Änderungsantrag - 2018/AN/3451-04 (ÄA)

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt ersetzt:

 

Die Bürgerschaft beschließt das Stellenbesetzungsverfahren E 13/A 13 „Grundsätze/ Abläufe bei Zuständigkeit des Hauptausschusses“ mit Stand 05.06.2018 entsprechend Anlage.

 

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Sachverhalt:

 

Der Änderungsantrag wurde in der Sitzung des Personalausschusses vom 14.08.18 beraten und mehrheitlich beschlossen.

 

Die langjährig geübte Praxis der Stellenbesetzung wurde in den Ausschusssitzungen seit Februar 2018 mehrfach diskutiert.

Die Fraktionen hatten seit April 2018 die Möglichkeit, zur vorgelegten schriftlichen Fassung Änderungsvorschläge zu unterbreiten.

In der Juni-Sitzung wurde das im Anhang befindliche Verfahren im Ausschuss punktweise abgestimmt, lediglich zur Frage konkreter Fristsetzungen gab es differierende Voten, wobei fast alle Fraktionen die Fristen flexibel halten wollten.

Von Juni bis August sind keine weiteren Änderungsvorschläge seitens der Fraktionen eingegangen, so dass am 14.08.18 das Verfahren im Ausschuss mit großer Mehrheit positiv votiert wurde.

 

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Finanzielle Auswirkungen: keine

 

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Anlagen

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Beschlüsse

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14.08.2018 - Personalausschuss - geändert beschlossen

 

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

5

 

 

 

Dagegen:

4

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

Nach einer kurzen Debatte erfolgt eine Abstimmung über 2018/AN/3451-02 (ÄA), da die Änderung als ergänzend gesehen wird:

 

Abstimmung:Abstimmungsergebnis:

 

Dafür:

6

 

 

 

Dagegen:

3

 

Angenommen

x

Enthaltungen:

0

 

Abgelehnt

 

 

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21.08.2018 - Hauptausschuss - abgelehnt

Erweitern

05.09.2018 - Bürgerschaft - zur Kenntnis gegeben