Stellungnahme - 2015/BV/0786-25 (SN)

Sachverhalt: 

Sonderfonds für kleine Sportvereine

Dem Beschlussvorschlag kann nicht zugestimmt werden.

Mit dem Haushaltsplanentwurf 2015/2016 wurden die Planansätze für das Jahr 2015 bereits um 122.900 EUR und für das Jahr 2016 um 218.400 EUR erhöht. Die Zuwendungen werden nach der Sportförderrichtlinie gewährt. Um eine Erweiterung des Empfängerkreises zu bewirken, muss diese ggf. angepasst werden.

Im Rahmen der Sportförderung wurden durch die HRO Zuwendungen wie folgt gewährt:

Haushaltsjahr              Höhe der Zuwendung insgesamt

2012              1.778.212,14 EUR

2013              1.126.381,81 EUR

2014              1.108.755,98 EUR

Im Haushaltsjahr 2012 wurde eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 750.000 EUR (2012/BV/3395) durch die Bürgerschaft beschlossen. Der F.C. Hansa Rostock e.V. erhielt zur Sicherung des Spielbetriebes 2012/2013 in der 2./3. Bundesliga eine Zuwendung in Höhe von 750.000 EUR aus dem Haushalt der Hansestadt Rostock.

Insgesamt sind für die Sportförderung im Haushaltsplanentwurf folgende Mittel veranschlagt:

Haushaltsjahr              Höhe der Zuwendung insgesamt

2015 (PE)              1.250.000 EUR

2016 (PE)              1.350.000 EUR

Deckungsquellen:

11101.56930010 Repräsentationen, Ehrungen soll im Jahr 2016 um 40.000 EUR reduziert werden.

Aus dem Repräsentationsfonds können keine finanziellen Mittel in Höhe von 40.000 EUR bereitgestellt werden, da eine angemessene Repräsentation der Hansestadt Rostock gewährleistet sein muss. Der Haushaltsansatz von insgesamt 229.100 EUR beinhaltet die Planung zahlreicher Protokollveranstaltungen wie z.B. für Gedenktage, Einbürgerungsfeiern, Stadtgeburtstag (80.000 EUR) sowie die Jubiläen der Städtepartnerschaften mit Raleigh, Riga, Rijeka und Varna (20.000 EUR). Für die Durchführung der Hanse Sail sind 90.000 EUR, für Fachtagungen des Deutschen Städtetages mit Fachämtern der Stadtverwaltung 14.000 EUR und für die Unterstützung diverser Vereine und Projekte sowie Europaarbeit 25.000 EUR geplant.

11113.56290044 Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten- Stadtjubiläum soll im Jahr 2016 um 60.000 EUR reduziert werden

Aus dem Produktkonto 11113.56290044 (Inanspruchnahme von Rechten und Diensten – Stadtjubiläum) werden Aufwendungen zur Vorbereitung des Reformationsjubiläums 2017, des Jubiläums der Stadtrechtbestätigung 2018 und des Universitätsjubiläums 2019 finanziert.

Die vorgenannten Jubiläen benötigen eine breitgefächerte, langfristige Vorbereitung. Um diese zu sichern, erfolgt diese in Kooperation mit der Universität Rostock und der Evangelisch–Lutherischen Nordkirche. Es sind zahlreiche große und kleine Projekte geplant, die einen sehr unterschiedlichen Zeitvorlauf benötigen. Eines dieser Projekte ist das Aufstellen von 77 interaktiven Informationstafeln zur Stadtgeschichte in den Stadtteilen.

Die Mittel werden für die Durchführung der Vorbereitung der Jubiläen benötigt, so dass eine Reduzierung des Ansatzes nicht möglich ist.

Dr. Chris Müller