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Vorlage - 2017/AN/2750-03 (ÄA)  

 
 
Betreff: Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., CDU, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
Förderung von Elektrobussen in Rostock
Status:öffentlichVorlage-Art:Änderungsantrag
  Bezüglich:
2017/AN/2750
Federführend:Fraktion DIE LINKE.PARTEI Beteiligt:Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
    Sitzungsdienst
Beratungsfolge:
Bürgerschaft Entscheidung
14.06.2017 
Sitzung der Bürgerschaft ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

Der erste Satz wird gestrichen und durch folgenden neuen ersetzt:

 

Der OB wird beauftragt, gemeinsam mit der RSAG geeignete Förder- und Finanzierungsmittel zu finden (bei Land, EU, Bund, Stiftungen und anteilig aus städtischem Haushalt), um den Einstieg in die Elektromobilität mit Bussen zu realisieren.


 

Sachverhalt:

Somit lautet der Beschlussvorschlag:

„Der OB wird beauftragt, gemeinsam mit der RSAG geeignete Förder- und Finanzierungsmittel zu finden (z. B. bei Land, EU, Bund, Stiftungen und aus städtischem Haushalt), um den Einstieg in die Elektromobilität mit Bussen zu realisieren. Damit soll der in mehreren Konzepten der Hansestadt Rostock (Elektromobilitätsstrategie, Kommunales Mobilitäts-Management-Konzept; Elektromobilitäts-Strategie) favorisierte Einsatz von Elektrobussen in Warnemünde kurzfristig im Rahmen eines Pilotprojektes gestartet werden.“

 

Die Absage des Landesverkehrsministers sollte uns nicht davon abhalten, das Umweltziel Elektromobilität weiter hartnäckig zu verfolgen.

 

 

 

gez. Eva-Maria Kröger                                          gez. i.V. Jan-Hendrik Brincker

Fraktion DIE LINKE.                                                        CDU-Fraktion

 

 

gez. Uwe Flachsmeyer                                            gez. Dr. Sybille Bachmann 

Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN              Fraktion Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09