Stellungnahme - 2017/BV/3338-39 (SN)
Grunddaten
- Betreff:
-
Haushaltssatzung der Hanse- und Universitätsstadt Rostock für die Haushaltsjahre 2018/2019 mit Haushaltsplan und Anlagen
Stellungnahme zum Änderungsantrag 2017/BV/3338-26 (ÄA)
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 26.03.2018
- Vorlageart:
- Stellungnahme
- Federführend:
- Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
- Fed. Senator/in:
- S 2, Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Kenntnisnahme
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29.03.2018
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Kenntnisnahme
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11.04.2018
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Sachverhalt:
Instandsetzung des Gehweges „Am Kringelgraben“
Nach Einschätzung der Verwaltung ist der hier zitierte Gehweg altersbedingt verschlissen. Insofern bedarf es, so wie der Ortsbeirat Biestow den Sachverhalt richtig schildert, prinzipiell einer grundhaften Erneuerung.
Das Amt für Verkehrsanlagen wird jedoch im Zusammenwirken mit dem Ortsbeirat und der Unteren Verkehrsbehörde prüfen, ob dieser jedoch auch zukünftig dauerhaft erforderlich ist oder ob dieser durch eine verkehrsorganisatorische Veränderung durch die Ausweisung der gesamten Verkehrsanlage als sogenannter „Verkehrsberuhigter Bereich“ sogar grundsätzlich entbehrlich wäre.
Dr. Chris Müller-von Wrycz Rekowski
29.03.2018 - Finanzausschuss - zur Kenntnis gegeben