Antrag - 2015/AN/0867

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Beratungsfolge

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- zurückgezogen am 7. Mai 2015 und durch folgenden neuen Antrag ersetzt:
Nr. 2015/AN/0894 von Dr. Sybille Bachmann (für die Fraktion Rostocker Bund/ Graue/ Aufbruch 09)
Beschluss über die Fortschreibung der Zielvereinbarung über die zukünftige Struktur des Volkstheaters Rostock
(für Bürgerschaft 3. Juni 2015)



Beschlussvorschlag:

 

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die zwischen der Hansestadt Rostock und dem Land Mecklenburg-Vorpommern geplante Zielvereinbarung zur Neustrukturierung der Volkstheater Rostock GmbH (Beschluss 2014/BV/0481-03 vom 25.02.2015) vor Unterzeichnung der Bürgerschaft zum Beschluss vorzulegen.

 

 

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Sachverhalt:

Mit der geplanten Zielvereinbarung sind erhebliche Veränderungen bei der VTR GmbH zu erwarten, die eine wichtige Angelegenheit der Hansestadt Rostock darstellen, mit entsprechenden kulturpolitischen und wirtschaftlichen Auswirkungen.

Der am 25.02.15 gefasste Beschluss sollte als Diskussionsbasis für eine Zielvereinbarung dienen. Bereits im Nachfeld haben sich zahlreiche Detail-Fragestellungen ergeben. Das Ergebnis der konkreten Ausgestaltung der Zielvereinbarung sollte der Bürgerschaft zum Beschluss vorgelegt werden.

 

 

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Dr. Sybille Bachmann

Fraktionsvorsitzende

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Beschlüsse

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06.05.2015 - Bürgerschaft - vertagt

 

 

Zum Antrag liegt die Stellungnahme Nr. 2015/AN/0867-01 (SN) mit Hinweis auf die haushalts­mäßigen Auswirkungen vor.

 

 

Frau Dr. Bachmann bittet um redaktionelle Änderung des Datums im Beschlussvorschlag des Änderungsantrages Nr. 2015/AN/0867-02 (ÄA)  von: 05.05.2015  auf: 06.05.2015.


Weiterhin möchte Frau Dr. Bachmann, dass die Zielvereinbarung der Bürgerschaft zu ihrer Junisitzung vorgelegt wird.

 

 

Frau Schulz stellt den Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung des Antrages Nr. 2015/AN/0867 bis zur Sitzung der Bürgerschaft am 3. Juni 2015.

 

Es erfolgt eine Gegenrede von Frau Dr. Bachmann.

 

Abstimmungsergebnis zum Geschäftsordnungsantrag:                                           Angenommen *

 

 

* Mit Datum 7. Mai 2015 wurde der Antrag/die Angelegenheit zurückgezogen und durch den neuen Antrag Nr. 2015/AN/0894 zum Beschluss über die Fortschreibung der Zielvereinbarung über die zukünftige Struktur des Volkstheaters Rostock für die Sitzung der Bürgerschaft am 3. Juni 2015 ersetzt.