Beschlussvorlage - 2016/BV/2128

Beschlussvorschlag:

Der Hauptausschuss beschließt, dass von den im Jahresabschluss 2015 der IGA Rostock 2003 GmbH ausgewiesenen Verbindlichkeiten an die Hansestadt Rostock von gesamt 542 TEUR für die Konservierung der Masten und Schornsteine auf dem Traditionsschiff 95 TEUR in der Gesellschaft verbleiben und der Gewinnrücklage zugeführt werden.

Beschlussvorschriften:

§ 6 Abs. 3 Pkt. 11 Hauptsatzung

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

Sachverhalt:

Gemäß vorliegendem Prüfbericht zum Jahresabschluss 2015 hat die IGA Rostock 2003 GmbH aus nicht verbrauchten Zuschüssen 542 TEUR Verbindlichkeiten an die Hansestadt Rostock ausgewiesen. Die Verbindlichkeiten resultieren im Wesentlichen aus der Auflösung von Rückstellungen für strittige Rechnungen aus abgeschlossenen Rechtsstreitigkeiten (376 TEUR) sowie erhöhten Einnahmen (114 TEUR) im Geschäftsjahr 2015.

Im Auftrag der Gesellschaft wird jährlich auf dem Traditionsschiff eine sicherheitstechnische Prüfung durch einen Schiffssachverständigen durchgeführt. Das Ergebnis der Prüfung wird je nach Umfang und technischen Gegebenheiten als Maßnahmen in die jährliche bzw. mittelfristige Wirtschaftsplanung aufgenommen, um die Sicherheit und Erhaltung des Schiffes als Museumsschiff und als Denkmal zu gewährleisten. Eine dieser Maßnahmen ist die Konservierung der vorhandenen Masten und Schornsteine (alt und neu) sowie das Fetten der Drahtseile.

Die IGA Rostock 2003 GmbH erhält von der Gesellschafterin Hansestadt Rostock einen jährlichen Zuschuss zum Verlustausgleich in Höhe von 2,1 Mio. EUR. Im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten der Gesellschaft erfolgt für diese Maßnahme eine Unterteilung in Losen, die je nach Dringlichkeit in den Reparatur- und Instandhaltungsplan der Gesellschaft aufgenommen wird. Entsprechend vorliegender Planung und Schätzkosten geht der Gutachter von einer Gesamtaufwendung von 182 TEUR inkl. Gerüstbau aus.

Ausgehend vom Gesamtbedarf hat die Gesellschaft die Umsetzung der Maßnahme nach Losen in Ihrer Wirtschaftsplanung 2015 sowie mittelfristigen Planung 2016 bis 2019 mit jährliche Kosten von 50 TEUR berücksichtigt, die aus der Gewinnrücklage finanziert werden.

Im Geschäftsjahr 2015 wurde bereits mit der Konservierung von 4 Masten und Brückennocken begonnen. Die Masten 5 und 6 wurden bereits 2016 konserviert.

Gemäß Planung der Gesellschaft soll die Konservierung der Masten 7 und 8 im Jahr 2017 und die Masten 9 und 10 im Jahr 2018 erfolgen. Abschließend ist im Jahr 2019 die Konservierung der Schornsteine (alt und neu) geplant.

Bei einer mehrjährigen Umsetzung der Maßnahme fallen jährliche Kosten für die Einrüstung an, die durch die Gesellschaft mit 10 TEUR bis 15 TEUR veranschlagt werden. Eine Realisierung der Konservierung der verbleibenden Masten 7 bis 10 sowie der Schornsteine im Jahr 2017 würde somit eine einmalige Einrüstung erfordern und hätten nach Ausführungen der Gesellschaft eine mittelfristige Kostenersparnis von 20 TEUR bis 30 TEUR zur Folge. Vor diesem Hintergrund beantragt die Geschäftsführung für die Sanierung der noch zu sanierenden Masten und Schornsteine aus den nichtverbrauchten Zuschüssen 95 TEUR in der Gesellschaft zu belassen, um die Sanierungsmaßnahme im Jahr 2017 abschließen zu können. Der verbleibende Betrag in den Verbindlichkeiten gegenüber der Hansestadt Rostock von 447 TEUR wird an den Haushalt der Hansestadt Rostock in 2016 abgeführt.

Die Verwaltung empfiehlt Zustimmung.

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt: 12

Produkt: 57305                                                        Bezeichnung: IGA Rostock 2003 GmbH

Roland Methling