Antrag - 2018/AN/3962
Grunddaten
- Betreff:
-
Lisa Kranig (für den Kulturausschuss)
Theaterfinanzierung
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 27.08.2018
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Amt für Kultur, Denkmalpflege und Museen
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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05.09.2018
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Beschlussvorschlag:
Die Informationsvorlage 2018/IV/3922 „Theaterfinanzierung“ wird aufgrund mangelnder Aussagekraft und Transparenz zurückgewiesen. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Oktober eine neue Informationsvorlage vorzulegen und diese dem Kulturausschuss persönlich vorzustellen. Es wird erwartet, dass die Vorlage konkrete, abgestimmte Aussagen zur Finanzierung des Theaterneubaus enthält.
Sachverhalt:
Die Informationsvorlage 2018/IV/3922 „Theaterfinanzierung“ erweist sich hinsichtlich ihrer Aussagekraft und Transparenz als unzureichend und teilweise missverständlich. Diese Kritik richtet sich insbesondere auf den Finanzplan sowie die Aussagen zu Pkt. III der Informationsvorlage „Verschiebung von Projekten vom Städtebauförderungsprogramm zum KInvF“.
Die auf Basis der genannten Informationsvorlage in mehreren Ausschüssen gestellte Frage, ob der Theaterneubau nun also zu Ungunsten der Sanierung der genannten Schulen bzw. Sportstätten erfolge, zeigt, dass in Bezug auf diese Angelegenheit inhaltliche Nachbesserungen in der Informationsvorlage erforderlich sind.
Unklar ist auch, ob und inwieweit der Landkreis in die Erarbeitung des Finanzplanes einbezogen wurde und wie sich der derzeitige Verhandlungsstand mit dem Landkreis und auch dem Land darstellt.
Lisa Kranig
1. Stellvertretende Ausschussvorsitzende
05.09.2018 - Bürgerschaft - geändert beschlossen
Beschlussvorschlag:
Die Informationsvorlage Nr. 2018/IV/3922 „Theaterfinanzierung“ wird aufgrund mangelnder Aussagekraft und Transparenz zurückgewiesen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, bis Oktober eine neue Informationsvorlage vorzulegen und diese dem Kulturausschuss persönlich vorzustellen. Es wird erwartet, dass die Vorlage konkrete, abgestimmte Aussagen zur Finanzierung des Theaterneubaus enthält.
Durch die Zustimmung zum Änderungsantrag Nr. 2018/AN/3962-01 (ÄA) (s. TOP 8.12.2)
entfällt die Abstimmung zum Antrag.
Beschluss Nr. 2018/AN/3962:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, der Bürgerschaft zu ihrer Sitzung im Oktober 2018 eine neue Informationsvorlage zum Thema „Theaterfinanzierung“ vorzulegen.
Die bisher vorgelegte Informationsvorlage Nr. 2018/IV/3922 soll dabei mit Folgendem ergänzt werden:
1.Der Punkt „Verschiebung von Projekten vom Städtebauförderungsprogramm zum KInvF“ ist zu konkretisieren. Dabei ist aufzuzeigen, welche geplanten Projekte verschoben bzw. nicht mehr aus dem Städtebauförderprogramm finanziert werden sollen.
2.Es ist aufzuzeigen, inwieweit der Landkreis in die Erarbeitung des Finanzplanes einbezogen wurde bzw. einbezogen werden soll und wie sich der derzeitige Verhandlungsstand darstellt.
3.Es ist aufzuzeigen, welche konkreten Ergebnisse zur finanziellen Beteiligung des Landes M-V bisher vorliegen und bzw. welche angestrebt werden.
Frau Dr. Bachmann stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung und Rücküberweisung des Antrages Nr. 2018/AN/3962 zwecks Überarbeitung in den Kulturausschuss.
Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Kröger.
Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag: Abgelehnt