Beschlussvorlage - 2015/BV/1244

Beschlussvorschlag:

Die Bürgerschaft beschließt als Mitglieder des Planungs- und Gestaltungsbeirates der Hansestadt Rostock Frau Antje Osterwold, Herrn Claus Anderhalten, Herrn Klaus-H. Petersen, Herrn Prof. Jörg Knieling und Frau Prof. Cordula Loidl-Reisch,

Beschlussvorschriften:

§ 22 Abs. 2 KV M-V

bereits gefasste Beschlüsse:

Nr. 2012/BV/3436 der Bürgerschaft vom 20.06.2012

Sachverhalt:

Nach drei Jahren endet die erste Amtszeit der Mitglieder des Planungs- und Gestaltungsbeirates der Hansestadt Rostock. Zum Ende der ersten Amtszeit dieses bedeutsamen Gremiums, welches die Diskussion um Planungs- und Baukultur in der Hansestadt Rostock maßgeblich mitgestaltet, fand im September 2015 zwischen dem Oberbürgermeister, den Mitgliedern des Beirates sowie den Fraktions- und Ausschussvorsitzenden ein gemeinsamer Dialog über die Beiratstätigkeit statt.

Das bisher gemeinsam Erreichte und die bis dato stabilen aufgebauten internen Strukturen des Planungs- und Gestaltungsbeirates sollen zunächst in der bisherigen personellen Besetzung fortgeführt werden, insbesondere um die in dem o.g. gemeinsamen Dialog besprochenen Punkte in eine Realisierung zu überführen. Entsprechend § 3 der Geschäftsordnung für den Planungs- und Gestaltungsbeirat beschließt die Bürgerschaft daher folgende Personen (entsprechend 2012/BV/3436-01(ÄA)) als weiterhin ständige stimmberechtigte Mitglieder:

1. Zwei Architekten:

Frau Antje Osterwold, Architektin (Weimar-Halle)

Herrn Claus Anderhalten, Architekt (Berlin-Kassel)

2. Zwei Stadtplaner:

Herrn Klaus-H. Petersen, Stadtplaner (Lübeck-Hamburg)

Herrn Prof. Jörg Knieling, Stadtplaner (Hamburg)

3. Eine Landschaftsplanerin:

Frau Prof. Cordula Loidl-Reisch, Landschaftsplanerin (Berlin)

Alle Kandidaten/innen haben bereits ihre Bereitschaft erklärt, die Arbeit als ständiges Mitglied im Planungs- und Gestaltungsbeirat fortzusetzen.

In den kommenden drei Jahren sollen die o.g. Mitglieder sukzessive ausgetauscht werden um einen harmonischen Wechsel des Beirates sicherzustellen und die Beiratstätigkeit nicht zu gefährden (bspw. durch einen vollständigen Wechsel aller Beiratsmitglieder gleichzeitig).

Hierzu wird durch Änderung der Geschäftsordnung, zuletzt in Kraft getreten mit 2012/BV/3149, eine Flexibilisierung der Amtszeit (§ 4) der einzelnen Mitglieder und die Neubesetzung nach jährlichem bzw. halbjährlichem Ablauf ermöglicht.

Es wird empfohlen, wie in der Beschlussvorlage dargestellt, die genannten fünf Kandidaten weiterhin als Mitglieder im Planungs- und Gestaltungsbeirat zu bestätigen.

Finanzielle Auswirkungen:

Teilhaushalt: 61                                                         Bezeichnung: Stadtbild, Stadtgestaltung,

Produkt:        51102                                                        Sanierungsplanung

Bezug zum Haushaltssicherungskonzept:

Kein Bezug zum HASIKO 2015 - 2020

Roland Methling