Beschlussvorlage - 2019/BV/0002
Grunddaten
- Betreff:
-
Bildung des Hauptauschusses
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 21.06.2019
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Sitzungsdienst
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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03.07.2019
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft wählt die Mitglieder sowie die Stellvertreter/innen gemäß § 5 (6) der Hauptsatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rotock in den Hauptausschuss.
Im Einzelnen werden gewählt:
Beschlussvorschriften:
§ 35 (1) Kommunalverfassung M-V i. V. m. § 5 (1, 6) Hauptsatzung der HRO
bereits gefasste Beschlüsse:
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Sachverhalt:
Entsprechend § 35 (1) 1 Kommunalverfassung M-V bildet die Bürgerschaft einen Hauptausschuss. Gemäß § 5 (6) Hauptsatzung setzt sich der Ausschuss aus elf Mitgliedern der Bürgerschaft sowie elf Stellvertreter/innen zusammen. Nach § 35 (1) 5 Kommunalverfassung M-V wird der Hautpausschuss durch den Oberbürgermeister als vorsitzendes Mitglied vervollständigt
Die Besetzung des Ausschusses erfolgt gem. § 35 (1) 4 Kommunalverfassung M-V nach den Grundsätzen der Verhältniswahl.
Gemäß § 24 (4) der Geschäftsordnung der Bürgerschaft sind die Wahlvorschlagslisten durch die Fraktionen und Zählgemeinschaften einzureichen.
03.07.2019 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschluss Nr. 2019/BV/0002(- nach Feststellen der Stimmen für die einzelnen
Wahlvorschlagslisten/Änderungsanträge (ÄA) und
Bekanntgabe der Berechnung der Sitzverteilung nach
dem Verfahren Hare/Niemeyer):
Im Einzelnen werden in den Hauptausschuss gewählt:
für die Zählgemeinschaft/Fraktion | Mitglieder | Stellvertreter/innen |
DIE LINKE.PARTEI | Eva-Maria Kröger | Lisa Kranig |
CDU/UFR | Daniel Peters | Chris Günther |
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | Uwe Flachsmeyer | Dr. Harald Terpe |
SPD | Dr. Steffen Wandschneider-Kastell | Anke Knitter |
Rostocker Bund/Freie Wähler | Dr. Sybille Bachmann | Renè Eichhorn |
Christoph Eisfeld (FDP), Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09) | Christoph Eisfeld (FDP) | Anette Niemeyer (AUFBRUCH 09) |
Hinsichtlich der Besetzung des 11. Sitzes soll sich in der Sommerpause fraktionsübergreifend verständigt werden.