Beschlussvorlage - 2016/BV/1699
Grunddaten
- Betreff:
-
Beschluss der Bürgerschaft Nr. 2016/AN/1557
- Terminverlängerung -
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlage freigegeben:
- 20.04.2016
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Büro für Integrationsfragen für Migrantinnen und Migranten
- Fed. Senator/in:
- S 2, Dr. Chris Müller
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Erledigt
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Bürgerschaft
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Entscheidung
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11.05.2016
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18.05.2016
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Beschlussvorschlag:
Die Bürgerschaft verlängert den Termin zur Umsetzung des Beschlusses Nr. 2016/AN/1557 zur ‚Anpassung des Integrationskonzeptes an die Gegebenheiten der aktuellen Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten’ bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 12.10.2016.
Die Umsetzung erfolgt in Form eines Umsetzungskonzeptes, welches das Integrationskonzept als Anlage ergänzt.
Beschlussvorschriften: § 22 Abs. 2 Kommunalverfassung M-V
bereits gefasste Beschlüsse: Nr. 2016/AN/1557 der Bürgerschaft vom 02.03.2016
Sachverhalt:
Der im Beschluss enthaltene Erfüllungstermin 11.05.2016 kann aufgrund des erforderlichen Arbeitsumfangs nicht realisiert werden.
Sowohl die Terminverlängerung als auch die Form der Umsetzung wurden mit dem zeitweiligen Sonderausschuss für Asyl- und Flüchtlingsangelegenheiten in seiner Sitzung am 12.04.2016 abgestimmt.
Durch die Terminverlängerung wird außerdem die ordentliche Beteiligung der betroffenen Ausschüsse der Bürgerschaft sichergestellt.
Finanzielle Auswirkungen: keine
Bezug zum Haushaltssicherungskonzept: kein Bezug
11.05.2016 - Bürgerschaft - vertagt
