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Vorlage - 2017/BV/2586  

 
 
Betreff: Bewilligung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von 100.000 EUR im Finanzhaushalt 2017
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
fed. Senator/-in:1. OB, Roland Methling
2. S 2, Dr. Chris Müller
Federführend:Büro des Oberbürgermeisters Beteiligt:Hauptamt
    Eigenbetrieb KOE
   Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018)
   Zentrale Steuerung
Beratungsfolge:
Finanzausschuss Vorberatung
23.03.2017 
Sitzung des Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Hauptausschuss Entscheidung
25.04.2017 
Sitzung des Hauptausschusses ungeändert beschlossen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen
Anlage/n

Beschlussvorschlag:

 

Die Zustimmung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von 100.000 EUR im Finanzhaushalt 2017 zur Vorbereitung des Stadtjubiläums 2018 wird erteilt.
 

Die Deckung erfolgt in Höhe von 100.000 EUR aus dem TH 10,
Investitionsmaßnahme 1011401201500019 – Zuschuss an KOE für Neubau Verwaltungsgebäude.


Beschlussvorschriften:              § 6 (4) Hauptsatzung der Hansestadt Rostock

 

 

bereits gefasste Beschlüsse:                            keine

 

 

 

Sachverhalt:

 

Mit der Organisationsverfügung 54/2016 vom 07.11.2016 wurde im Bereich des Büros des Oberbürgermeisters die Struktur mit Blick auf das Stadtjubiläum geändert. Der Bereich Pressestelle/Marketing wurde neu strukturiert in Pressestelle/Marketing und  Stadtjubiläum. Gleichzeitig wurde festgelegt, dass mit dem Haushaltsjahr 2017 das Produkt 11114 einem anderen Haushaltssachbearbeiter zugeordnet wird. Da zu diesem Zeitpunkt die Planung für 2017 abgeschlossen war, wird nun die beantragte Bewilligung für außerplanmäßige investive Auszahlungen zur Vorbereitung des Stadtjubiläums 2018 notwendig:

 

 


Für die Investitionsmaßnahme Nr. 0311113201600029 „Stadtjubiläum 2018“ werden folgende Positionen im Deckungskreis 8033 benötigt:

 

Position

Bezeichnung

Betrag in EUR

Bemerkung

 

4

 

 

Mobiliar und Einrichtungen

 

30.000

 

Einrichtung von 7 Arbeitsplätzen für die Mitarbeiter im Großraumbüro

 

 

6

 

Vorräte, Waren-Sonstiges

 

60.000

 

Repräsentationsartikel wie z. B. verschiedene Buchprojekte, Fahnen, Wimpel, Fahnen, Münzen, Sonderpostwertzeichen

 

 

10/12

 

 

Hard- und Software

 

5.000

 

Einrichtung der Arbeitsplätze

 

 

14

 

 

Geringwertige Vermögensgegenstände

 

5.000

 

Ergänzung Kleinmöbel, Gebrauchsgegenstände

 

 

 

 

Nummer

Bezeichnung

Teilhaushalt

03

Büro des Oberbürgermeisters

Produkt

11114

Pressestelle/Marketing

 

Produktkonto:

Finanzhaushalt

78833900

Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten

 

Investitionstätigkeit:

Investitionsmaßnahme

0311113201600029

Stadtjubiläum 2018

Investitionsposition

6

Vorräte, Waren - Sonstiges

 

 

Produktkonto:

Finanzhaushalt

78571000

Auszahlungen für den bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 Euro

 

Investitionstätigkeit:

Investitionsmaßnahme

0311113201600029

Stadtjubiläum 2018

Investitionsposition

4

Möbel und Einrichtungen

 

Produktkonto:

Finanzhaushalt

78572000

Auszahlungen für den bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter der Wertgrenze von 410 Euro GWG


Investitionstätigkeit:

