Beschlussvorlage - 2017/BV/2586
Grunddaten
- Betreff:
-
Bewilligung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von 100.000 EUR im Finanzhaushalt 2017
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 14.03.2017
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro des Oberbürgermeisters
- Beteiligt:
- Hauptamt; Zentrale Steuerung; Finanzverwaltungsamt (vor 31.10.2018); Eigenbetrieb KOE
- Fed. Senator/in:
- OB, Roland Methling
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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23.03.2017
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●
Erledigt
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Hauptausschuss
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Entscheidung
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25.04.2017
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Beschlussvorschlag:
Die Zustimmung zu außerplanmäßigen investiven Auszahlungen in Höhe von 100.000 EUR im Finanzhaushalt 2017 zur Vorbereitung des Stadtjubiläums 2018 wird erteilt.
Die Deckung erfolgt in Höhe von 100.000 EUR aus dem TH 10,
Investitionsmaßnahme 1011401201500019 – Zuschuss an KOE für Neubau Verwaltungsgebäude.
Beschlussvorschriften: § 6 (4) Hauptsatzung der Hansestadt Rostock
bereits gefasste Beschlüsse: keine
Sachverhalt:
Mit der Organisationsverfügung 54/2016 vom 07.11.2016 wurde im Bereich des Büros des Oberbürgermeisters die Struktur mit Blick auf das Stadtjubiläum geändert. Der Bereich Pressestelle/Marketing wurde neu strukturiert in Pressestelle/Marketing und Stadtjubiläum. Gleichzeitig wurde festgelegt, dass mit dem Haushaltsjahr 2017 das Produkt 11114 einem anderen Haushaltssachbearbeiter zugeordnet wird. Da zu diesem Zeitpunkt die Planung für 2017 abgeschlossen war, wird nun die beantragte Bewilligung für außerplanmäßige investive Auszahlungen zur Vorbereitung des Stadtjubiläums 2018 notwendig:
Für die Investitionsmaßnahme Nr. 0311113201600029 „Stadtjubiläum 2018“ werden folgende Positionen im Deckungskreis 8033 benötigt:
Position | Bezeichnung | Betrag in EUR | Bemerkung |
4
|
Mobiliar und Einrichtungen |
30.000 |
Einrichtung von 7 Arbeitsplätzen für die Mitarbeiter im Großraumbüro
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6 |
Vorräte, Waren-Sonstiges |
60.000 |
Repräsentationsartikel wie z. B. verschiedene Buchprojekte, Fahnen, Wimpel, Fahnen, Münzen, Sonderpostwertzeichen
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10/12
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Hard- und Software |
5.000 |
Einrichtung der Arbeitsplätze
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14
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Geringwertige Vermögensgegenstände |
5.000 |
Ergänzung Kleinmöbel, Gebrauchsgegenstände
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| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 03 | Büro des Oberbürgermeisters |
Produkt | 11114 | Pressestelle/Marketing |
Produktkonto:
Finanzhaushalt | 78833900 | Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten |
Investitionstätigkeit:
Investitionsmaßnahme | 0311113201600029 | Stadtjubiläum 2018 |
Investitionsposition | 6 | Vorräte, Waren - Sonstiges |
Produktkonto:
Finanzhaushalt | 78571000 | Auszahlungen für den bewegliche Sachen des Anlagevermögens über der Wertgrenze von 410 Euro |
Investitionstätigkeit:
Investitionsmaßnahme | 0311113201600029 | Stadtjubiläum 2018 |
Investitionsposition | 4 | Möbel und Einrichtungen |
Produktkonto:
Finanzhaushalt | 78572000 | Auszahlungen für den bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter der Wertgrenze von 410 Euro GWG |
Investitionstätigkeit:
Investitionsmaßnahme | 0311113201600029 | Stadtjubiläum 2018 |
Investitionsposition | 14 | Ergänzung Kleinmöbel, Gebrauchsgegenstände |
Investitionsposition | 10 | Hardware |
1. Berechnung der Gesamtaufwendungen/-auszahlungen
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| EH in EUR | FH in EUR | |
Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. a. Haushaltsjahr |
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| 0,00 | |
bisherige genehmigte Ansatzüberschreitungen | + |
| 0,00 | |
unechte Deckungsfähigkeit |
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| |
echte Deckungsfähigkeit |
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neu beantragte Haushaltsüberschreitung insgesamt | + |
| 100.000 | |
davon: Haushaltsüberschreitung netto |
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Haushaltsüberschreitung abzugsfähige Vorsteuer |
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Summe der voraussichtlichen Gesamtaufwendungen/-auszahlungen | = |
| 100.000 | |
Begründung der vorgesehenen Mehraufwendungen/-auszahlungen
unabweisbar:
Mit dem Beschluss –Nr. 2016/AN/1599 wurde der Oberbürgermeister beauftragt einen Masterplan zur 800-Jahr Feier der Bürgerschaft vorzulegen. Dieser stellt die Grundlage für Überlegungen im Rahmen des Stadt- und Universitätsjubiläums dar. Er soll sukzessive fortgeschrieben und nach und nach präzisiert werden. Die Koordinierung der Vielzahl geplanter Veranstaltungen der Stadtverwaltung, der Bürger, Vereine und Verbände erfolgt bei Stadtjubiläum. Erst jetzt zeigen sich die finanziellen Auswirkungen, auch durch Personalzuführung.
unvorhersehbar:
Zum Zeitpunkt der Planung des Haushaltes 2017 war die Höhe und Art der Investitionstätigkeit für die Vorbereitung des Doppeljubiläums noch nicht bekannt.
2. Nachweis der Deckung durch Minderaufwendungen bzw. -auszahlung
| Nummer | Bezeichnung |
Teilhaushalt | 10 | Hauptamt |
Produkt | 11401 | Verwaltungsangelegenheiten |
Produktkonto:
Ergebnishaushalt |
|
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Finanzhaushalt | 78440000 | Zuschuss an KOE für Neubau Verwaltungsgebäude |
Investitionsmaßnahme | 1011401201500019 |
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Investitionsposition | 2 | Zuschuss an KOE für Neubau Verwaltungsgebäude |
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| EH in EUR | FH in EUR |
Haushaltsansatz und/oder Haushaltsrest für o. g. Haushaltsjahr |
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| 220.000 |
bisher bereitgestellte Mittel für andere Teilhaushalte/Produkte | ./. | 0 | 0 |
bereits angeordnete Mittel für o. g. Haushaltsansatz | ./. | 0 | 0 |
noch zur Verfügung stehende Mittel für o. g. Haushaltsjahr | = |
| 220.000 |
als Deckungsquelle eingesetzt |
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| 100.000 |
Begründung der Minderaufwendungen bzw. -auszahlung
Auf Grund des zeitlichen Ablaufes der Investition wird der Investitionszuschuss in Höhe von 100.000 EUR im Haushaltsjahr 2017 nicht benötigt und kann zur Deckung des Mehrbedarfes beim „Stadtjubiläum 2018“ eingesetzt werden.
Finanzielle Auswirkungen:
Teilhaushalt: 03 Büro des Oberbürgermeisters
Produkt: 11114 Pressestelle/Marketing
HH-Jahr | Bezeichnung | Ergebnishaushalt | Finanzhaushalt | ||
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| Erträge | Aufwendungen | Einzahlungen | Auszahlungen |
2017
| 78572000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens unter d. Wertgrenze i.H.v. 410 Euro
78571000 Auszahlungen für bewegliche Sachen des Anlagevermögens über d. Wertgrenze von 410 Euro
78833900 Auszahlungen für den Erwerb von Vorräten
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10.000
30.000
60.000
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Teilhaushalt: 10 Hauptamt
Produkt: 11401 Verwaltungsangelegenheiten
HH-Jahr | Bezeichnung | Ergebnishaushalt | Finanzhaushalt | ||
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| Erträge | Aufwendungen | Einzahlungen | Auszahlungen |
2017
| 78440000 Zuschuss an KOE für Neubau Verwaltungsgebäude |
|
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| ./.100.000
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Roland Methling
23.03.2017 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen