Änderungsantrag - 2016/BV/2258-08 (ÄA)
Grunddaten
- Betreff:
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Andreas Engelmann (für den Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung) Haushaltssicherungskonzept 2017 bis 2021
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 31.01.2017
- Vorlageart:
- Änderungsantrag
- Federführend:
- Amt für Stadtentwicklung, Stadtplanung und Wirtschaft
- Beteiligt:
- Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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01.02.2017
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01.03.2017
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Erledigt
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Hauptausschuss
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Vorberatung
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14.02.2017
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Erledigt
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Finanzausschuss
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Vorberatung
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16.02.2017
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Beschlussvorschlag:
In der Anlage ist die Maßnahme 2017/3.08 zu ändern:
- Der Konsolidierungsbeitrag ist von 600.000,00 € auf 300.000,00 € zu ändern und ist wie folgt im Prüfauftrag darzustellen:
"Die Durchführung der in Eigenregie und Fremdvergabe realisierten Arbeiten der oben genannten Kostenträger werden von OE 67 so neu organisiert, dass ein Konsolidierungsbeitrag von mindestens 300.000,00 € pro Jahr gehoben und erzielt wird."
- Der Sachverhalt zur Personalreduzierung ist zu streichen.
Andreas Engelmann
01.02.2017 - Bürgerschaft - vertagt
14.02.2017 - Hauptausschuss - ungeändert beschlossen
16.02.2017 - Finanzausschuss - ungeändert beschlossen