Investitionsmaßnahme

0311113201600029

Stadtjubiläum 2018

Investitionsposition

14

Ergänzung Kleinmöbel, Gebrauchsgegenstände

Investitionsposition

10

Hardware

 

 

 

 

 

 

1.              Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

 

 

EH in EUR

FH in EUR

Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr

 

 

0,00

bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen

+

 

0,00

unechte Deckungsfähigkeit

 

 

 

echte Deckungsfähigkeit

 

 

 

neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt

+

 

100.000

davon:

      Haushaltsüberschreitung netto

 

 

 

 

      Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer

 

 

 

 

Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen

=

 

100.000

 

 

 

Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/-auszahlungen

unabweisbar:

Mit dem Beschluss –Nr. 2016/AN/1599 wurde der Oberbürgermeister beauftragt einen Masterplan zur 800-Jahr Feier der Bürgerschaft vorzulegen. Dieser stellt die Grundlage für Überlegungen im Rahmen des Stadt- und Universitätsjubiläums dar. Er soll sukzessive fortgeschrieben und nach und nach präzisiert werden. Die Koordinierung der Vielzahl geplanter Veranstaltungen der Stadtverwaltung, der Bürger, Vereine und Verbände erfolgt bei Stadtjubiläum. Erst jetzt zeigen sich die finanziellen Auswirkungen, auch durch Personalzuführung.

unvorhersehbar:

Zum Zeitpunkt der Planung des Haushaltes 2017 war die Höhe und Art der Investitionstätigkeit für die Vorbereitung des Doppeljubiläums noch nicht bekannt.

 

 

 


2.              Nachweis der Deckung durch Minderaufwendungen bzw. -auszahlung

 

 

Nummer

Bezeichnung

Teilhaushalt

10

Hauptamt

Produkt

11401

Verwaltungsangelegenheiten

 

Produktkonto:

Ergebnishaushalt

 

 

Finanzhaushalt

78440000

Zuschuss an KOE für Neubau Verwaltungsgebäude     

 

Investitionsmaßnahme

1011401201500019

 

Investitionsposition

2

Zuschuss an KOE für Neubau Verwaltungsgebäude

 

 

 

 

 

 

 

 

 

EH in EUR

FH in EUR

Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. g. Haushaltsjahr

 

 

220.000

bisher bereitgestellte Mittel für andere Teilhaushalte/Produkte

./.

0

0

bereits angeordnete Mittel für o. g. Haushaltsansatz

./.

0

0

noch zur Verfügung stehende Mittel für o. g. Haushaltsjahr

=

 

220.000

als Deckungsquelle eingesetzt

 

 

100.000     

 

 

 

Begründung der Minderaufwendungen bzw. -auszahlung

Auf Grund des zeitlichen Ablaufes der Investition wird der Investitionszuschuss in Höhe von 100.000 EUR im Haushaltsjahr 2017 nicht benötigt und kann zur Deckung des Mehrbedarfes beim „Stadtjubiläum 2018“ eingesetzt werden.

 

 

 

 


Finanzielle Auswirkungen:

 

Teilhaushalt:              03 Büro des Oberbürgermeisters

Produkt:               11114 Pressestelle/Marketing

 

HH-Jahr

Bezeichnung

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Aufwendungen

Einzahlungen

Auszahlungen

2017

 

 

 

78572000

Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter d. Wertgrenze i.H.v. 410 Euro

 

78571000

Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über d. Wertgrenze von 410 Euro

 

78833900

Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

10.000

 

 

 

 

 

 

30.000

 

 

 

 

60.000

 

 

 

 

 

 

 

Teilhaushalt:              10 Hauptamt

Produkt:               11401 Verwaltungsangelegenheiten

 

 

HH-Jahr

Bezeichnung

Ergebnishaushalt

Finanzhaushalt

 

 

Erträge

Aufwendungen

Einzahlungen

Auszahlungen

2017

 

 

 

78440000 Zuschuss an KOE für Neubau Verwaltungsgebäude 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

./.100.000

 

 

 

 

 

 

 

 

Roland Methling