Antrag - 2016/AN/1624
Grunddaten
- Betreff:
-
Vorsitzende der Fraktionen DIE LINKE., Rostocker Bund/Graue/Aufbruch 09
Bürgerentscheid zur Bebauung der Nordkante Neuer Markt
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlage freigegeben:
- 15.03.2016
- Vorlageart:
- Antrag
- Federführend:
- Fraktion DIE LINKE.PARTEI
- Beteiligt:
- Sitzungsdienst; Büro der Präsidentin der Bürgerschaft
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
|
●
Erledigt
|
|
Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung
|
Vorberatung
|
|
|
|
31.03.2016
| |||
|
|
28.04.2016
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Bürgerschaft
|
Entscheidung
|
|
|
|
06.04.2016
| |||
|
|
11.05.2016
| |||
|
|
18.05.2016
| |||
|
●
Erledigt
|
|
Ortsbeirat Stadtmitte (14)
|
Vorberatung
|
|
|
|
10.05.2016
|
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
zur Bebauung bzw. Nichtbebauung des Baufeldes 1 (Nordbebauung Neuer Markt) eine Beschlussvorlage zur Durchführung eines Bürgerentscheids (Vertreterbegehren gemäß §20 (3) Kommunalverfas-
sung M-V) vorzulegen.
Der Vorlagetermin für die Bürgerschaft ist so zu wählen, dass der Bürgerentscheid ggf. zusammen mit der Landtagswahl im September 2016 durchgeführt werden kann
Sachverhalt/ Begründung:
Die nördliche und östliche Bebauung des Neuen Marktes ist ein überaus prägendes städtebauliches Sanierungsziel und somit auch eine sehr wichtige Angelegenheit für die Einwohnerinnen und Einwohner unserer Stadt. Während die Bebauung der östlich des Neuen Marktes gelegenen Baufelder 2-5 in der Bevölkerung nahezu unumstritten ist, wird die Nordbebauung aus unterschiedlichen Gründen überaus kontrovers diskutiert.
Unserer Meinung nach, sollten die Rostockerinnen und Rostocker per Bürgerentscheid die Möglichkeit erhalten, über dieses wichtige und symbolträchtige Bauvorhaben direkt zu entscheiden.
gez. Eva-Maria Kröger gez. Dr. Sybille Bachmann
Fraktion DIE LINKE. Fraktion Rostocker Bund/Graue/ Aufbruch 09
31.03.2016 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - vertagt
06.04.2016 - Bürgerschaft - vertagt
- durch Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung vertagt
- im Zusammenhang mit den bereits vertagten Angelegenheiten (Antrag Nr. 2016/AN/1523 und Beschlussvorlage Nr. 2015/BV/1379) vertagt
(siehe TOP 2, Änderungen der Tagesordnung, Geschäftsordnungsanträge)
28.04.2016 - Ausschuss für Stadt- und Regionalentwicklung, Umwelt und Ordnung - ungeändert beschlossen
10.05.2016 - Ortsbeirat Stadtmitte (14) - abgelehnt
11.05.2016 - Bürgerschaft - ungeändert beschlossen