Stellungnahme - 2020/AM/0821-01 (SN)

Sachverhalt:

1. War der Oberbürgermeister das einzige Stadtoberhaupt, das an der Reise teilgenommen hat?

Ja, unter Schirmherrschaft des mitreisenden Ministers für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung des Landes Mecklenburg-Vorpommern, Herrn Christian Pegel. Mit der Delegationsreise wurden Unternehmen, Startups, Wissenschaft und Verwaltung auf kommunaler als auch auf Landesebene angesprochen.

Die Oberbürgermeister Methling und Badenschier reisten bereits im März 2019 mit einer Delegation unter der Schirmherrschaft von Minister Pegel nach Estland um sich über die dortigen Strategien der Digitalisierung zu informieren.

2. Welche Ziele wurden mit der Reise verfolgt?

Thematischer Schwerpunkt der Delegationsreise war der politische und wirtschaftliche Austausch mit Israel als Weltnation der Innovation, insbesondere im Hinblick auf die Themen Digitalisierung und der Start-up-Kultur. Ziel war es, Impulse und Inspirationen für die Umsetzung eigener digitaler Strategien zu sammeln und sich über die kommunale Innovationsförderungspolitik zu informieren. Ein weiteres Ziel war darüber hinaus die Stärkung des Netzwerks der Hanse-und Universitätsstadt im Bereich der digitalen Innovation sowohl in Israel als auch in MV.

Ein besonderes Anliegen war zudem der Besuch des israelischen Papierverarbeitungs-konzerns Yamaton, dass seit 2000 in Rostock ansässig ist und in 2019 rund 9,8 Million Euro in ein neues Werk in Schutow investierte.

3.   Welche konkreten Ergebnisse der Reise wurden im Interesse der Hanse- und Universitätsstadt Rostock generiert?

Es wurden Anregungen und Ideen für die Stärkung des regionalen Innovationspotentials und für die Entwicklung der Stadt über die Nutzung digitaler Technologien gesammelt, u. a. hinsichtlich der Schaffung von politischen Rahmenbedingungen, der Umsetzung von Inkubator- und Accelerator-Programmen und der Förderung besonders ambitionierter Startups im Bereich der Digitalisierung.

Diese Ergebnisse flossen u. a. in die Vorbereitung des Smart City Antrages sowie in die Zusammenarbeit mit dem Digitalen Innovationszentrum Rostock ein und ermöglichen neue strategische Ansätze.

Ein weiteres Ergebnis des Besuchs im Yamaton Stammwerk war die Zusage der Konzernleitung, dass der Standort Rostock künftig ausgebaut und als zentrale Produktionsstätte in Europa etabliert wird.

4.   Aus welchem Grund hätte es nicht gereicht, im Anschluss an die Reise des o. g. Ministers sich die Ergebnisse schriftlich zukommen  zu lassen und daraus die im Rahmen von Digitalisierung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock notwendigen Schlüsse zu ziehen?

Der Minister betrachtet immer das gesamte Bundesland. Es kann daher nicht erwartet werden, dass er konkrete Handlungsempfehlungen für einzelne Städte oder Gemeinden gibt. Darüber hinaus sind persönliche Gespräche und prägende Einblicke vor Ort unerlässlich um ein grundlegendes Verständnis der Innovationskultur und der innovationsfördernden Praxis in Israel zu erhalten.

5.   Hat der Oberbürgermeister an dem Pitching teilgenommen und Unternehmen zur Ansiedlung in der Hanse- und Universitätsstadt Rostock motiviert? Mit welchen Argumenten und mit welchen  Ergebnissen?

Nein, er hat nicht am Pitching teilgenommen. Die während der Reise durch den Oberbürgermeister veranlassten Kontakt- und Kooperationsanbahnungen mit Vertretern der Wirtschaft und Wissenschaft, werden von Rostock Business und dem Büro des Oberbürgermeisters fortgeführt.

6.   Inwiefern ist die Verwandlung einer Tiefgarage in ein Krankenhaus für die Hanse­ und Universitätsstadt Rostock von Belang?

Der Oberbürgermeister hat nicht an diesem Programmpunkt teilgenommen. Dieses Zeitfenster wurde für den Besuch des israelischen Papierverarbeitungskonzerns Yamaton genutzt.

7.   Welche Erkenntnisse konnten konkret vor Ort für die Start-Up-Szene in der Hanse­ und Universitätsstadt Rostock aus der Besichtigung der Start-Up-SzeneinTel Aviv gewonnen werden, die nur durch Teilnahme  an der Reise und nicht  durch Auswertung der durch den Minister  für Energie, Infrastruktur und Digitalisierung gewonnen persönlichen und niedergelegten Erkenntnisse?

Konkret wurden u. a. in einer mehrstündigen Sitzung mit der kommunalen Verwaltung der Stadt Karmiel sowie Vertretern der dortigen Wirtschaft, die Möglichkeiten der Zusammenarbeit und des Austausches ausgelotet. Der “Galilee Accelerator for smart Industry“ hat sich darauf spezialisiert, technologiebasierte innovative Lösungen für Unternehmen hervorzubringen (Cloud Computing, A/R, V/R, Cyber Security, Big Data, AI, etc.)

Gemeinsam mit der Universität Rostock und dem Digitalen Innovationszentrum Rostock soll ein Acceleratorprogramm entwickelt werden, das u. a. den Wissensaustausch zwischen den Ländern ermöglicht. Rostock profitiert dabei direkt von dem technologischen und innovativen Vorsprung der isrealischen Partner und Unternehmen.

8.   Wer trägt die Kosten für die Reise und wie hoch waren diese?

Die Reisekosten für Oberbürgermeister Madsen trägt die Stadt. Seitens der Delegationsteilnehmer sind einheitlich jeweils die Reise- und Übernachtungskosten pro Person in Höhe von 1.164,75 EUR zu tragen.