956

1.523.548

1.526.717

VVW

2.000.000

2.000.000

2.000.000

2.000.000

2.000.000

2.300.000

2.300.000

2.300.713

2.812.105

2.556.459

2.556.459

RvK

0

206.000

126.000

206.000

206.000

271.800

230.230

251.351

282.233

284.790

260.759

sonst.

0

0

0

539.673

123.331

0

0

0

0

0

0

FHRL

0

0

0

0

0

30.653

336.600

279.830

279.830

281.210

182.176

KABS

0

0

0

19.877

1.500

95.000

180.000

189.178

141.117

240.307

230.081

HWBR

 

0

0

0

300.000

100.000

0

0

0

0

0

Zoo

2.784.000

2.750.000

2.750.000

2.784.000

2.687.000

2.615.000

2.493.000

2.270.136

2.234.345

2.285.474

2.234.345

IGA

2.062.000

2.162.000

2.358.000

5.346.482

9.256.287

4.540.000

2.774.800

2.339.970

1.083.333

894.863

547.032

KOE

0

0

 

0

0

0

0

244.709

143.366

0

142.957

Tourismusz

1.083.900

1.244.900

1.344.900

1.354.900

1.438.900

1.504.900

1.398.428

1.508.917

1.426.402

1.451.967

1.193.457

Klinikum

0

0

395.000

1.350.000

425.000

424.750

1.589.000

932.086

0

1.165.234

0

Gesamt

10.929.900

10.185.245

11.973.900

16.660.932

23.398.018

22.292.103

24.598.058

25.573.839

21.609.400

10.683.852

22.464.121

Einnahmen

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

WIRO

0

6.800.000

6.750.000

6.600.000

6.500.000

6.500.000

6.400.000

6.261.243

22.588.756

2.556.459

0

Stadtents.

0

0

0

0

0

0

0

202.010

194.493

155.352

78.757

Großmarkt

25.000

84.977

44.725

44.725

20.407

18.000

24.205

18.822

0

22.193

0

RVV

600.000

2.500.000

0

14.250.000

3.500.000

5.795.000

1.446.000

 

 

 

 

Klinikum

500.000

150.000

100.000

 

 

 

 

 

 

 

 

Gesamt

1.125.000

9.534.977

6.894.725

20.894.725

10.020.407

12.313.000

7.870.205

6.482.075

22.783.249

2.734.004

78.757

Einnahmen /

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Ausgaben

-9.804.900

-650.268

-5.079.175

4.233.793

-13.377.611

-9.979.103

-16.727.853

-19.091.764

1.173.849

-7.949.848

-22.385.364

in %

10,29

93,62

57,58

125,41

42,83

55,23

32,00

25,35

105,43

25,59

0,35