Beschlussvorlage - 2016/BV/1859

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag:

 

Die Bürgerschaft der Hansestadt Rostock verlängert den Termin zur Umsetzung des
Beschlusses der Bürgerschaft Nr. 2011/AN/2256 zur Fortschreibung des Spielplatzkonzeptes
der Hansestadt Rostock 2016 bis zum 09.11.2016.

 

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Beschlussvorschriften:

 

§ 22 Kommunalverfassung Mecklenburg-Vorpommern

 

bereits gefasste Beschlüsse:

 

2011/BV/2141 vom 29.06.2011

2011/AN/2256 vom  29.06.2011

 

 

 

Sachverhalt:

 

Mit Bürgerschaftsbeschluss Nr. 2011/BV/2141 vom 29.06.2011 wurde das „Spielplatzkonzept der Hansestadt Rostock 2011“ beschlossen. Gleichzeitig wurde mit Bürgerschaftsbeschluss

Nr. 2011/AN/2256 die Verwaltung beauftragt, bis zum 31.05.2016 der Bürgerschaft die Fortschreibung des Spielplatzkonzeptes vorzulegen.

 

Der Termin zur Vorlage kann auf Grund personeller Kapazitäten im Fachamt, vorgezogener Arbeitsaufgaben mit hoher Dringlichkeit (Wohnungsbauentwicklung/ Flächenmanagement) sowie des Einsatzes im Management zur Flüchtlingshilfe (September bis November 2015) nicht eingehalten werden.

 


Gemäß Geschäftsanweisung zu Vorlagen für die Bürgerschaft und ihre Ausschüsse, Abschnitt IV: Pkt. 15.6 ist der Bürgerschaft mit einer Beschlussvorlage ein neuer Termin vorzuschlagen.

 

Als neuer Termin wird der Bürgerschaft vorgeschlagen, die Fortschreibung des Spielplatzkonzeptes der Hansestadt Rostock 2016 bis zum 09.11.2016 zum Beschluss vorzulegen.

 

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Finanzielle Auswirkungen:

 

keine

 

 

 

 

 

Roland Methling

 

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06.07.2016 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen